Schlagwort: Schandl; Franz

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Chronologisch

    Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werden

    Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder (Merkel gegen Schulz!) abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten. Die Volatilität hat immens zugenommen, Zu- und Abgänge, Übertritte und Austritte bestimmen die parlamentarische Szene.

    Facetten und Tücken des Gebrauchswerts

    Frisch sind die Zweifel ja nicht. Macht der Begriff des Gebrauchswerts überhaupt Sinn? Und wenn ja, welchen? Sind Gebrauchswerte universeller Natur, zumindest von hoher ontologischer Härte, unbeeindruckt von verschiedensten Produktionsverhältnissen, eine eherne und unhintergehbare Größe von Anbeginn bis hinein in alle Ewigkeit? Vor allem auch, was macht der seltsame Terminus „Wert“ im Gebrauchswert?

    Sebastian Kurz drückt auf die Tube. Keine Woche vergeht, wo er nicht irgendetwas ausheckt. Frech sein siegt. Den Auftakt machte die Forderung, die Flüchtlingsroute über das Mittelmeer zu schließen.

    Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werden

    Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen. Es war eine Frage der Zeit, bis die Koalition kippte. Zufälliger Auslöser (nicht Anlass!) war der Rücktritt des ÖVP-Chefs, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Der hatte einfach die Schnauze voll, nicht nur von der Regierung, sondern auch von seiner Partei.

    Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen Paradigma

    Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Größe. Auch der Schlüsselstaat Deutschland scheint das im Eilzugstempo nachzuholen. Prototyp und inzwischen entwickeltste Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ).

    Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen. Sozialdemokratie 4.0 geht laut Pablo Iglesias Turrión so: „Es besteht kein Zweifel daran, dass Bedeutungen immer hinterfragbar sind, aber ich glaube keinesfalls, dass die Sozialdemokratie ein Etikett der Vergangenheit ist.

    Zur Zeit erscheint ein Populismus-Buch nach dem anderen. Leider entspricht die Qualität nicht dem quantitativem Ausstoß.

    Exemplarisch dazu einige Bemerkungen zu dem aktuell gehypten Band „Die autoritäre Revolte“ von Volker Weiß.

    Steht die Wiener Regierung erst vor dem Aus oder agiert sie schon nach ihrem Ende?

    Früher waren Krisen die Ausnahme. Inzwischen ist das nicht mehr so. Zumindest hat man in Österreich das Gefühl, dass Streit und Gezänk, Chaos und Campaigning mittlerweile dominieren. Das ist zwar auch der medialen Übertreibung geschuldet, aber nicht nur. Die Nerven liegen blank, Taktik beherrscht das Terrain. Welche Unfreundlichkeiten können wir ausrichten, wen schießen wir das nächste Mal an oder gar ab?

    Vage Notizen zu einem explodierenden Begriff

    Nicht immer galt Populismus als negative Kategorie. Das Gegenteil war der Fall. Von den russischen Narodniki bis zu den türkischen Kemalisten etwa ist der Terminus positiv konnotiert. Doch wozu in die Ferne schweifen:

    Ist Populismus eine sinnerfüllende Kategorie? So ganz sicher sind wir da nicht. Auch in den Beiträgen läuft mehr auseinander als zusammen. Zumindest auf analytischer Ebene. Aber nennen wir es mal produktive Unsicherheit. Jedenfalls glauben wir einige wunde Punkte berührt zu haben.