Am Sonntag gründete sich in Salzburg Haiders BZÖ
von Franz Schandl
Jetzt ist er wieder in seinem Element. Natürlich hat es diesmal zumindest ein Konvent sein müssen, nicht ein ordinärer Parteitag. Kärntner Busse fahren vor und entladen das Gros des genehmen Stimmvolks. Standing ovations, als dann der alte und neue Führer den Saal betritt. Durchziehen und Klatschen steht an. Der Konvent räumt auf mit alten Konventionen. Die Statuten werden nicht nur einstimmig, sondern „diskussionslos“ (O-Ton Orange) angenommen. Jörg Haider lässt sich gleich in offener Abstimmung zum Bündnisvorsitzenden akklamieren. Nach vier Stunden ist der Event-Konvent des „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) auch schon zu Ende. Inhaltlich gibt es sowieso nichts Neues.
Jetzt kann der Chef wieder machen, was er will. Aber was kann er noch? Die Inszenierung selbst wirkt matt, auch wenn die BZÖ „eine gewaltige Zustimmung quer durch alle Bundesländer und alle Bevölkerungsschichten“ behauptet. Haiders Ausritte bemühen sich zwar nach wie vor um Schärfe, haben aber doch an Würze verloren. Da ist einer nicht mehr in Hochform, und auch dass er einen zweiten Frühling erlebt, ist nicht allzu wahrscheinlich. Kann dieser Führer noch führen, fragen sich die Angeführten.
Die hinterbliebenen FPÖ-Reste geben auch keine Ruhe und verfolgen die „Verräter“. Blau gegen Orange, das ist ein Hauen und Stechen, da wird um Geld und Mandate, um Namen und Infrastruktur gekämpft. Am Montag etwa lässt der interimistische FPÖ-Obmann, Hilmar Kabas, das Linzer FPÖ-Lokal aufbrechen, innerhalb eines Abends wird das Schloss zweimal ausgetauscht. Die herbeigerufene Polizei muss eingreifen um tätliche Auseinandersetzungen zu verhindern. Jörg Haider ist bei seinen einstigen Gefechtskameraden, vor allem bei den rechten Recken, unten durch. Das dürfte ihn aber weniger ärgern als freuen. So kann er gerade auf seine Kontrahenten verweisen, die ihm jetzt taxfrei ausstellen, nicht einer der Ihren zu sein. Freilich macht ihm da ausgerechnet der BZÖ-Abgeordnete Siegfried Kampl, einen dicken braunen Klecks auf die Orange. Zu Wochenbeginn nennt er Wehrmachtsdeserteure „Kameradenmörder“ und beschwert sich über die „brutale Naziverfolgung“ nach dem 2. Weltkrieg. Der Mann ist übrigens mit 1. Juli als Präsident des Bundesrats, der österreichischen Länderkammer, vorgesehen.
Einer hat mit alledem keine Probleme. Für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) bleibt Jörg Haider ein „konstruktiver Politiker“, der „innerparteilichen Ballast“ abgeworfen hat. Die Opposition hingegen fordert angesichts der politischen Instabilität Neuwahlen. Schwarz-Orange will diese Legislaturperiode aber aussitzen. Schüssel möchte wohl noch die österreichische EU-Präsidentschaft im Jahr 2006 abwickeln. Nach den nächsten Wahlen dürften er und seine farbwechselnden Bündnispartner dann ebenfalls abgewickelt werden.
