von Andreas Exner
„Die deutschen Profianleger fassen Vertrauen in den Wirtschaftsaufschwung“, vermeldet die deutsche Ausgabe der Financial Times (FTD , 26.10.). „Deutlich mehr Anleger als zuvor erwarten bis Frühjahr 2010 steigende Aktien – und vor allem fallende Anleihekurse“, so heißt es weiter. Grundlage ist eine Umfrage von Feri Eurorating Services und FTD . „Die Serie der positiven Konjunkturnachrichten reißt nicht ab. Deshalb weichen langsam die Zweifel“, sagt einer in der FTD -Umfrage. Skeptische Stimmen sind aber nicht verstummt, sagt das Blatt.
In der FTD vom 3.11. (online) dann „Star-Ökonom“ Nouriel Roubini: „Die Fed sorgt für eine neue Monsterblase.“ Auf der lockeren Geldpolitik der Fed baue sich schon der nächste Spekulationscrash auf. Anleger investieren bei Minuszins mit dem schwachen Dollar in äußerst rentable Risikoanlagen. „Eines Tages wird diese Blase platzen und zum größten koordinierten Vermögenskollaps der Geschichte führen“, meint Roubini.
Chamäleon
In den Augen der Betrachter wechselt die Wirtschaftskrise seit ihrem vollen Ausbruch 2008 so rasch ihren Charakter wie die Stimmungslage an der Börse. Waren die ersten Reaktionen auf die Turbulenzen auf den US-Häusermärkten in Europa einhellig ungerührt, so entwickelte sich nach dem Zusammenbruch der Lehman Brothers rapide Panik. Auch sonst laufen die Ausschläge von Aktienkursen und veröffentlichter Meinung weitgehend parallel. Nicht zufällig gründet sich die oben zitierte positive Einschätzung der FTD auf der Erwartung, dass die Aktienkurse steigen werden. Ob sich fundamentale wirtschaftliche Daten dagegen verbessert haben, interessiert erst im zweiten Schritt. Hauptsache, die Erwartung stimmt.
Ein Blick auf die Krisendeutungen zeigt allerdings, dass der anfängliche Meinungsmonolith sich fragmentiert. Die Ausdifferenzierung begann, als Konsens wurde, dass die Krise nicht so rasch bereinigt ist. Zwar ist immer noch die Rede von „Konjunkturprogrammen“, und die Hoffnung auf den „Konjunkturaufschwung“ gehört fast zum guten Ton, so als befände man sich in einem der üblichen Wellentäler kapitalistischer Prosperität. Dennoch hat auch ein Diskurs, der nicht solch einen naiven Optimismus verströmt, inzwischen seinen Platz. So meinen Experten des Centre for Global Energy Studies in London laut Handelsblatt (27.10.): „Der Ölpreis bleibt volatil, denn die wirtschaftlichen Signale sind mit großer Unsicherheit behaftet und können schnell falsch interpretiert werden.“ Fachleute der japanischen Bank Nomura schätzten die Lage ähnlich ein.
V, U oder W?
Das war die Preisfrage dieses Sommers: V, U oder W. Oder anders gesagt: Glauben Sie an einen raschen, steilen Aufschwung (V), einen langsamen (U) oder schon an den nächsten Einbruch (W)? Ein L, das heißt eine langfristige Stagnation stand nicht zur Auswahl. Vorausgesetzt bleibt, dass der Aufschwung kommt.
Die Hoffnung auf denselben stützt sich freilich auf äußerst dürftige Indizien. Im Grunde gilt die Verlangsamung des Produktionsrückgangs schon als Beleg dafür. Die Stahlbranche registrierte laut FTD (27.8.) prosperierende Signale mit dem Argument, die Nachfrageerholung könne man nicht allein auf die Wiederauffüllung von Lagern zurückführen. Das Ifo-Institut sprach dortselbst bereits von Aufschwung, weil sich das Geschäftsklima im Gewerbe verbesserte. Nur um hinzuzufügen: „Man kann noch nicht davon ausgehen, dass die Aufwärtsbewegung nachhaltig ist“ – und zwar aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit.
Wie fadenscheinig momentan der Optimismus ist, zeigen dagegen Meldungen wie die vom Einbruch des Index für das US-Verbrauchervertrauen Ende Oktober (Der Standard , 27.10.): Fast jeder Zweite gab an, es sei derzeit schwierig, einen Job zu bekommen. Das stimmt das Kapital bedenklich, denn zwei Drittel der US-Wirtschaftsleistung entfallen auf Konsumausgaben. Auch andere Indizien deuten auf persistierende Schwierigkeiten. So nimmt derzeit die Kreditvergabe in der Euro-Zone ab, und zwar das erste Mal seit Einführung der Statistik 1992.
Die Staatsschuld kommt, interessant genug, nur am Rande in Betracht. In der genannten FTD -Ausgabe finden sich zwar auch skeptische Einschätzungen, doch als Marginalie. Man zitiert die Befürchtung des US-Ökonomen Nouriel Roubini, dass der „Double Dip“ drohe – ein, wie es hieß „vorübergehender Rückfall“, sobald die Schubkraft der Konjunkturpakete nachlasse, die Arbeitslosigkeit steige und die Staaten ihre hohen Defizite wieder abbauen müssten. Der Bundeswirtschaftsminister Theodor zu Guttenberg sah im Sommer eine „diffuse konjunkturelle Hügellandschaft“ vor sich. Auch Stefan Bierlmeier von der Deutschen Bank ließ Vorsicht walten: „Bislang sei der Anstieg des Ifo-Geschäftsklimas vor allem erwartungsgetrieben, in den realen Daten lasse sich der Aufschwung noch gar nicht ablesen“ (FTD , 27.8.).
Schuldig
Die Krise des neoliberalen Wachstumsmodells kam 2008 zum Ausbruch, als Zweifel um sich griffen, ob die ins Extrem akkumulierten Ansprüche des Kapitals auf zukünftigen Mehrwert noch lukriert werden könnten. Die Besitzer von Wertpapieren versuchten, das ihnen auf dem Papier gegebene Reichtumsversprechen als Kontobuchung einzulösen. Nachdem die akkumulierten Ansprüche die tatsächlich verfügbare Mehrwertmasse um ein Vielfaches überstiegen, begann ein allgemeiner Kampf um die Verteilung der Verluste unter den Besitzern von Kapital und Vermögen. Der Zweifel entsprang wie ein Haarriss im US-amerikanischen Immobilienmarkt, als 2007 aufgrund steigender Energiepreise und einer Erhöhung der Zinsen die finanziell am schlechtesten gestellten privaten Schuldner das Handtuch warfen. Deren Kreditschulden hatten die Banken zu einem handelbaren Gut gemacht. Diese Verbriefung der Kredite war die Basis für eine Kette von ebenso ausgedehntem wie undurchsichtigem Handel. So konnte sich der Haarriss auf dem Immobilienmarkt vertiefen und binnen Kurzem bis in die Verästelungen des globalen Bankensystems verzweigen. Nicht nur die US-amerikanische Immobilienblase platzte, auch andernorts, in Spanien, England oder Irland, begannen die Häuserwerte zu fallen. Das Vertrauen der Finanzwelt wurde bis ins Mark erschüttert.
Der Konsum der USA war bis 2007 das Herz der globalen Konjunktur. Aber dieses Herz war schwach, denn es hing am Tropf einer steigenden Verschuldung der privaten Haushalte. Seit die Schuldenpyramide einzubrechen begann, sackte auch das Fundament der weltweiten Nachfrage immer weiter nach unten. Der eine Prozess verstärkte den anderen, was im Ganzen einen Riesenabschwung ergab.
Der Staat sprang frühzeitig als Retter des Systems ein. Anders als in der Zwischenkriegszeit existierten dafür die politischen Instrumente und eine gewisse fachliche Kompetenz. Darüber hinaus gab es zwei gute Gründe für hastige „Rettungsaktionen“: Erstens hatten die Interessen der Vermögensbesitzer ja schon der ganzen neoliberalen Periode ihren Stempel aufgedrückt, sodass auch jetzt „Krisenpakete“ zur Rettung von Banken und Vermögen Vorrang hatten, auch vor den Interessen der warenproduzierenden Unternehmen. Zweitens macht die seit dem Zweiten Weltkrieg deutlich gewachsene Macht der Gewerkschaften einen ungebremsten Fall ins Bodenlose, zwangsläufiger Effekt eines Zusammenbruchs des Finanzsystems, für die politische Elite mehr als riskant.
De facto haben die bisherigen Staatsaktionen die Ansprüche des fiktiven Kapitals zum großen Teil lediglich umverteilt. Nun fungiert der Staat als Sachwalter der Ansprüche auf zukünftigen Mehrwert. Auch wenn diese durch den Fall von Aktienkursen und durch Insolvenzen zum Teil vernichtet worden sind, existiert ein Großteil nach wie vor. Das ist es, was in den enorm gewachsenen Staatsschulden zum Ausdruck kommt. Das fiktive Kapital, das vor Ausbruch der Krise im luftleeren Raum der Börsen flottierte, bekommt nun Zähne, seit der Staatsapparat es unter seine unheilvollen Fittiche nimmt. Anders als ein Kapitalist kann der Staat die Abpressung von Mehrwert nämlich mit dem Backup von Polizei und Militär handfest erzwingen. Er kann große Teile der in seinen Zwinger gesperrten Leute, die mehr oder weniger auf Transferleistungen angewiesen sind, fast auf Nulldiät setzen und eine Intensivierung der Ausbeutung von Arbeitskraft tatkräftig unterstützen.
Das hat er zwar der Tendenz nach auch zuvor getan, allerdings lukrierte er durch die Verschuldungsfähigkeit vieler privater Haushalte, die Autos, Häuser, Studien usf. auf Pump finanzierten, eine Befriedungsrente; und so blieben die Ansprüche auf künftigen Mehrwert, solange sie nur in den Himmel wuchsen, ein im Vergleich noch kleines Übel. Das fiktive Kapital, das sich ganz einfach „reichgerechnet“ hat, übte nur indirekt, durch die Shareholder, Druck auf die Profitabilität der Unternehmen und damit auf die Beschäftigten aus. Nun aber ist bare Zahlung, nackte Buchung in Geld erfordert, um die faulen Kredite zu bedienen und die Banken „zu retten“. Deshalb muss die Auspressung der Lohnabhängigen eine neue Dimension annehmen.
Das Ausmaß der Schuldenberge ist zumindest zu erahnen, wenn man sie mit der realen Wirtschaftsleistung ins Verhältnis setzt. So betrug laut Information des US-Finanzministeriums (www.tresurydirect.gov) bis 31. August 2009 der Stand der US-Staatsschuld des Bundes und der Bundesstaaten 11,8 Billionen Dollar. Zum Vergleich: Das jährliche Brutto-Inlandsprodukt der USA betrug 2008 ca. 14,3 Billionen Dollar. Laut Internationalem Währungsfonds soll die Staatsschuld der G20 auf Basis „gegenwärtiger Trends“ bis 2014 auf 118 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts angewachsen sein (Financial Times , 4.11.). Die EU-Finanzminister schließlich warnen, dass die Staatsschuld der EU bis 2014 rund 100 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ausmachen und „weiter zunehmen“ könnte. Dabei setzen sie allerdings die „langfristigen Wachstumsraten der Zeit vor der Krise“, also eine zügige wirtschaftliche Erholung voraus (Financial Times, 9.11.). Wie zu erwarten, mahnen sie „fiskalische Disziplin“, das heißt soziales Elend, ein.
In gewissem Sinn ereilt die Massen des globalen Nordens nun die „Strukturanpassung“, die seine Eliten in den vergangenen zwei Jahrzehnten dem globalen Süden verordnet hatten. Wie die Staatsapparate der Dritten und der Zweiten Welt ihre Bevölkerungen durch Kürzung von Sozialleistungen, Verschärfung der Arbeitsdisziplin, Privatisierung von Infrastrukturen und von gemeinschaftlichen Gütern unter das Joch der akkumulierten Renditeansprüche der Anleger drückten und damit die Akkumulation des Kapitals per Schuldendienst befeuerten, so wendet sich nun derselbe Mechanismus gegen die Bewohner des globalen Nordens. Die Mechanismen des Kapitals erscheinen hier nur deshalb erst jetzt so ungeheuerlich, wie sie sind, weil diese bis dato nicht in voller Härte zu spüren waren. Wir profitierten alle von dieser internationalen Herrschaftsarchitektur, bis hinunter zur Sozialhilfeempfängerin.
Krisenebenen
Die hiesige Linke thematisiert zwar die absehbaren sozialen Folgen der Überschuldung, schweigt aber zumeist zu ihrer ökonomischen Problematik. Dass die Krise schon jetzt global enorme Opfer kostet, bleibt seltsam blass. Man hofft offenbar auf einen Aufschwung und meint, die Krise wäre vorrangig eine finanzielle Verteilungsfrage. Diese Ansicht kann durchaus damit einhergehen, einen Aufschwung frühestens erst in einigen Jahren für denkbar zu halten, wie etwa bei Joachim Bischoff. Dass der Giftkuchen der Verwertung insgesamt schrumpfen und klein bleiben dürfte, wird von den meisten ausgeblendet.
Für das Kapital als eine objektivierte Beziehungsstruktur gibt es nur eine einzige Form von Krise: wenn sein Profit niedergeht. Maß der Verwertung ist die Profitrate, Ziel kapitalistischer Produktion ist ihre Maximierung, ihr Fall bedeutet Krise. Im Hirn der Kapitalagenten zeigt sich dies als eine Verschlechterung des Klimas für die Investition. Bei rückläufigen Profitraten wird sich der Drang, die Produktion auszuweiten, in Grenzen halten, Investitionsvorhaben werden eher zurückgestellt, man trifft Vorbereitungen für Schlimmeres. Die ökonomische Krise macht sich bemerkbar als wachsender Druck, die Unternehmen zu restrukturieren, die Kosten zu senken, die Ausbeutung der Arbeit zu verschärfen und die Konkurrenzfähigkeit zu verbessern. Sofern solche Gegenmaßnahmen den Fall der Profitrate aufhalten, sie stabilisieren oder gar erhöhen, ist für die Augen des Kapitals von einer ökonomischen Krise nichts zu sehen.
Während die Profitrate den Anreiz zur Investition regelt, bestimmt die Profitmasse, vermittelt über das Bankensystem und seine kreditären Hebeleffekte, den Umfang der möglichen Akkumulation des Kapitals. Sofern ein Fall der Profitrate dazu führt, dass auch die Erweiterung des Kapitalstocks leidet und die Profitrate stärker fällt als die Rate der Akkumulation (Neukapital im Vergleich zum Kapitalstock), so schrumpft die Masse des Profits, sein Gesamtvolumen bezogen auf das gesellschaftliche Gesamtkapital.
Eine Abnahme der Akkumulation freilich bedeutet strikt ökonomisch noch keine Krise. Jene muss, anders als ein Fall der Profitrate, den Akteuren überhaupt nicht als eine Krise ins Bewusstsein treten. Nehmen wir als Beispiel die neoliberale Periode. Ihren ganzen Verlauf über blieb die Akkumulationsrate vergleichsweise gering. Der Freisetzungseffekt der Rationalisierung überstieg den Beschäftigungseffekt der Akkumulation des Kapitals, was zumindest im globalen Norden im Kontext einer Internationalisierung des Kapitals strukturelle Arbeitslosigkeit zur Folge hatte. Und doch geht der Neoliberalismus in die Geschichte der industrialisierten Länder nicht als eine Phase der Krise, sondern einer beängstigenden Stabilität und Kohärenz trotz wachsenden Elends und einer Zuspitzung von sozialen Widersprüchen ein.
Nehmen wir umgekehrt das Beispiel der Krise des Fordismus am Ende der 1960er Jahre. Die Krise seines Akkumulationsregimes und der entsprechenden politischen Vermittlung entsprang keineswegs allein ökonomischen Mechanismen. Nicht nur waren diese durch soziale Faktoren wesentlich mitbedingt, etwa indem Arbeitskämpfe die fordistische Manier von Produktivitätsfortschritt begrenzten und zugleich die Lohnkosten in die Höhe trieben. Vielmehr erodierte überhaupt der gesellschaftliche Konsens darüber, was als gut und erstrebenswert und was als zwangsläufig angesehen wurde. Ab dem Punkt, an dem die für den Fordismus wesentliche Kommandoloyalität aufgesprengt wurde, traten alle Akteure in einen umfassenden Suchprozess ein – auf der einen Seite nach neuen Formen der Prozessierbarkeit von Herrschaft, auf der anderen Seite nach Befreiung davon. Als vorläufiges Resultat etablierte sich aus der Verquickung der rebellischen Motive mit einem vermögenszentrierten Pfad der Akkumulation ein neuer, temporär stabiler Konsens, mit Gewaltmitteln abgestützt, den wir den Neoliberalismus nennen.
Eine Krise, die nicht erfahren wird, ist keine. Zwar kann kein Kapitalist den Fall der Profitrate ignorieren. Ob aber gesellschaftliche Ordnungsvorstellungen, die historisch bestimmten Lebensperspektiven der Menschen und das Gefühl der Zwangsläufigkeit sozialer Entwicklungen sich fortschreiben oder nicht, hängt nicht allein, vielleicht nicht einmal wesentlich von ökonomischen Krisenbedingungen ab, sondern eben von der Vorstellung, der Perspektive und dem Gefühl. Der Zusammenhang zwischen der ökonomischen Krise und dem Krisenbewusstsein der breiten Masse ist vermittelt. Die eine bedingt das andere nicht von Natur aus, ja es kann sich umgekehrt ein Krisenbewusstsein der Masse als Ausdruck des Gefühls der Unhaltbarkeit herrschender Zustände zur Krise des Kapitals auswachsen.
Worauf es ankommt
Ökonomisch sind die Perspektiven des Kapitals gemischt. Wie in jeder Krise werden Kapitalien vernichtet, jene, die übrig bleiben, finden verbesserte Verwertungsbedingungen vor aufgrund der Verbilligung der Kosten für Kapital und Arbeit. Dass sich daraus ein neuer Schub der Akkumulation ergibt, ist damit keinesfalls schon ausgemacht. Ganz im Gegenteil erfordert ein halbwegs stabiles Akkumulationsregime nicht nur ein entsprechend breites Feld rentabler Möglichkeiten der Investition, sondern ebenso ein aufeinander abgestimmtes Netz von Institutionen, Normen und Aushandlungsprozeduren. Nicht zuletzt liegen Investitionsfelder nicht einfach da unter freiem Himmel, sondern müssen politisch erst konstituiert und, wie die Geschichte ebenso zeigt wie die Gegenwart, gegen sozialen Widerstand durchgesetzt werden. Keine ausgemachte Sache also.
Selbst nach einem neuen Aufschwung, der zum Mindesten eine großangelegte Kapitalvernichtung oder langfristige Abschreibung der Verluste auf dem Rücken der Lohnabhängigen zur Voraussetzung hat, wird sich angesichts von Ressourcenverknappungen kein neues Regime der Akkumulation etablieren. Dabei, das ist zu bedenken, lauern gravierende Gefahren im Abbau der Staatsschuld als einem Versuch, die notwendige Kapitalvernichtung irgendwie kontrolliert zu bewerkstelligen. Wird sie auf Kosten der Lohnabhängigen und Erwerbslosen zu rasch zurückgeschraubt, so trifft sie erst recht das Wachstum; wird sie bis auf Weiteres mit neuen Krediten unterfüttert, so kann dies Zweifel an der Zahlungsfähigkeit und damit Bonität der staatlichen Gläubiger nähren und die Kosten der Kreditaufnahme erhöhen, Inflationstendenzen inklusive.
Die momentane Verlangsamung des globalen Produktionseinbruchs dürfte vor allem auf die staatlichen Ausgabenprogramme zurückzuführen sein. Deren Effekt wird jedoch nur von kurzer Dauer sein, und die steigende Arbeitslosigkeit und weitere Ausfälle bei Konsumkrediten werden den Abschwung eher verstärken. Der relativ gute Zustand der chinesischen Wirtschaft als neue Hoffnung ist zwar nicht auf Sand, dafür auf einer Vergrößerung des Überhangs an Produktionsmitteln gebaut. Die Investitionsgüterindustrie war in China allerdings schon vor der Krise aufgebläht. China bürgt also ebenso wenig wie die konzertierten „Abwrackprämien“ für einen bruchlosen „Aufschwung“.
Dass der US-Dollar noch lange Weltgeld bleibt, wie manch einer annimmt, scheint ebenfalls nicht sehr wahrscheinlich. Eher stellt sich die Frage, ob eine Flucht aus dem Dollar einsetzt oder ein langsamer Niedergang erfolgt. Mit dem weiteren Abstieg der USA als einer wirtschaftlichen und mittelfristig auch als einer militärischen Macht ist eine grundlegende Verschiebung in den internationalen Beziehungen eingeleitet. Aufgrund der wechselseitigen Abhängigkeit des äußerst fraglichen Neo-Hegemons China und der verfallenden Vorrangstellung der USA ist eine Weitergabe des Feuers der Akkumulation an Südostasien schwer vorstellbar. Das wahrscheinlichste Szenario ist ein Teufelskreis der Instabilität.
Das ist freilich nur die nackte ökonomische Seite. Ein für gesellschaftliche Intervention brauchbarer Krisenbegriff darf sich darauf nicht verkürzen. Die Stabilität der kapitalistischen Gesellschaftsordnung wird nicht allein und unmittelbar vom Rückgang der Akkumulation, der wohl auf absehbare Zeit anhalten und den die Ressourcenverknappung noch verschärfen wird, in Frage gestellt. Die Verschiebung der Beziehungen zwischen kapitalistischer und nicht-kapitalistischen Produktionsweisen könnte Stabilität bei einer adäquaten Mischung aus Zwang und Konsens durchaus auf niedrigerem Lebensstandard der Massen und bei verschärfter Ausbeutung wiederherstellen. Schon bisher war eine „solidarische Ökonomie“ nicht nur Moment der kapitalistischen Produktionsweise selbst, sondern mehr noch Teil der Überlebensstrategien der Massen an Armen und Verarmten. Sofern solidarische Produktionsweisen nicht das Herz von Unterdrückung und Exklusion, das in der Verwertung liegt, angreifen und überwinden, bleiben sie ein „Schockabsorber“, der die vom Kapitalismus produzierte soziale Unordnung selbstorganisiert verarbeitet und das Gesamtsystem damit stabilisiert. In jedem Fall wird schon auf kurze Sicht das Elend zugenommen haben, selbst wenn sich die Profitraten erholen würden.
Die ökonomistische Krisenanalyse war immer schon verkürzt. Sie konnte dem Aufweis der Limitierung, ja Borniertheit sozialdemokratischer Konzepte dienen und ein besseres Verständnis der Krisenpotenziale ermöglichen. Spätestens jetzt, wo die Krise längst in den Köpfen der Eliten tobt, weil ihr Besitzstand vielfach in Gefahr ist, und die soziale Krise, die sich schon seit rund zwanzig Jahren vertieft, unleugbar ein neues Barbarisierungsniveau erreicht, muss sich der strategische Fokus jedoch verschieben. Es geht unter diesen Bedingungen weniger darum zu zeigen, dass das sozialdemokratische Wirtschaftswunderideal definitiv für den Müll ist, als vielmehr um die Kritik der kollektiven Vorstellungen von „gutem Leben“, die sich an Verwertung und Lohnarbeit ketten und damit alles nur noch schlimmer machen. Es geht darum, den Konsens, dass ein Leben ohne Kauf und Verkauf nicht denkbar sei, mit Verweis auf Neuland, das ganz anders und viel schöner zu beziehen ist, zu verlassen. Während viele ihr Heil in der individuellen und nationalen Konkurrenzfähigkeit suchen, muss der Gedanke der Kooperation umfassend Wurzeln schlagen und sich als Struktur des Zusammenlebens realisieren – in einer Solidarischen Ökonomie, die vom „Schockabsorber“ zu einer dauerhaften Lebensperspektive wird.
