Kategorie: Politik

Durch die Politik können keine Alternativen geschaffen werden. Sie dient nicht der Entfaltung unserer Möglichkeiten und Fähigkeiten, sondern in ihr nehmen wir bloß die Interessen unserer Rollen in der bestehenden Ordnung wahr. Politik ist ein bürgerliches Programm. Sie ist stets eine auf Staat und Markt bezogene Haltung und Handlung. Sie moderiert die Gesellschaft, ihr Medium ist das Geld. Sie folgt ähnlichen Regeln wie der Markt. Hier wie dort steht Werbung im Mittelpunkt, hier wie dort geht es um Verwertung und ihre Bedingungen.

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Chronologisch

    „Frech und unverschämt“, der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger zeigte sich brüskiert. Frech und unverschämt – wie kleine Kinder gerne abgekanzelt werden, wenn Altgewordene …

    Forscher als in Athen geht es in Wien zur Sache, wenn man die Altlasten loswerden will

    Jörg Haider ist immer noch präsent. Der größte Freiheitliche aller Zeiten hat nun auch die größte Bankenpleite der zweiten Republik maßgeblich mitverursacht. Am Aufstieg der Hypo Alpe Adria und an ihren wilden Geschäften, da war der Kärntner Landeshauptmann an vorderster Front beteiligt.

    „Otto Gross hatte das Dilemma seines Berufs begriffen, dass nämlich auch die psychiatrische Heilmethode auf ein Normalisieren hinauslief, auf ein der Gesellschaft angepasstes Leben, als sei diese zeitlos und nicht in Frage zu stellen. Gerade dagegen aber hatte er sein Leben lang aufbegehrt, und daran war er zerbrochen.“ (Gerhard Roth)

    Der Islamische Staat als global agierender Terrorkonzern

    Kein Abgrund scheint größer als der zwischen den Steinzeitislamisten des Islamischen Staates (IS) und den liberalen Zentren des kapitalistischen Weltsystems, in denen keinen Göttern, sondern dem freien Mark gehuldigt wird.

    Warum der Islamismus nicht aus der Religion erklärt werden kann

    Wie immer nach einem islamistischen Terrorakt, kreiste auch nach dem Massaker in der Redaktion von Charlie Hebdo und in dem jüdischen Supermarkt in Paris die öffentliche Debatte sogleich um die Frage, was denn nun „der Islam“ damit zu tun habe.

    Zur Kritik einer beliebten linken Phrase

    Die These, dass das Problem an der gegenwärtigen Demokratie sei, dass nicht alle Betroffenen von politischen Entscheidungen diese auch selbst treffen dürfen, ist eines der häufigsten Topoi linker Kritik.

    Ein paar Anmerkungen zur Demokratie

    Die Demokratie ist eine Form bürgerlicher Herrschaft und bedeutet in die deutsche Sprache übertragen „Volksherrschaft“. Diese ist ein mit Macht und Gewalt ausgestattetes politisches System, gepaart mit einer Ökonomie namens Kapitalismus. Eine tragende Rolle in diesem System spielt das „Volk“

    Die deutsche Künstlergruppe „Zentrum politischer Schönheit“ wollte zu den Feiern des 25. Jahrestags des Falls der Berliner Mauer in Bulgarien den neuen Eisernen Vorhang an der EU-Außengrenze zur Türkei mit Bolzenschneidern öffnen.

    Sprengversuche am bürgerlichen Subjekt

    Das FSK in Hamburg hat einen Hörbeitrag aus dem Artikel gestaltet

    Mit TTIP zurück in die imperiale Vergangenheit.

    Ein Überblick über die geopolitischen Implikationen des transatlantischen Freihandelsabkommens