Kategorie: Politik

Durch die Politik können keine Alternativen geschaffen werden. Sie dient nicht der Entfaltung unserer Möglichkeiten und Fähigkeiten, sondern in ihr nehmen wir bloß die Interessen unserer Rollen in der bestehenden Ordnung wahr. Politik ist ein bürgerliches Programm. Sie ist stets eine auf Staat und Markt bezogene Haltung und Handlung. Sie moderiert die Gesellschaft, ihr Medium ist das Geld. Sie folgt ähnlichen Regeln wie der Markt. Hier wie dort steht Werbung im Mittelpunkt, hier wie dort geht es um Verwertung und ihre Bedingungen.

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Chronologisch

    Den Charakter der politischen Partei prägt ihre Orientierung auf den Staat. Sie nimmt die Interessen, die der Kapitalismus setzt, in sich auf, formiert sie, tariert Antagonismen wie jenen zwischen Kapital und Arbeit aus und setzt den resultierenden Kräftevektor in Staatshandeln um.

    Der iranische Präsident und seine institutionellen Verflechtungen Attila Steinberger Der Text wurde vor den Wahlen im Iran am 12.6.2009 erstellt und behandelt noch nicht die aktuellen Ereignisse, sondern deren Grundlagen. Am 12. Juni fanden im Iran die Präsidentschaftswahlen statt. Im Unterschied zum herrschenden eurozentristischen Blick wird hier dargelegt welche Wirkung es für die Menschen im...

    von Julian Bierwirth Ende 2008 meldete die Hypo Real Estate – kurz HRE – einen Verlust von 5,5 Mrd. Euro. Dadurch sank die Eigenkapitalquote des Unternehmens auf 3,4% und damit unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthöhe von 4%. Die Bank war damit faktisch pleite. Nur 5 Monate später, im Mai 2009 verkündet der Hauptanteilseigner Flowers, er wolle die Anteile der Bank unbedingt halten,...

    Mobilmachung für Kirchtürme und Schweinebraten von Franz Schandl So recht auf Touren kommt niemand: die Politik nicht, die Medien nicht, das Publikum nicht. Der EU-Wahlkampf gleicht einem kollektiven Ermattungsprogramm, wo alle Beteiligten und erst recht die Unbeteiligten froh sind, wenn der 7. Juni den langweiligen Inszenierungen ein Ende macht. Viele werden dem Urnengang aus Desinteresse fern...

    VORLAUF POPULISMUS

    Salih Selcuk interviewt Franz Schandl

    Salih Selçuk interviewt Franz Schandl zum Thema Populismus Salih Selçuk: Son yirmi yıl içinde ekonomik sistem önemli ölçüde değişti. Eskinin liberal demokrasileri buna rağmen, aynı liberal demokrasiler olmaya devam ettiklerini iddia ediyorlar. Aynı zamanda da parlamentarizminden politikacısına kadar, oradan bürokrasisine kadar, demokrasi, itibarını önemli ölçüde yitirdi. Bu arada neredeyse bütü...

    Brief aus Cordoba (Argentinien), 20. Mai 2009 von Dora de la Vega Während der letzten Wochen habe ich deshalb fast zwei Tage im Bus verbracht, über 2000 Km hinterlegt, viel zu wenig geschlafen und verschiedene spannende Sitzungen in drei Provinzen beigewohnt. Was da raus kommt, werden wir in den nächsten Monaten sehen. Auf jedem Fall ist hier viel geschehen, sowohl auf nationaler als auch latei...

    Streifzüge 46/2009 Katja Kipping hat ein Buch geschrieben von Franz Schandl Worte sind schneller als Gedanken. Bevor wir den Inhalt rezensieren, besprechen wir doch Titel und Untertitel. Kauf, Politik und Demokratie, drei Schlüsselbegriffe werden hier genannt und in Beziehung gesetzt. Verwendet werden sie als plakative Postulate. Katja Kipping, 31 Jahre jung, Bundestagsabgeordnete und stellvert...

    Notizen zum politischen Charakter von Jörg Haider von Franz Schandl Jörg Haider? Was war das? Jener ist zwar tot, aber das Staunen findet noch immer kein Ende. Vor allem das Begräbnis zeigte deutlich, wie sehr ihm dieses Land verbunden gewesen ist, und damit ist Österreich gemeint und nicht bloß das sonderbare Kärnten. Den Fall auf den Begriff zu bringen, das scheint nicht so richtig gelingen z...

    Rundbrief eines Betroffenen von Rainer Zendron (Rainer Zendron ist Vize-Rektor der Kunstuniversität Linz; Brief-Titel von der Redaktion; Anm.d.R.) liebe kollegInnen, liebe studierende, liebe freundInnen, viele von euch werden im laufe des wochenendes über bekannte, die presse oder das fernsehen mitbekommen haben, dass ich im zuge der maidemonstrationen in linz von der polizei inhaftiert wurde u...