Ökosozialismus = Verzicht + Freiwirtschaft?

Niko Paech, Bruno Kern und die Fallen autoritärer Lösungen der Ökokrise

von Andreas Exner

Ursprünglich erschienen auf www.social-innovation.org

Der Berliner Kongress „Jenseits des Wachstums?!“ von Attac zeigt: Gesellschaftliche Verhältnisse sind in Bewegung geraten. Auch in Deutschland beginnen soziale Bewegungen damit, grundlegende Kritik zu üben. Das ist gerade für Attac bemerkenswert, hat sich das globalisierungskritische Netzwerk seit seiner Gründung nach der Asienkrise 1997 bis vor Kurzem doch wachstumsaffirmativ verhalten. Die theoretische Grundlegung leistete im deutschsprachigen Raum der inzwischen verstorbene Jörg Huffschmid. Der Zugang entsprach einem Marxo-Keynesianismus traditioneller Bauart. Von den bewegten 1970er Jahren her hatte diese Position noch eine Reminiszenz sozialer Kämpfe und Klassen im Bewusstsein behalten. Doch etwas anderes als eine grundsätzliche Bejahung des kapitalistischen Wachstumsimperativs und einer halb aufbegehrenden, halb belehrenden Position gegenüber der als ungerecht kritisierten Verteilungssituation unter neoliberaler Ägide kam dabei nicht heraus.

Das scheint sich nun zu ändern. So verbinden sich etwa Debatten um solidarische Ökonomie und Commons als eine Alternative zur kapitalistischen Wirtschaftsweise mit einer radikalen Kritik des „Green New Deal“ und verwandter Ansätze, die meinen, das Wachstum des Kapitals von wachsendem Stoff- und Energieverbrauch entkoppeln zu können. Der AttacBasisText „Postwachstum“ von Matthias Schmelzer und Alexis Passadakis, eine hervorragende Einführung in die Wachstumskritik, die zusätzlich das Kunststück leistet, plausible Strategien zu einer Überwindung der Wachstumsökonomie zu skizzieren, bringt diese Radikalisierung auf den Punkt. Die darin angezogene inhaltliche Ausrichtung: ein starker Schwerpunkt auf Demonetarisierung, eine Betonung solidarischer Ökonomien und gemeingüterbasierter Produktionsweisen im Allgemeinen, verbunden mit einer Annäherung an linksgewerkschaftliche Vorschläge zur Einrichtung regionaler Investitionsräte und einer Vergesellschaftung von Investitionen erweist sich im Nachhinein als tonangebend für die Ausgestaltung des Berliner Kongresses. Diese integrative Herangehensweise bringt freilich Widersprüche und eine Reihe offener Fragen mit sich.

Und sie erzeugt neue Kontroversen. Diese deuteten sich schon am Kongress am Auftaktpodium mit Niko Paech an und setzten sich auf einem Panel zur Frage der Wachstumsursachen fort. Paech wird seit Neuestem nicht nur in bürgerlichen Medien Aufmerksamkeit zuteil. Auch Le Monde diplomatique bot dem ehemaligen TV-Moderator jüngst die Möglichkeit, seine Version der Wachstumskritik darzulegen. In den konservativen und linksliberalen Milieus gilt er offenbar als anschlussfähig. Oder als hinreichend originell und zugleich konform, um im ewigen Debatteneinerlei um Wachstum und Krise etwas Pepp in den Essayteil zu bringen. In der linken wachstumskritischen Szene halten manche seinen Ansatz für einen Verbündeten. Soweit es um eine Kritik des Mythos der Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch geht, die Paech forciert, stimmt das auch. Allerdings spricht Paech da nur aus, was ohnehin alle wissen, die, anders als Paech, auch dazu forschen. Die Entkoppelungsthese ist in der Fachwissenschaft gegessen.

Wenn es mit dieser Einsicht schon getan wäre, sähe die Welt in der Tat anders aus. Selbstverständlich bestimmen nicht rationale Argumente die Debatte um Wachstum und Auswege aus der ökologischen Krise, sondern soziale Kämpfe. Auf der Oberfläche des Diskurses werden nur die mit diesen Kämpfen organisch verbundenen Intellektuellen sichtbar, auf der Seite von Kapital und Staat ebenso wie auf Seiten der widersetzlichen und aufständischen Kräfte. Und ebenso selbstverständlich ist die Lösung der ökologischen Krise kein technisches Problem, das mit einer Reduktion des Ressourcenverbrauchs bearbeitet werden kann. Weit davon entfernt, geht es vielmehr um die sozial hochgradig konflikthafte Frage, wie das gesellschaftliche Naturverhältnis, das wesentlich in den Formen der gesellschaftlichen Arbeit besteht, zu gestalten ist. Der Konflikt verläuft hier nicht, wie Paech suggeriert, zwischen jenen, die selber in der Erde wühlen und Karotten anbauen und jenen, die Lehrstühle für Philosophie innehaben und gern lange Strecken fliegen. Der Konflikt verläuft zwischen jenen, die das Tun in Form der Arbeit kommandieren und jenen, die ihr autonomes Tun in der und gegen die Arbeit verwirklichen – um eine Begrifflichkeit John Holloways aufzunehmen. Kurz gesagt: Problematisch wird Paech dort, wo es aus linker Sicht eigentlich spannend wird.

Wo es um die Frage geht, wie das gesellschaftliche Naturverhältnis anders zu ordnen ist als in der kapitalistischen Produktionsweise, entpuppt sich Paech als Vorreiter in der ökologischen Falllinie des Kapitals. Dabei passen falsche Analyse und schlechte Alternative wie Schuh und Fuß zusammen.

Paech, der immerhin den Vorsitz der Vereinigung für Ökologische Ökonomie in Deutschland führt, propagiert eine geradezu haarsträubende Erklärung für den Wachstumszwang, den er, bürgerlich genug, nicht mit dem Kapital in Verbindung bringt, sondern im Nebulosen belässt, so als handelte es sich um eine naturwüchsige Tendenz der Geschichte. Die sieht er nämlich in der Arbeitsteilung. „Strukturelle Wachstumsabhängigkeit resultiert aus einer perfekten Verzahnung von industrieller Arbeitsteilung auf der Angebotsseite und vollständiger Fremdversorgung auf Seiten der Haushalte“, stellt Paech in seinem Beitrag zum Attac-Sammelband „Ausgewachsen!“ fest.

Ein ganzes „Fremdversorgungssyndrom” sei es, das die Menschen „schicksalshaft” einer „geldspeienden Wachstumsmaschine” ausliefere. Warum aber sind „Fremdversorgungssysteme”, wie Paech meint, die Ursache des strukturellen Wachstumszwangs? „Weil sie darauf beruhen, die Distanz zwischen Verbrauch und Produktion zu vergrößern. Dies ist nötig, um die quantitativen sowie qualitativen Steigerungspotenziale einer arbeitsteiligen Wertschöpfung zu entfesseln und in Zuwächse der Güterversorgung zu transformieren“, wird erklärt. Es ist die Arbeitsteilung, die Paech als den Schuldigen ausmacht und worauf er das Wachstum zurückführt. Der gesellschaftliche Charakter der Produktion im Kapitalismus firmiert bei ihm als Fremdversorgung, womit er das rechte Kernmodell der Identitätsgewinnung aus der Abgrenzung vom scheinbar Fremden bedient.

Sobald eine Produktion, die vormals an einen Standort gebunden war, in einzelne Fertigungsschritte zerlegt und internationalisiert wird, komme es, meint Paech zu Spezialisierungsgewinnen. Diese führen zu sinkenden Stückkosten. Weil aber jede Fertigungsstufe Fremdkapital investieren muss, fallen auch auf jeder Stufe Zinsen an. „Das dazu benötigte Fremdkapital kostet Zinsen; Eigenkapital verlangt nach einer hinreichenden Rendite. Folglich muss in jeder Periode ein entsprechender Überschuss erwirtschaftet werden“, heißt es bei Paech, und weiter: „Das zur Stabilisierung des Gesamtprozesses erforderliche Wachstum steigt also mit zunehmender Spezialisierung, das heißt mit der Anzahl eigenständiger Betriebe und dem notwendigen Überschuss, um das Risiko des Investors mindestens zu kompensieren. Dieses Risiko steigt obendrein mit zunehmender Komplexität, also Anzahl, Distanz und Anonymität der Produktionsstätten. Daraus lassen sich Ansatzpunkte für eine Milderung von Wachstumszwängen ableiten.“

An dieser Erklärung spießt sich alles. Zuerst einmal im Vergleich mit der Empirie. Der im Zuge der Globalisierung enorm gestiegene Grad der Arbeitsteilung ging – wie allseits bekannt – nicht mit einer Steigerung der Wachstumsraten einher, sondern mit deren Abnahme. Die wachstumsschwache Globalisierungsära führte auch zu einer deutlichen Zunahme des Unternehmensrisikos im Vergleich mit der auf den sicheren Binnenmarkt konzentrierten fordistischen Periode, die lange Planungshorizonte kannte. Die Zinsrate, die Paech als Vermittlungsglied zwischen Arbeitsteilung und Wachstumsrate setzt, steht mit der letzteren in einem negativen Zusammenhang. Auch das ist empirisch eindeutig.

Tatsachenfremd behauptet jedoch Paech und treibt seine These damit, wie oben schon zitiert, auf die Spitze: „Das zur Stabilisierung des Gesamtprozesses erforderliche Wachstum steigt also mit zunehmender Spezialisierung, das heißt mit der Anzahl eigenständiger Betriebe und dem notwendigen Überschuss, um das Risiko des Investors mindestens zu kompensieren“ (eigene Hervorherbung). Bekanntermaßen steigt das Wachstum nicht, sondern nimmt tendenziell ab. Der absolute Zuwachs der Wirtschaftsleistung bleibt langfristig konstant, womit die Wachstumsrate, also der relative Zuwachs sinkt. Man könnte einwenden, Paech spräche von der Destabilisierung des Wachstums seit 2008. Das tut er aber nicht. Er will mit seiner verqueren Herleitung des Wachstums schließlich eine allgemeingültige Erklärung liefern.

Nichts deutet darauf hin, dass die „Anzahl eigenständiger Betriebe“ mit dem Wachstum korreliert ist. Die größten Profite machen Konzerne, die zugleich aufgrund ihrer oligopolistischen Position unter den geringsten Risiken leiden und die Weltwirtschaft bestimmen. Das Kapital konzentriert und zentralisiert sich fortschreitend unter Ausdehnung einer riesigen Peripherie kleiner Zulieferer, anstatt einer blühenden wirtschaftlichen Kleingartenlandschaft mit einer wachsenden „Anzahl eigenständiger Betriebe“ Raum zu geben, was ja auch allseits beklagt wird. Was da wächst, ist die Zahl an Sweat Shops, Schuhputzern, Ich-AGs und Elendsunternehmerinnen.

In einer höchst unklaren Weise drückt sich bei Paech ein Moment der wirklichen Wachstumsursache aus: die kapitalistische Konkurrenz, das heißt die unausweichliche Konkurrenz um den Profit, die der Markt zwischen den Betrieben setzt. Das hat aber nicht mit der Arbeitsteilung zu tun, die Paech ganz oberflächlich analysiert, sondern mit der Geldwirtschaft, dem Markt. Die zweite Wachstumsursache ist der abstrakte Charakter des Geldes, das als allgemeine Reichtumsform das überragende Ziel aller Produktion darstellt und zugleich keine innere Grenze an sich selbst findet. Die Akkumulation von Geld ist daher, wie Marx im ersten Band des Kapital analysiert, aus sich heraus rast- und maßlos.

Die Ebene der rationalen Argumentation ist freilich auch hier zweitrangig. Die offenkundig falsche Wachstumserklärung Paechs resultiert aus seinem Bemühen, den Markt und das Kapital von dem Schatten eines Verdachts freizuhalten, die Ursachen des von ihm kritisierten Wachstumszwangs zu sein. Seine Lösung schreibt daher den Weltmarkt, wenngleich in reduziertem Ausmaß fort, ohne zu thematisieren, wie der dort fortwirkende Wachstumszwang mit einer dauerhaften Konstanz der weltmarktvermittelten Wirtschaftsleistung einhergehen soll. Zugleich propagiert er Regionalwährungen. Diese „könnten Kaufkraft an die Region binden und damit von globalen Abhängigkeiten befreien. So würden die Effizienzvorteile einer geldbasierten Arbeitsteilung weiterhin genutzt, jedoch innerhalb eines ökologieverträglicheren und krisenresistenteren Rahmens.“ Das einzige Effizienzkriterium der geldbasierten Arbeitsteilung ist jedoch bekanntermaßen die Profitrate. Die Regionalwährungsringe unterliegen also der von Paech inkriminierten Wachstumslogik.

Daneben setzt er sich für eine Halbierung der Erwerbsarbeit ein. Die Frage des Lohnausgleichs umgeht er dabei charmant. Die Arbeitszeitverkürzung soll Zeit für unbezahlte Eigenarbeit freischaufeln, die man mit Reparaturen und Gartenarbeit verbringt. Das liegt freilich wie erwähnt ohnehin in der Falllinie des Kapitals, das an natürliche und soziale Wachstumsgrenzen stößt und seine Akkumulation auf die auch unter verschärften Marktbedingungen noch konkurrenzfähigen Regionen und Betriebe einschränken wird, unter Ausstoß der redundanten „Überbevölkerung“, die nolens volens ihre Karotten wieder selber anbauen wird, bei halbem Lohn und einer verstärkten Zuweisung von Care-Tätigkeiten an die Frauen. Auch davon spricht Paech nicht.

Paech ist nun keineswegs ein unbeschriebenes Blatt. Er formuliert nicht einfach aus heiterem Himmel erstaunliche neue Ideen, die man als Linke interessant finden kann, von der autoritären Illusion getrieben, man könne aus massenmedialer Popularität politisches Kapital schlagen, wo die eigene soziale Bewegungskraft und kritische Energie nicht für eine Veränderung ausreicht. Eine solche Allianz kann nur in die Hosen gehen. Niko Paechs bevorzugte Publikationsorgane sind, wenn es um seine vermeintlichen Alternativen geht, Zeitschriften der Freiwirtschaft. Die Freiwirtschaft geht auf den Unternehmer Silvio Gesell zurück. Sie feiert nach ihrer ersten Blüte im Vorfeld des Nationalsozialismus seit den krisenhaften Restrukturierungen der neoliberalen Periode fröhliche Urständ. Die Freiwirtschaft leugnet den Klassenantagonismus zwischen Kapital und Arbeit. Stattdessen verteufelt sie das Finanzkapital und den Zins und sucht dementsprechend die Allianz mit den „kleinen Unternehmern“, die auf Basis „ehrlicher Arbeit“ und entsprechender Konkurrenzfähigkeit ihr „gerechtes Einkommen“ erwirtschaften. Der Zins wird vor allem deshalb abgelehnt, weil er scheinbar das einzige arbeitslose Einkommen ist, und, bei Gesell im Vordergrund, die Selektion der „Tüchtigsten“ durch die Konkurrenz am Markt verzerrt oder außer Kraft setzt. Seit den 1970er Jahren vermählt sich die Freiwirtschaft zusehends mit der ökologischen Wachstumskritik. Sie ist kleinbürgerliche Ideologie par excellence, mit sozialdarwinistischer Schlagseite.

Man sollte sich genau überlegen, mit wem man sich hier ins Boot setzen will. Die so genannte Zinskritik der Freiwirtschaft war bei Gesell selbst und ist in signifikanten Teilen dieser Strömung offen antisemitisch. Freilich, nicht jede zinskritische Position, die die Übel des Kapitalismus auf den Zins zurückführen will und den Markt und die Konkurrenz affirmiert, ist antisemitisch. Sie deckt sich jedoch mit der politischen Ökonomie des Antisemitismus, die Gesell, zentrale Inspiration des NS-Parteiideologen Gottfried Feder, im Anschluss an Proudhon als Erster detailliert ausformulierte.

Nun muss Paech keine Sympathien für derlei hegen. Es befremdet jedoch, abgesehen von seiner eigenen theoretischen Blindheit und verkorksten politischen Position, dass es Linke für nötig halten, mit Paechs Ansatz zu kokettieren. So etwa Bruno Kern, der Paech für seine Version von Ökosozialismus eingemeinden will (unveröffentlichter Diskussionsbeitrag in der „Wachstumsliste“ von Attac-Deutschland). Bei Kern reimt sich Paechs Verzichtsapologie, die nicht den Kapitalismus als systematisches Verzichtsprogramm kritisiert, das uns um ein gutes Leben und viele um ihr Leben bringt, sondern darin gerade das gelobte Land erkennen will, mit der von Saral Sarkar vorgeprägten und moralistisch argumentierten Perspektive einer arbeitsintensiven und lokal organisierten Produktion. Während Bruno Kern die wachstumsaffirmative Haltung mancher Teilnehmer am Kongress in Berlin „wie aus den 1970er Jahren“ anmutet (ebd.), so kann man seine eigene Affirmation des Staates als künftigen ökologischen Generaldirigenten nicht anders klassifizieren.

Die bürgerliche Ideologie entwickelt sich von den Rändern her. Der Außenseiter Gesell bereitete die nationalsozialistische Zinskritik vor. Die liberalen Extremisten Hayek und Friedman formulierten den Neoliberalismus, der erst in ihrer Zuspitzung auch in den Niederungen der real existierenden Politik zum Angriff gegen die Proletarisierten taugte. Die Ausläufer der Hippies mit ihrer Do-it-yourself-Ideologie begründeten eine neue Unternehmenskultur der flachen Hierarchien und einer Verlagerung der Kontrolle in die Subjekte. Der talkshowgängige und vermeintlich originelle Paech verbindet die aus ökologischen Gründen, allen voran Peak Oil, völlig unumgängliche Reduktion des Kapitals und seines Kreislaufs mit einer Affirmation der Konkurrenz und lokalistischer Herrschaftsstrukturen – die Regionalwährungen sind als freie Märkte normaler kapitalistischer Unternehmen konzipiert. Es wird unter diesen Bedingungen keine allgemeine Reduktion der Arbeitszeit und auch keinen Lohnausgleich geben, von sozialer Emanzipation durch Vergesellschaftung der Betriebe gar nicht zu reden. Was es geben wird, sind Massenarbeitslosigkeit und eine Eindampfung der Akkumulation auf die Zentren, die sich die dafür nötigen Ressourcen zunehmend mit Gewalt aneignen. Gartenarbeit und Eigenreparatur werden kein moralschwangeres Ergebnis von Verzichtsapellen, begleitet von der „klammheimlichen Freude“ jener, die Peak Oil nicht zuletzt als ein Disziplinierungsevent für vermeintlich „gierige“ Kapitalisten und Schlapperhosen tragende Rapper begrüßen, wie etwa James Howard Kunstler in „The Long Emergency“, sondern Konsequenz des Kampfes um das nackte Überleben sein. Paech wird das nicht gut heißen. Auch Milton Friedman schätzte Ronald Reagan nicht.