Schlagwort: Mair; Martin

Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, für die Aufteilung der Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung oder gar den Aufbau alternativer Beschäftigungsfelder zu forcieren, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen. Bei der abrupten Einführung von Hartz IV zeigte sich das 2004 am deutlichsten. Die Blaupause für die Politik lieferte die „OECD Jobs Strategy“ von 1996, die 1997 von der dänischen Präsidentschaft unter dem Schlagwort der „Aktivierung“ propagiert wurde.

Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer groß angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut sei.

Zunehmend sortiert „die Wirtschaft“ ältere Menschen aus und die Politik reagiert hilflos. Im Februar 2014 präsentierte die rot-schwarze Regierung ein Arbeitsmarktpaket …