Kategorie: Politik

Durch die Politik können keine Alternativen geschaffen werden. Sie dient nicht der Entfaltung unserer Möglichkeiten und Fähigkeiten, sondern in ihr nehmen wir bloß die Interessen unserer Rollen in der bestehenden Ordnung wahr. Politik ist ein bürgerliches Programm. Sie ist stets eine auf Staat und Markt bezogene Haltung und Handlung. Sie moderiert die Gesellschaft, ihr Medium ist das Geld. Sie folgt ähnlichen Regeln wie der Markt. Hier wie dort steht Werbung im Mittelpunkt, hier wie dort geht es um Verwertung und ihre Bedingungen.

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Chronologisch

    Der russische Spiegel.

    Die theatralische Empörung des Westens über das machtpolitische Agieren Russlands zeugt von fortgeschrittener Demenz.

    Eintragungen zum bürgerlichen Subjekt der Selbstbeherrschung

    Menschen haben nicht aufgehört Knechte zu sein, nachdem sie ihre eigenen Herren geworden sind. Darüber täuschen freilich die verdinglichten Herrschaftsstrukturen hinweg, wo sachliche Verhältnisse leibeigene Bezüge (feudale, familiale, patriarchale) abgelöst haben. Die Menschen herrschen zwar nicht, aber sie beherrschen sich.

    Der gebildete Träger einer Verwaltungsfunktion im demokratischen Staat träumt von sich gern als Erfüller eines großen Auftrags für die Menschen. Gern stellt er sich als Steigerer der Wohlfahrt vor und motiviert sich so zur Arbeit im fortschrittlichen Staatsgefüge.

    oder: Über die Obsoletheit der Privatperspektive im Bereich der Gesellschaft

    Was ist der Staat, was auch immer seine Form sei, in welcher Weltregion und in welcher Epoche man ihn auch immer antreffen mag? Er ist die volonté générale der herrschenden Klasse, also der Klasse, welche die Produktionsmittel einer Gesellschaft in Form des Privateigentums kontrolliert.

    Verächtliche Widerreden zu einem Form- und Glaubensprinzip

    Dass man Markt und Geld, Konkurrenz und Kapital, Politik und Staat verwirft, mag angehen, solange die Demokratie unbescholten und unversehrt bleibt. Gegen alles darf man sein, nicht aber gegen die Demokratie.

    Null, ja Minus – ist weithin das, was die Wirtschaft vom Wachstum mitbekommt. Auf dieser Grundlage lassen sich nicht einmal mehr die 0,etwas-Eckzinssätze finanzieren. Die Warenmengen, die bei der heutigen Produktivität ausgestoßen werden können, kann eins beim besten Marketing nicht mehr verhökern.

    Normal ist, dass das, was heute normal ist, in oft gar nicht so ferner Zukunft als völlig verrückt erscheint. Die Demokratie wird einstmals dechiffriert sein als die Formation, in der die Nötigung sich als Freiheit aufspielte. Und in historischen Seminaren wird man beraten, warum sich das die Leute gefallen lassen haben. So zumindest die Prognose.

    Ein kurzer Blick auf Ursachen und weitere Entfaltung des Ukraine-Konflikts

    Die ukrainische Oligarchie konnte ihre politischen Machtpositionen im Endeffekt in einer neuen Konfiguration zumindest zeitweilig behaupten. Diese entzieht sich aber einem simplen Ost-West-Schema, denn es waren auch ostukrainische Oligarchen, die sich auf die Seite der prowestlichen Kräfte schlugen.

    Mit Stronach und Strolz ist die österreichische Politik auf dem Weg in ihre Untiefen

    Weil’s so schön ist, beginnen wir mit einem Gedicht

    Paul Ginsborg, Die geführte Familie. Das Private in Revolution und Diktatur 1900-1950

    Anhand fünf ausgewählter Länder versucht der Autor sich an einer umfassenden Geschichte des Privaten unter diktatorischen Verhältnissen