von Franz Schandl
Vorspann Mai 2004:
Der folgende Beitrag stammt zwar aus dem Jänner 1997 und wurde im Spectrum der „Presse“ veröffentlicht. Er beschreibt das Phänomen des grassierenden Quereinsteigertums. Mit Hans-Peter Martin dürfte es nun erstmals (natürlich mit tatkräftiger Unterstützung der Kronen Zeitung) einem Quereinsteiger gelingen, nicht abgehalftert zu werden, sondern sich eine Periode weiter in eine Funktion zu retten. Nichtsdestotrotz haben die folgenden Beschreibungen und Einschätzungen nichts an Relevanz verloren. (F. S. )
Über Politik und Quereinsteigertum.
Was uns gestern noch abwegig erschien, setzt heute sich durch und wird morgen schon als ganz normal empfunden. Ohne Quereinsteiger ist in der Politik nicht mehr auszukommen. Die Prominadisierung kennt keine Grenzen. Zumindest vorläufig. So wird immer selbstverständlicher, was noch nicht einmal verständlich ist.
Was ist das nun eigentlich, ein Promi? – Als Prominente können im Normalfall Menschen gelten, deren Kenntnis uns schlichtweg aufgezwungen wird. Bevor wir wollen, haben wir schon zu müssen. Die Frage: Muss man den kennen? erübrigt sich beim Promi. Man kann gar nicht anders können als kennen. Von dessen Existenz und Wirken erfahren wir jedenfalls nicht durch freie Wahl, sondern durch die mediale Aufdringlichkeit. Tatsächliche Kenntnis und wirkliche Unkenntnis gehören dabei zusammen. Der Prominente ist der mediale Scheinbekannte. „Das Bekannte ist darum, weil es bekannt ist, nicht erkannt.“ (Hegel) Diese Kenntnis kann somit nur eine banale Kenntnisnahme, aber keine essentielle Erkenntnis sein.
Was ansteht, ist eine oberflächliche Attraktivierung der Politik durch Prominadisierung. Die richtige Prominadenmischung ist gefragt. Es geht um Suggestion und Imagination, nicht um Wirklichkeit. Dass die Quereinsteiger es puncto Originalität, besser eigentlich: Originellität mit den herkömmlichen Politikern aufnehmen, ist allerdings eine Wahrheit. Damit hat es sich aber schon. Sie sind die normierte Abweichung von der Norm. Das Monadische ist sowohl dem Funktionär als auch dem Promi anzumerken. Das Wesen der Konformismuswelt besteht eben auch darin, „dass sie Extravaganzen, wo sie diese als Alibi benötigt, selbst fördert oder sogar selbst erzeugt“ (Günther Anders).
Denn nichts anderes ist der quereinsteigende Promi: das Alibi einer Politik, die nicht mehr weiter weiß. Ihre Ignoranz verschleiert sie im Spektakel. Sie führt sich auf, weil sie nicht mehr zu führen weiß. Doch dieser Mangel ist keiner des Unvermögens oder der Charakterschwäche – auch wenn Politiker sich das gegenseitig und die Medien ihnen das völlig einseitig vorwerfen -, sondern liegt im strukturellen Relevanzverlust des politischen Sektors insgesamt begründet.
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„Österreich braucht Profis in Brüssel“ ließ die SPÖ mit dem Konterfei ihres Spitzenkandidaten, Hannes Swoboda, inserieren. Um einen lächerlichen Buchstaben war das falsch. Promis statt Profis, hätte es heißen müssen. Gefragt sind: Skirennläufer und Fernsehmoderatoren, Blaublütler und Popstars, Burgschauspieler und Bergsteiger, Bestseller und Baumeister, Schönheitschirurgen und Filmstars. Sie müssen nur eine Voraussetzung mitbringen, und zwar: regelmäßig in Televison und Rundfunk, Zeitung und Magazin aufgeführt zu werden. Darin besteht ihre Zertifikation. Eignung bemisst sich in Einheiten medialer Präsenz.
Vor allem die Moderatoren haben es uns angetan. Die wir täglich sehen, müssen doch gut sein. Gut ausschauen tun sie ja auch. Die ÖVP könnte Ingrid Thurnherr und Horst Friedrich Mayer, die SPÖ Josef Broukal oder Robert Hochner ködern. Ja, und die FPÖ – die sich so vor Chicago fürchtet, dass sie von dort gar ihre Kandidaten einfliegen lässt – schlug gar vor, Vera Russwurm oder Richard Lugner zum Wiener Bürgermeister machen. Wo der Blick nach vorn immer schwieriger wird, werden die Seitenblicke bedeutender.
Für wen und ob und wann Walter Schiejok oder Nora Frey, Thomas Muster oder Hansi Hinterseer, Simone oder Hubert von Goisern antreten, ist da ziemlich ohne Belang. Von Belang ist, dass solcherart die Kandidaten sind. Von Belang ist, dass deren Belangsendungen und Inserate schon vorgeschaltet wurden. Das macht die teuren Kandidaten auch so billig. Ökonomisch ist das als die Auslagerung von Werbekosten zu bezeichnen. Man spart, indem man diese – ganz im Gegensatz zur propagierten Privatisierung – vergesellschaftet belässt. Man baut nicht auf, man sahnt ab.
Was man nicht alles könnte. Beispielsweise könnte man – am besten in NEWS – so eine Art Kandidatenbörse einrichten, wo dann in den jeweiligen Hitparden die Promis zur politischen Vernutzung feilgeboten werden. Die Parteien könnten sich in diesem Superstarmarkt die besten Köpfe für unser Land zusammensuchen. Man könnte Kombinationsangebote erstellen, sie als Sonderangebote bewerben, durch Meinungsumfragen (gleich Aktienkursen) die jeweiligen Preislisten ermitteln. In der neuen Mobilienbranche könnte man Kautionen, Provisionen, Vertragserrichtungsgebühren, Pönalen einführen. Politmakler könnte ein Beruf mit Zukunft sein. Was für Fußballer schon längst gilt, könnte auch für Politiker wahr werden. Jeder wird auf Herz und Nieren durchgecheckt, inklusive live übertragener Darmspiegelung der Spitzenkandidaten. Noch befinden wir uns freilich im Konjunktiv.
Es ist schon interessant, dass fast alle einen Verfall der Politik monieren, obwohl sich diese doch nur den obligaten Geschäftspraktiken annähert, eine immer stärkere ökonomische Dimensionierung erfährt. Wollte die Linke einst die Ökonomie politisieren (ein Konzept, das als gescheitert gelten muss), so konfisziert heute umgekehrt die Wirtschaft die letzten autonomen Spielräume öffentlichen Handelns. Das Besondere der Sondersphäre Politik löst sich auf. Es wird immer sonderbarer, ja absonderlicher.
Und doch: Das Erhabene politischer Gestaltung wird bloß eingeholt durch das gewöhnliche Geschäft. Alles ist käuflich, somit austauschbar. Gerade die Beliebigkeit sollte zu denken geben. Es mag nicht für Ursula Stenzel und Karl Habsburg sprechen, dass sie sowohl mit ÖVP als auch FPÖ Gespräche über ein mögliches Mandat führten, aber es spricht für die sich in der Politik durchsetzende Mentalität des Geschäfts. – Nun, warum sollte auch ausgerechnet mit der, in der und durch die Politik nicht möglich sein, was sonst als Um und Auf gesellschaftlicher Kommunikation gilt?
Permanent sind die Parteien auf der Suche nach diesen gut verkaufbaren, weil oberflächlich unkonventionellen Kandidaten. Sogar die Wiener SPÖ dachte schon über eine besondere Rolle von Ostbahn-Kurti in der Kommunalpolitik nach. Die Bezeichnung „unkonventionell“ verrät bei genauerem Mitdenken, dass es sich dabei um Menschen handelt, die von den Konventionen der Politik wenig bis gar keine Ahnung haben. Doch keine Sorge: Binnen kürzester Frist werden die so Aufgebrachten gecapt und gemorakt, also auf normale Dutzendbänkler heruntergegörgt. Der Quereinsteiger mag noch so ein schräger Vogel sein, die Politik krümmt ihn gerade.
Was dann auch meist zur Folge hat, daß der Medienpromi nach erfolgreicher Auswahl und erfolgter Wahl an Wert verlieren muss, da er jetzt nicht mehr so unverschämt oft in Erscheinung treten kann, sondern den üblichen Spielereien des politischen Proporzes unterworfen ist. Das ist übel, aber nicht übler. Mit dem Amtsantritt sinkt der politische Marktwert des Quereinsteigers sukzessive. Er ist auch nicht anders als die anderen, so der sich zunehmend verfestigende Eindruck.
Was Vorteil ist, ist im Augenblick der Realisierung auch schon Vorteil gewesen. Der Quereinsteiger ist somit von äußerst begrenzter Haltbarkeit: sie beginnt mit der Ausrufung und endet mit der Mandatsübernahme. Niemand verfällt so rasch wie ein Quereinsteiger. Er ist also ein spätes Verschleißprodukt der repräsentativen Demokratie, eine zeitlich begrenzte Frischzellenkur des Parlamentarismus. Sein Stimmungs- und somit Stimmenplus ist schnell aufgebraucht. Er ist eine Einperiodenfliege, eine Sternschnuppe der Politik, ein hochgezüchtetes Medienprodukt mit kurzfristigem Ablaufdatum. Seine Attraktionskraft erstreckt sich meistens nicht über den bestimmten Anlassfall hinaus. Doch das stört nicht, wichtig ist die Einstiegsquote, die Quereinsteiger mitbringen. Ihr Ausstieg ist nicht tragisch, eher logisch. Ersatz gibt es zur Genüge – und den Zweck erfüllen sie ja.
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Die schon bis zur Unerträglichkeit erhobene Forderung nach der Öffnung der Parteien hat im wahrsten und doppelten Sinne zu deren Aufmachen geführt. Sie zerbröseln (als in sich reformunfähig) an den äußeren Anforderungen. Jeder Schritt beherbergt den Fehltritt, jedes Verharren jedoch ist ebenso verhängnisvoll. Die Partei – für Hans Kelsen oder Max Weber noch Ausdruck, ja Inbegriff der Demokratie – scheint sich ihrer historischen Schranke zu nähern.
Das Quereinsteigertum verdeutlicht aber nicht nur Momente der Auflösung der traditionellen Parteienform, sondern des Formprinzips abendländischer Politik schlechthin. Am weitesten ist dies bei den Freiheitlichen abgewickelt, aber auch bei Liberalen, Grünen und Volkspartei, am schwächsten ausgebildet in der SPÖ. Dort ist aber auch die Organisation noch am stärksten.
Der Quereinsteiger ist natürlich auch als Drohmittel gegen den jeweiligen Apparat zu verstehen, eine Waffe der Parteispitze gegen ihren eigenen Unterbau, ein Stachel gegen die Trägheit des Funktionärstums. Ist der Quereinsteiger freilich eingestiegen, ist er drinnen, kann er sich den Gesetzlichkeiten der Politik nicht mehr entziehen, wird eingerührt wie jeder andere auch. Den Usancen dieses Apparats – die übrigens nur von außen als Absurditäten erscheinen – sind sie hingegen kaum gewachsen. Entweder wird der Fremdkörper assimiliert oder ausgeschieden. Einmal Quereinsteiger, nie mehr Quereinsteiger.
Man hat sich mit ihnen nicht auseinandergesetzt, sie wurden einfach vorgesetzt. Innerorganisatorisch sind sie ein Affront gegen die jeweilige Parteibasis, vor allem dann, wenn die zu vergebenden Posten in der Tendenz abnehmen. Was muß der typische Parteifunktionär nun denken: Jahrelang hat man für die Partei gearbeitet, Beiträge bezahlt, Sitzungen besucht, Informationsstände betreut, und nun das?
Quereinsteiger brauchen sich der Mühseligkeit politischer Versammlungs- und Basisrituale nicht unterziehen. Positiv formuliert: An ihresgleichen sind keine Spuren der Zerwürfnisse, Intrigen und Schlammschlachten sichtbar. Negativ ausgedrückt: Sie haben wenig bis keine Ahnung vom Innenleben der Organisation, mit der sie aber spätestens ab dem Mandatsantritt kontinuierlich zusammenarbeiten müssen. Es ist der Schritt von der Präsentation zur Repräsentation, der den Quereinsteigern so schwer zu schaffen macht.
Abzuwarten bleibt, wie sie nun denn funktionieren. Das Paradoxon des von außen nach innen transportierten Promis läßt sich so beschreiben: Funktionieren sie nicht wie ein Funktionär, werden sie ihrer neuen Funktion bald verlustig gehen, obgleich sie nur in diese Funktion gekommen sind, weil sie eben nicht funktionierten wie ein Funktionär. Der Promi wird daher zum Phantasten der Politik. Er soll leibhaftig demonstrieren, dass Politik anders ist, als sie ist. Was langfristig nicht wirkt, kommt als kurzfristige Wahldroge allerdings gut an.
Im Gegensatz zur faden Kost des Funktionärs serviert der Quereinsteiger noch einmal überwürztes Fast-food für die immer noch willigen Interessenten der Politik. Jene an der Kippe zwischen Verdrossenheit und Unverdrossenheit, die Gerade-Noch-Wähler bzw. jene, deren Stimmverhalten beliebigen Einzelkriterien folgt, sind das primär ansprechbare Publikum.
Mit Quereinsteigern wird freilich kaum jemand für die Politik zurückgewonnen, sondern es werden bloß Stimmen im Augenblick der Wahl abgeholt. Was zweierlei Schuhe sind. Im Endeffekt wird die Prominadisierung die Verdrossenheit nicht umkehren oder aufhalten, sondern sogar verstärken, eben weil die gepriesene Differenz sich in der Praxis als flüchtig erweist.
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Das Dilemma des entwickelten modernen Wahlvereins lässt sich so beschreiben: Will er nach außen erfolgreich sein, muss er nach innen zusehends restriktiv gegen die unmittelbaren Klüngelinteressen der eigenen Gefolgschaft auftreten. Treibt die Spitze es allerdings mit dem Apparat zu bunt (etwa Erhard Busek), dann ist ihr die Rache der Funktionäre gewiss. Man kann eben von niemandem verlangen, nur zu geben und nichts zu wollen. Der Aktivitäts- und Unterstützungsentzug beseitigt nun andernorts Sympathien, möglicherweise wird der Abgang der Stimmen größer als der Zugang. Lässt sich die Spitze umgekehrt zu sehr vom Apparat treiben (etwa die SPÖ), dann sinkt die äußere Attraktivität ab, kann nur von originären Tribunen (wie Zilk oder auch Häupl) halbwegs überspielt und abgefangen werden.
Zusammengefasst heißt das, dass es heute innerhalb der traditionellen Organisation keine strategisch richtigen Entscheidungen mehr geben kann, nur noch taktisch gewinnbringende Schachzüge. Erfolge und Schlappen hängen so oft an seidenen Fäden und zufälligen Konstellationen.
Zwischen „Uschi for president“ und „Die Stenzel hat nichts gebracht“ liegen etwa magere 1,1%, die die ÖVP vor dem Absturz auf den dritten Platz bewahrten. Wenn zur Europawahl angeblich mehr als ein Drittel ÖVP nur noch wegen Ursula Stenzel gewählt haben, dann ist die Volkspartei natürlich nicht der Stenzel, aber dem Stenzeln wehr- und hilflos ausgeliefert. Jede Wahl muss sie nun vorrangig eine solche oder nachrangig einen solchen auftreiben. Vor diesem Hintergrund verpufft die Euphorie, da 1,6 Prozentpunkte dazugewonnen zu haben, völlig. Die berauschende Interpretation eines solchen Lottogewinns legt wiederum den Verdacht nahe, dass Parteien als Registraturbehörde von Wahl- und Umfrageergebnissen agieren, abseits der Zahlenspielereien sich zu keinen tiefschürfenden Analysen der gesellschaftlichen Prozesse mehr aufraffen können.
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Substantielle Erfolge sind nur noch jenseits der traditionellen Form möglich. Womit wir schon bei den Freiheitlichen wären. Inhaltlich mag bei denen überhaupt nichts neu sein, programmatisch ist die FPÖ ein postmodernes Potpourri diverser Versatzstücke. Von linkspopulistisch bis faschistisch reicht das Repertoire. Haider hat für alle etwas. Was natürlich auch bedeutet, dass sich im Detail jeder und jede bedient fühlen kann, auch wenn das Ensemble insgesamt überhaupt nicht stimmig ist.
Zuspitzung der Inszenierung und Überaffirmation des Stammtisches sind Grundbestandteil Haiderscher Antipolitik. Dies drückt sich aus in entschiedener Propagierung unterschiedlichster, ja antagonistischer Vorschläge. Kein Konflikt, der dort nicht auf einen banalen Nenner gebracht wird und eine grobe Antwort findet. Was wirklich neu ist, ist diese schamlose Positivierung von Ignoranz. Die Entdialektisierung der Welt, die nur noch gut und böse wahrhaben will und zu erkennen glaubt, behauptet meist in selbstbewusster Abgeklärtheit die famosesten Dinge, die im Klartext so einsichtig sind wie sie im Kontext falsch sind.
Der Siegeszug der Freiheitlichen ist nur verständlich vor dem Hintergrund der Zurückdrängung der Seriosität der öffentlichen Kommunikation durch den Zeitgeist. Das notwendige Aufbrechen sozialdemokratischer und christlichkonservativer Sterilität zeitigte jedoch bloß eine andere Form von Einengung. Statt parteiinstitutioneller Drangsalierung erleben wir nun die kulturindustrielle Indoktrination. Diese fällt aber weniger auf, weil sie, obwohl vehementer, diskreter auftritt. Haiders Erfolge beruhen auf seiner Synchronität mit deren Erscheinungen.
An Sichrovsky und Kronberger etwa akzentuiert sich, was schon längst Wirklichkeit ist: Das Zusammenspiel von marktschreierischer und aufdeckerischer Journaille mit den Intentionen der Freiheitlichen. Dass die Schiejokisierung des ORF und die NEWSierung der Gazetten ihre Früchte abwerfen werden, sollte seit längerem klar sein. Es sind also Symptome, keine Einzelfälle oder gar Ausnahmen.
Fast genüsslich holt Haider einstige Gegner auf seine Liste. Sind sie doch Emissäre einer Kapitulation. Er ist erstens sehr geschickt beim Einkochen seiner Stimmenfänger, braucht zweitens niemanden zu fragen und hat drittens den Vorteil durch stete Zugewinne Mandate (und somit in weiterer Folge Posten) auch großzügig verteilen zu können. Wahrscheinlich umgarnt er alle, die ihm gewinnbar und gewinnbringend erscheinen: den Klammer und den Polster, den Nenning und den Leitgeb, Behindertenfunktionäre genauso wie die Zillertaler Schürzenjäger. Sogar ex-linke Ex-Feinde werden da schon mit Mandaten bedient. Nicht ausgeschlossen, dass er zu den Kärntner Landtagswahlen einen Slowenen an wählbarer Stelle präsentiert. Was sich SPÖ und ÖVP nie getrauten, dazu ist Jörg Haider schon längst imstande.
Natürlich kann man nun einwenden, dass Haider seine Kandidaten nur ausnutzt, auspresst und schließlich wieder aussetzt. Aber mit Verlaub: Was sonst? Gerade darin liegt der Sinn der Sache. Schließlich geht es ja auch gar nicht um diese Individuen, sondern um die assoziative Ansteckung der öffentlichen Meinung in deren Präsentationsperiode. In Stimmung zu versetzen sind Medium und Publikum für dieselben Quereinsteiger nur einmal. Doch der Markt ist groß und bald werden andere Schlange stehen.