Auffällig an den Ereignissen in Thüringen ist, dass der Antikommunismus die bürgerlichen Mitte Deutschlands noch immer stärker prägt als der Antifaschismus.
Salongespräche # 16
Freitag 14. Februar 2020,19:00 Uhr
Stadtpfarre Linz,
Pfarrplatz 4, 4020 Linz
Jährlich gehen bei den Buchverlagen Tausende unverlangter Manuskripte ein. Dort haben die Lektoren und Lektorinnen pro Text oft nur wenige Sekunden Zeit, die Spreu vom Weizen zu trennen.
Die Welt verändert sich. Nicht nur die herrschende Weltordnung, die gesamte Menschheit stellt das vor eine Reihe schwer zu bewältigender Herausforderungen. Lange hat sich das mitteleuropäische Massenbewusstsein jedoch gesperrt, das überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Sascha Lobo führt an zehn exemplarischen Bereichen vor, was gerade alles in Veränderung begriffen ist.
Ich möchte das Commons-Projekt Vivihouse vorstellen, und alle, die in Wien unterwegs sind, hätten eigentlich schon vorbeigehen können, um es sich anzuschauen. Hätten – leider steht der zweite Prototyp noch nicht. Dazu gleich mehr.
Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den Kurden und dem Angriff der Türkei auf Rojava im Oktober 2019 fliehen konnten, ließ der US-Präsident eine beruhigende Botschaft vom Stapel.
Ohnehin diente die Sozialpolitik der EU seit 1991 vordringlich dazu, mittels der Durchsetzung von Sozialdienstleistungsmärkten, Vergaberegimen und Beihilfeverboten die soziale Daseinsvorsorge dem Finanzkapital, jüngst etwa in Form der „Social Entrepreneurship Initiative“ oder von „Social Impact Bonds“ zu öffnen, um nun auch mit Obdachlosigkeit, Hunger, Gewalt oder psychischen Erkrankungen Profite generieren zu können. Außerhalb der Marktlogik ist diesen Leuten soziale Sicherheit kategorial nicht mehr denkbar.
Die Behauptung von Wissenschaftlern, es ginge uns doch – weltweit – so gut wie noch nie, verbreitet sich auch im linksliberalen Milieu immer mehr. Angeblich seien der Lebensstandard, die Gerechtigkeit und das Gesundheitsniveau ständig im Steigen begriffen.
Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, für die Aufteilung der Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung oder gar den Aufbau alternativer Beschäftigungsfelder zu forcieren, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen. Bei der abrupten Einführung von Hartz IV zeigte sich das 2004 am deutlichsten. Die Blaupause für die Politik lieferte die „OECD Jobs Strategy“ von 1996, die 1997 von der dänischen Präsidentschaft unter dem Schlagwort der „Aktivierung“ propagiert wurde.
Werner Kogler ist ein Marathon-Mann schlechthin, das letzte noch immer hyperaktive Urgestein aus der Gründerzeit. Auf jeden Fall ist es unter seiner Regie gelungen, die Partei wieder auf den Erfolgspfad zu führen. Nun gilt er als Retter der Grünen, als der Mann, der sie erstmals in eine Bundesregierung hievte.