von Christian Kleinschmidt
Kurzer Überblick über manche Literatur, die verstehen hilft, in welchem Verhängnis wir uns eigentlich befinden – und warum der Covid-Konsens der Linken diese Erkenntnis verhindert
Der Covid-Konsens im deutschsprachigen Raum ist weiterhin erdrückend. Er basiert auf unhinterfragten Glaubenssätzen. Die ihn verteidigen, tun es mit intellektuell schlichten Mitteln. Jede Analogie, jede schiefe Metapher – ob von Flugzeugabstürzen oder der „Wand“ der Infektionen – verbreitet sich in kürzester Zeit und wird allerorten nachgebetet. Wie auch die „Geiselhaft“ oder „Tyrannei der Ungeimpften“ – man sollte ihr künftig einen Gedenktag widmen, an dem allen Geimpften der Zutritt zu öffentlichen Orten untersagt wird, zusätzlich werden sie 24 Stunden mit Steinmeier-und-Gauck-Reden traktiert, damit nie vergessen wird, was die Ungeimpften den Geimpften angetan haben. Spaß beiseite. Gefährliche Gedankenlosigkeit und dumme Nachplapperei zeigen jedenfalls, dass ein freier und kritischer Austausch über den sozialen Zwangszusammenhang namens Gesellschaft weder für nötig noch erwünscht gehalten wurden – und die Linke ging mit vorneweg. Nie verlegen, zu jeder Schweinerei eine ideologische Bemäntelung zu finden, übertraf sie sich in großsprecherischem Moralismus, dessen Beziehung zur Wirklichkeit man ungeprüft lassen konnte. Ihr Einverständnis war tieferer Natur, die Gründe rationalisierte man sich im Nachhinein zurecht, immerhin hat man ja studiert, um beispielsweise den Begriff der Solidarität in elaborierten Wendung derart von Sinn zu befreien, dass er auch fürs Gegenteil des einmal Gemeinten taugt. So machte man seinen Frieden mit dem neuen Regime und ersparte sich neben der Mühen der Kritik zugleich das schlechte Gewissen, das für Kritik möglicherweise noch erreichbar gewesen wäre. Mit entgrenztem Furor konnte die „verfolgende Unschuld“ sich nun die Abweichler vornehmen, die Schwurbler, Faschisten und Sozialchauvinisten. Doch was war man eigentlich selbst? Die Antwort war immer schon gegeben, die Solidarischen mussten sich nicht einmal mehr daran messen, ob sie wirklich so handelten, sie waren es nun. Die Konformität suchte sich ein Etikett wie bei Kafka der Vogel einen Käfig.
Den linksradikalen Covid-Konsens repräsentiert niemand besser als Thomas Ebermann. Er ist der linksradikale Märchenonkel schlechthin, der der Jugend von der wilden Zeit damals beim Kommunistischen Bund oder bei den Grünen erzählt. Der „konkret“-Autor hat mit „Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie“ ein erstaunliches Buch geschrieben. Erstaunlich, weil es nach eigener Aussage eines zur „Pandemie“ sein sollen, es darum aber überhaupt nicht geht. Stattdessen ein wilder Mix an Adorno- und Marcuse-Zitaten, die wohl den Sinn stiften sollen, den der Autor in seinem Text schlicht nicht herstellen kann. Statt einer Analyse der politischen Situation wohnt man der krampfigen Selbstversicherung eines Linken bei, der sein Linkssein als eine Sammlung von Kalendersprüchen, als ein sich immer mühsamer herzustellendes Selbstbild zelebriert – bei gleichzeitigem völligen Wirklichkeitsverlust. In dieser Hinsicht steht Ebermann freilich stellvertretend für das „konkret“- und „Jungle World“-Milieu. Was hat Ebermann aber zu dem zu sagen, was wir die vergangenen zwei Jahre erlebt haben? Auch für die Herrschaft kam diese Krise unerwartet, lässt er uns beispielsweise wissen. Und all die Katastrophenpläne, die Übungsszenarien? Die Herrschaft – oder sagen wir doch ruhig: die Herrschenden – plagen sich seit geraumer Zeit mit dem großen Problem herum, dass ihre Welt und ihre Herrschaft labil und verwundbar sind. Sie überlegen, wie sie sich stabilisieren und immunisieren lässt. An der grundlegenden Dynamik der Produktionsweise können sie selbst wenig ändern, darin agieren sie nur als getriebene „Charaktermasken“, doch auch die werden ersetzt, wenn sie ihrer geschichtlichen Aufgabe nicht nachkommen. Und die lautet nun einmal, durch eine Krise ungeahnten Ausmaßes zu navigieren – und dafür bisher ungeahnte Mittel zu ersinnen. Ebermann hingegen will uns einreden, dass die Herrschaft hinterrücks überrascht wurde und dann – im Angesicht des Killervirus – das tat, was gut und notwendig war, um uns zu schützen. Nur sei es zu wenig Schutz gewesen, weil die Herrschenden auch auf das Kapital haben Rücksicht nehmen müssen, die Stoßrichtung war jedoch die richtige. Die Maßnahmen seien „intentional temporär“ und wer behaupte, diese würden die Anzeichen einer neuen Gestalt staatlichen Zwangs seins, müsse nach Ebermann dem „Milieu des Wahns“ zugerechnet werden, das man dringend genau beobachten müsse. Überhaupt handele es sich um den normalen Kapitalismus, die normale Krise. Was soll also die Aufregung.
„Tapferkeit, die, sagen wir, einer Kellnerin rät, empört zu sein, dass sie nicht kellnern darf, statt sich für erträgliche Alimentation einzusetzen, greift an, was eigentlich das Denken von Linken prägen sollte“ und dann folgt ein weiteres Adorno-Zitat ohne Sinn und Zusammenhang. Nehmen wir das einmal beim Wort: Das Problem ist für Ebermann die Empörung der Kellnerin (die sie offenbar nicht von sich aus spürt, sondern die man ihr noch anraten müsse), die ihm – dem gestandenen Kritiker des kapitalistischen Arbeitszwangs – natürlich zutiefst albern erscheint. Nur unterschlägt er den Punkt, dass diese Kellnerin sehr wohl Grund hat, sich zu empören, wenn zum kapitalistische Arbeitszwang nun noch dazukommt, sich wegsperren, bevormunden und erpressen zu lassen. Die scheinbar harmlos Rede von der „Alimentation“ verbirgt, dass der Verlust der wie auch immer beschränkten Momente von Freiheit und Würde, die in Arbeit und Zirkulation selbst für jene liegen, deren Arbeitskraft darin ausgebeutet wird, mit dem Hinweis auf höhere staatskritische Einsichten anempfohlen wird. Autonomieverlust wird zum Gewinn umgedichtet, ohne zu fragen, was ein staatliches Dirigat über das Leben der Menschen in Namen ihres Schutzes bedeutet. Und auch Adorno meinte mit „sur l‘eau“ nicht Kontaktverbot und Ausgangssperre. Das scheint für Ebermann sowieso eher eine Art Erholungsurlaub zu sein. Und die Zumutungen des Lockdowns? Ein paar damit einhergehende und nicht näher benannte, aber auch „nicht zu leugnende Scheußlichkeiten“ würden meist instrumentalisiert, wenn sie nicht pure Erfindung seien. Ebermann lobt jedes linke Zentrum, dass „seine Türen ein paar Tage vor den staatlichen Anordnungen geschlossen hat“, das sei „richtig und fürsorglich“ gewesen. Die Selbstabschaffung der Linken ist dann immerhin ein Akt der Fürsorge. Folgerichtig sind für Ebermann alle, die sich daran nicht beteiligen, „wahrlich durchgeknallt“. Wer bei der Übersterblichkeit nachrechnet, sei rechtsradikal, zu den Protesten gegen die Maßnahmen fällt ihm nur NSDAP ein. Klaus Stöhr, Hendrik Streeck und Jonas Schmidt-Chanasit, bürgerliche Wissenschaftler, die dem Covid-Konsens teilweise widersprechen oder auf ein paar Widersprüche in ihm hinweisen, würden wie jene Ärzte, die der Regierung widersprechen, ihre „faschistische Gesinnung“ offenbaren. Ferguson, Brockmann, Meyer-Hermann, Brinkmann, allesamt Lockdown-Apologeten, die den Regierungen eifrig zugearbeitet haben, werden nicht nur unkritisch, sondern gar zustimmend ins Feld geführt. Zu Merkel und Spahn hat Ebermann gleich gar nichts zu sagen, ebenso wenig zur WHO, GAVI oder Pfizer, auch nicht zu Biopolitik oder autoritärem Staatsumbau. Das Interesse liegt eher beim Szeneknatsch.
Das Bedürfnis nach Abgrenzung durchzieht das gesamte Buch, er fordert einen „konsequenten Bruch“ auch mit jenen Linken wie Peter Nowak, die den Covid-Konsens immerhin zaghaft in Frage stellen. Dieses Bedürfnis nach Abgrenzung resultiert aus dem bornierten Unwillen, zum Weltgeschehen sich nur ein paar kritische Gedanken zu machen, die über die schon eingeübten Glaubenssätze – die kapitalistische Normalität ist die kapitalistische Normalität ist die kapitalistische Normalität … – hinausgehen. Ebermann zeigt uns, dass man an dem Kapitalismus auch glauben kann, wenn man sich als sein größter Kritiker inszeniert. Er, der die Religion des Kapitalismus, also seine Ideologie durchschaut hat, hat daraus selbst eine Religion gemacht – wie die meisten Linken. Nichts kann sie noch erschüttern, durch das feinmaschige Netz antikapitalistischer Phrasen kommt schon kein Gedanke mehr hindurch, es ist letztlich zu deren Abwehr da. Es ist vollkommen klar, dass diese Ideologie zertrümmert gehört – ebenso wie Ebermann in den Ruhestand, in den er sich mit seinem greisen Gefasel geistig schon längst begeben hat.
Eben so elaboriert und gedanklich bescheiden geht es auch bei Uli Krug in „Krankheit als Kränkung. Narzissmus und Ignoranz in pandemischen Zeiten“ zu. Das Zerwürfnis der eigenen Szene, Krug hat für die ideologiekritische Zeitschrift „Bahamas“ geschrieben und war Teil ihrer Redaktion, kommt allerdings nicht zur Sprache. Nach einem populärwissenschaftlichen Einstieg über die Epidemien in der Spätmoderne seit Aids, nach Krug ein Resultat aus kapitalistischer Verelendung und zurückgebliebenen Speisegebräuchen, geht es vor allem ins Psychologische. Da finden sich durchaus plausible psychoanalytische Gedanken über Projektion und Abwehr formuliert, die aber allesamt die Schwäche haben, dass sie offenbar nur bei einer gesellschaftlichen Gruppe vorkommen, während alle anderen durch wundersame Einsichten ins Realitätsprinzip von solchen Macken verschont bleiben. Nach Krug und dem hier wieder bemühten Adorno würden an „Impfgegnerschaft und Maßnahmenkritik ‚grell irrationale Züge hervortreten‘“, was sich milde gesagt für Impf- und Maßnahmenbefürworter ebenso feststellen ließe. Was vernünftig und rational ist, steht bei Krug von Anfang an und unhinterfragt fest, nun wird mit ideologiekritischen Vokabular den Abweichlern nur noch attestiert, dass sie ein historischer und psychologischer Makel sei. Über Sinn und Unsinn von Maßnahmen oder Massenimpfungen mit Experimentaltechnologie muss dann nicht einmal mehr diskutiert werden, das fällt alles in den Bereich der Verschwörungstheorie, stattdessen kann man über Völkerpsychologie spekulieren und die These in den Raum stellen, dass insbesondere im deutschen Alpenraum und Ostdeutschland der Irrationalismus aus verschiedenen Gründen besonders grelle Züge zeige, wo sich „Impfablehner und Seuchenverharmloser“ tummeln. Komisch nur, dass die Impfquoten, die Krug als Beleg anführt, auch dort über dem europäischen Durchschnitt liegen. Oder ist das schon der Erfolg der rationalitätsverstärkenden Zwangsmaßnahmen? Ein Blick in Malte Thießens „Immunisierte Gesellschaft“, eine kritische Geschichte des Impfens in Deutschland, hätte dem Autor weiterhelfen können, wäre er an seinem Gegenstand interessiert gewesen. Eine weitere schöne Pointe ist, dass die Planer, Lenker und Vollstrecker der herrschenden Widersinns nicht dem Krug‘schen Psychologietest unterzogen werden, sondern nur jene, die dem ausgesetzt sind. Politik, Staat, Big Pharma unterschlägt Krug ebenso wie den Anteil missglückter Massenimpfungen bei der Verbreitung von Aids. Weil sich Krug in seinem Büchlein ebenso wie Ebermann in dem seinen des öfteren auf Adorno und die Kritische Theorie bezieht, zum Abschluss noch ein Zitat aus dem „Jargon der Eigentlichkeit“ – gegen solche ideologiekritische Blindheit: „Mit keuscher Rührung läßt sich der Mensch im Menschen anrufen, ohne daß es irgendeinen etwas kostete; wer aber dem Appell sich widersetzt, überantwortet sich den Verwaltern des Jargons als Unmensch und kann im Bedarfsfall deren Opfern zur Beute vorgeworfen werden; er, nicht die Macht, sei der Hochmütige, welcher ihre Menschenwürde in den Schmutz zerrt. Jegliche eigennützige Praxis kann sich mit Hilfe des Jargons als Gemeinnutz, als Dienst am Menschen maskieren, ohne daß wider Not und Bedürftigkeit der Menschen im Ernst etwas geschähe.“ So viel zu den Verwaltern des ideologiekritischen Jargons.
Doch gegen den Covid-Konsens fanden sich auch verstreute Einsprüche. Sebastian Lotzer hat aus guter alter anarchistischer Abneigung gegen den Staat doch immerhin gelegentlich so deutliche Worte gefunden, dass „rumlotzern“ eine Weile quasi synonym zu „schwurbeln“ verwendet wurde, bis er vom linken Twitter-Mob genervt seinen Account stilllegte. Der gegen Staatshörigkeit und Impfunterwerfung pöbelnde „Zündlumpen“ bekam gar von den Blockwartlinken die Staatsmacht auf den Hals und ins Haus gehetzt. Achim Szepanski hat auf seinem Blog „NON“ vor allem zur Verbreitung von Texten aus dem In- und Ausland beigetragen – ebenso wie „Sunzi Bingfa“ –, auf die Staatsfaschisierung im Finanzkapitalismus des 21. Jahrhunderts hat er schon länger aufmerksam gemacht. Capulcu wendet sich gegen den technologischen und digitalen Angriff, der auf unser Leben läuft und in den vergangenen zwei Jahren eine vorher ungeahnte Intensivierung erfahren hat. Auf dem Blog der Halkyonischen Assoziation für radikale Philosophie wurden Beiträge gegen die biopolitische Verwaltung des Lebens veröffentlicht und auf dem Blog des Künstlers und Autors Olaf Arndt fanden sich immer wieder widerständige Texte und Berichte. Das Kollektiv Feministischer Lookdown hat sich im Frühjahr 2020 an die Öffentlichkeit gewandt und den Verlust der Kritikfähigkeit beklagt, weil die Linke reihenweise den Staat aufforderte, eine Gesundheitskrise zu lösen, die er selbst geschaffen hatte. Das Kollektiv um Tove Soiland kritisierte die „Zero Covid“-Sekte und beteiligte sich an Demonstrationen gegen das Covid-Zertifikat in der Schweiz. Ein paar Aufrechte in der Interventionistischen Linken (IL), die sich als Gesamtorganisation „Zero Covid“ angeschlossen hatte, haben sich im vergangenen Jahr getroffen und über die Krise der radikalen Linken diskutiert, unter dem Titel „Die IL läuft Gefahr, Geschichte geworden zu sein“ ist eine Dokumentation der Tagung erschienen. Den Beiträgen über neoliberale Subjektivierung, reformistische Kampagnenpolitik mit radikaler Rhetorik und das neue Akkumulationsregime des Kapitalismus ist anzumerken, dass der Covid-Konsens der Anlass war, die Krise der radikalen Linken und das Verschwinden eines antagonistischen Begehrens einmal genauer zu untersuchen. Die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft und weitere äußern sich nun im „Kosmoprolet #6“ auch zum Geschehen ab März 2020. Die Zwangsmaßnahmen gegen Ungeimpfte sieht man immerhin durch die Absicht des Staates motiviert, Gesundheitspolitik auf die Einzelnen abzuwälzen und diese dafür quasi in Haftung zu nehmen. Auch sonst immerhin ein Hauch von Ehrlichkeit hinsichtlich der Lage, in der wir uns nun befinden: „Die Maßnahmen gegen die Pandemie haben auf so breiter Front Klassenkämpfe zum Erliegen gebracht, dass man intuitiv fast den linken Gimpeln zustimmen könnte, die das Ganze für einen bösen Schwindel halten“.
Die linken Zeitungen und Zeitschriften – von „konkret“ und „ak“ über „nd“ und „Jungle World“ bis „Freitag“ und „junge Welt“ – taten sich mehrheitlich schwer, zu dem, was sich da ereignete, überhaupt etwas von sich zu geben, geschweige denn sich zu einer eigenen Einschätzung der Lage durchzuringen. Meist verschanzte man sich hinter Berichten über „Betroffene“, auf der Suche nach der magischen Figur des Benachteiligsten aller Benachteiligten. Gelegentlich konnte man den einen oder anderen nachdenklichen Essay, eine vorsichtige Buchbesprechung oder ein nicht uninteressantes Interview finden, meist im Kulturteil versteckt, in der politischen Berichterstattung versagte die linke Presse auf ganzer Linie. Es scheint, als wollte man es nicht besser wissen, als wollte man nicht hinterfragen, recherchieren, aufdecken – als wäre der kritische Impuls in Posen des Bescheidwissertums erstickt. Wer sich noch informieren wollte, tat es nun an anderer Stelle. So veröffentlichten Gerald Grüneklee, Clemens Heni und Peter Nowak 2020 ein Büchlein über „Corona und die Demokratie – eine linke Kritik“, das zumindest ein paar der offensichtlichsten Vorgänge einzuordnen versuchte und sich damit nicht dem linken Schweigekartell unterwarf. (Grüneklee legte mit „Corona – Gegenwart und Zukunft unter dem Virus“ und der Broschüre „Wider den Impfzwang“ nochmals nach.) Dafür wurden sie beispielsweise von Ebermann in der „konkret“ wüst und wahrheitswidrig verunglimpft, die Zeitschrift weigerte sich allerdings, auch nur eine Zeile zur Erwiderung abzudrucken. Das kann man in dem Band „Corona und die linke Kritik(un)fähigkeit“ nachlesen, herausgegeben von Gerhard Hanloser, Peter Nowak und Anne Seek. Der Sammelband ist entstanden aus einer Vortrags- und Diskussionsreihe, die sich nach der Absage einer Veranstaltung durch die Berliner Regenbogenfabrik ins Digitale flüchtete. Trotzdem dort festgestellt wurde, dass der Kapitalismus sich zurzeit derart verändert, dass man davon möglicherweise nicht mehr auf die gleiche Weise sprechen könne und dass vor allem eine akademisch-konformistische Mittelklassenlinke dem wenig entgegenzusetzen habe, sucht man den Bruch mit der Linken nicht. Man appelliert an sie, lässt gar mit Christian Zeller einen der wichtigsten Vertreter von „Zero Covid“ und lautesten Lockdown-Befürworter publizieren, ein Stichwortgeber der „Abstand halten!“- und „Wir impfen euch alle!“-Linken, die man ein paar Seiten zuvor noch abgewatscht hat. Felix Klopotek hält in seinem Beitrag fest, es gebe „vier Aspekte der Krise, die sozialen und politischen Widerstand verlangen: die Abwälzung der Kosten und (Gesundheits-)Risiken der Krise auf die Schwachen, die Prekarisierten und die Proleten (selbstverständlich: keine identischen Gruppen); die Durchsetzung autoritärer Formen der Staatlichkeit unter dem Vorwand der Krisenbekämpfung; die Etablierung eines kulturellen und lebensweltlichen Musters der Angst, des sozialen Misstrauens und der voneinander isolierenden Panik; schließlich die Verwandlung der Krise in ein Geschäftsmodell – meinetwegen: eine Produktivkraft für das modernste Kapital, für Big Pharma und den Amazon-Google-Facebook-Komplex“.
Viele Beiträge in dem Band sind eher Erfahrungsberichte und kleine Interventionen, die letztlich vor allem an das gute linke Gewissen appellieren. Als ob das etwas bringen würde und nicht Teil des Problems wäre. Theoretische Großanalysen finden sich am ehesten in einem Gespräch mit Detlef Hartmann, ein kämpferischer Linker der älteren Generation, der das gesamte Spektakel als eine Schockstrategie und Innovationsoffensive des Kapitals bezeichnet, eine „schöpferische Zerstörung“ der Digitalökonomie durch „expertokratisch-politische Dauershow“. Die Linke sei letztlich seit der Krise 2007/08 planlos und verwirrt angesichts des innerkapitalistischen Umbruchs, der sich seitdem vor aller Augen vollzieht. Michael Kronawitter, Teil des Kreuzbergers Praxiskollektiv, das sich unter anderem mit dem Text „Gegen das Diktat der Angst“ im Frühjahr 2020 gegen die Angst- und Panikmache wandte und seitdem auf der eigenen Internetseite etwas Gegenöffentlichkeit betreibt, schaut sich einmal PCR-Tests und Modellierungen genauer an und zeigt, dass auch auf dieser Ebene eigentlich nur noch von organisierter Desinformation die Rede sein könne. Diese Texte gehen auf Objektives und stechen somit aus einem Band heraus, der sonst zu sehr der „linken Melancholie“ verhaftet bleibt. Der Schock über das Versagen der Linken will zwar artikuliert werden, doch weit wichtiger ist es, die Herrschaft und ihre Legitimation zu verstehen und zu kritisieren.
Mit höherem analytischen Anspruch kommt „Dark Winter. Analysen zum Corona-Kapitalismus“ daher, aus dem Umfeld der Freien Linken. Der Titel bezieht sich auf eine Katastrophensimulation aus dem Jahre 2001, in der Terroristen die USA mit Pockenerregern angreifen. Horrorszenarien, fallende Profitraten, aggressiver Expansionskurs des US-Kapitals, die Ideologie der Eliten und der kommende Klimalockdown sind ein paar der Themen des Bandes. Grob gesagt gehen die meisten Autoren ebenfalls von einer Schockstrategie aus, die für das Kapital angesichts der Krise der eigenen Reproduktion – Einbruch der Profitraten – notwendig geworden ist. Die Krise hält seit 2007 an, Hysterie und Angstkampagnen nehmen zu, die Mittelklassen werden zerschlagen, die Konzerne und das Finanzkapital gebärden sich diktatorisch, Europa wird mehr und mehr in die Auseinandersetzung zwischen US-amerikanischer und chinesischer Interessensphäre hineingezogen. 2019 kam der Downturn auf dem Repo-Markt – also im Bereich der Staatsanleihen. Blackrock, der größte Vermögensverwalter der Welt, kam zu dem Schluss, dass nur „außergewöhnliche Reaktionen“ helfen könnten, Corona ist die Blankovollmacht. Profite mit der Gesundheit, Aufrüstung und Sozialabbau sind durchaus gewünschte Nebeneffekte. Wer das mit vorbereiten geholfen hat? Von der Hopkins-Universität und dem Imperial-College, der Gates-Stiftung und dem Wellcome-Trust über die WHO, GAVI, WEF, RKI bis zu Big Pharma stecken alle mit drin, man trifft sich dann beispielsweise beim berüchtigten Event 201. Solche Krisen seien für die Herrschenden notwendig, um ihr Programm – von der globalen digitalen Identität bis zur Global Governance – durchzusetzen. Auch hier stoßen wir auf das Argument, dass das mit dem Kapitalismus, wie wir ihn bisher kannten, immer weniger zu tun hat, die Rede ist hier vom digitalen Neufeudalismus. Und mit der Klimahysterie stehe schon das nächste Szenario im Raum. In den Eliten könne man mit dem Transhumanismus eine neue Version des Malthusianismus beobachten, Vorstellungen von einer Bevölkerungsreduktion würden wieder aufgelegt. Dass der Imperialismus in der Krise aber selbst ein Szenario wie den Atomkrieg denkbar macht, wie beispielsweise Jan Müller argumentiert, lässt sich inzwischen wohl kaum noch leugnen. Müller ist es ebenso, der eine ausgesprochen lesenswerte Skizze der bundesrepublikanischen Linken vorlegt – mit der leitenden Frage, warum sie in den vergangenen zwei Jahren so versagen konnte. Die inzwischen vorherrschende Ideologie des Postmateriellen vertrage sich ausgesprochen gut mit der neoliberalen Offensive. „Dark Winter“ zeigt jedenfalls, dass diese Gesellschaft ein paar weit gravierende Probleme in ihrer sozialen Reproduktion als ein Atemwegsvirus hat, dieses allerdings zur apokalyptischen Bedrohung aufzublähen, nütze vor allem den Herrschenden des westlichen Imperialismus.
Karl Heinz Roth, ein alter Linker und Arzt, hat seine Ansichten in „Blinde Passagiere. Die Coronakrise und die Folgen“ auf knapp 500 Seiten ausgebreitet, allein vom Umfang beachtlich. Allerdings kann man getrost ein Drittel davon überblättern, es enthält nur Nacherzählungen, wann wo das erste Mal ein Mensch als coronapositiv getestet wurde, wie dann die Kurven verliefen und so weiter. Roth hat wenig Zweifel daran, dass sich hier ein Virus über die Welt verbreitet hat, Vogel- und Schweinegrippe hält er allerdings für Fake-Pandemien und die Laborthese in Hinblick auf Corona durchaus für diskutierbar. Politisch interessanter ist, was Roth über die Entwicklung des globalen Gesundheitssystems schreibt. Die Idee einer öffentlichen Gesundheitsvorsorge wurde in den vergangenen Jahrzehnten durch Impfkampagnen verdrängt, auch die nationalen Pandemiepläne wurden in dieser Hinsicht umgeschrieben, die klassische Infektionshygiene tauchte darin immer weniger auf. Möglich war das, weil die Pharmaindustrie und ihre Interessenvertreter wie Gates-Stiftung und Wellcome-Trust nach und nach die öffentlichen Gesundheitsorganisationen gekapert haben und sich inzwischen fest im „Griff der Pharmakonzerne“ befinden. Das wiederum gelang nur, indem immer drastischere Szenarien bei Pandemieübungen skizziert wurden, der Fokus auf Worst-Case-Szenarien ließ die alten Pandemiepläne unangemessen erscheinen, die Aussetzung von Grundrechte wurde mitgeplant. Diese nach Roth unrealistischen und verantwortungslosen Szenarien wie Clade X oder Event 201, die sich an Spanischer Grippe und Atomkrieg orientierten, wurden auch von dem Biosicherheitskomplex mit seinen zahlreichen Universitäten, Instituten, Stiftungen und staatlichen Behörden vorangetrieben. Die These von Roth ist, dass dies bei den Akteuren für einen Wirklichkeitsverlust gesorgt habe. Man hat also nicht anders reagieren können, als so, wie man sich unter dem Druck von Big Pharma und der NGOs vorbereitet habe, es gab keinen anderen Denkhorizont mehr. Und es konnte ihn nicht geben, weil nach dem Ende von Public Health in den 1970ern und einer rasanten Ökonomisierung des Gesundheitswesen, insbesondere nochmals ab den 1990ern, die Gesundheit zu einem Kampfplatz rivalisierender Kapitalgruppen geworden ist, die versuchten, diesen lukrativen Anlagebereich unter ihre Kontrolle zu bringen. So viel zu den Voraussetzungen.
Als nun Ende 2019 von einem neuen Coronavirus die Rede war, war es kein Wunder, dass der gesamte Apparat so reagierte, wie er „voreingestellt“ war. Endlich war die Chance gekommen, das Szenario Wirklichkeit werden zu lassen. Neil Ferguson vom Imperial College kam sofort mit dem „social distancing“ um die Ecke, ein Manager namens Tomas Pueyo dachte sich „hammer and dance“ aus, der Professor für Wirtschaftsgeografie Christian Zeller propagierte den „Komplettlockdown“ und wurde einer der Mitgründer von „Zero Covid“. Panikreaktionen führten zu Notverordnungen, unterstützt von den Medien, der Linken und den Gewerkschaften, wie Roth konstatiert. Die Grundregeln epidemiologischer Statistik wurden missachtet, Task Forces stocherten im Nebel, für klassische Infektionshygiene interessierte sich niemand, für Freiheitseinschränkungen umso mehr, die negativen Folgen – gesundheitlich, sozial, … – der Lockdowns wurden systematisch ausgeblendet, gebracht haben sie epidemiologisch so gut wie nichts, alternativlos waren sie nie. Trotz starker Risiken und Nebenwirkungen seien die neuen Impfstoffe mit mRNA-Technologie nachlässig geprüft worden, weil man den Pharmakonzernen freie Hand ließ. (Wobei Roth an anderer Stelle gegen die mRNA-Technologie grundsätzlich wenig einzuwenden hat.) Angst und Panik herrschten statt Rationalität, über Prepper und QAnon muss man sich nach Roth dann auch nicht wundern. Auf das, was damit alles einhergeht – Überwachung, Digitalisierung, autoritärer Staat, Uniformierung, Enterotisierung der sozialen Beziehungen durch Berührungsverbot und die heftige Wirtschaftskrise – geht Roth eher am Rande ein, lässt es aber immerhin nicht unerwähnt. In welchem Maße das alles in das gesellschaftliche Leben eingreift und dieses neu justiert, wird bei Roth durchaus in Ansätzen begreiflich. Letztlich handelt es sich für ihn um eine „Systemkrise“. Das ist inzwischen zwar zur Allerweltsphrase verkommen, mit Roth kann man sich dieses System von Pharmakonzernen, NGOs, Biosicherheitsstaat und Zerstörung des Gesundheitswesens und epidemiologischer Rationalität durch Ökonomisierung doch etwas verdeutlichen.
Mit dem britischen Wirtschaftshistoriker Adam Tooze und seinem Buch „Welt im Lockdown. Die globale Krise und ihre Folgen“ kann man der Frage nach der Systemkrise etwas weiter folgen. Die Prämisse von Tooze ist: Schon vor dem Virus war klar, dass 2020 und die folgenden Jahre stürmisch werden würden. Eine globale Rezession ungeahnten Ausmaßes kündigte sich an und für die herrschende Klasse, die sich seit Jahren brennend für die Risiken ihres labilen Systems interessieren, schrillten die Alarmglocken. Für Epidemien interessiert sich Tooze wenig, auch für Corona nicht besonders, historisch neu ist für ihn allein die Reaktion darauf. Nach den Erschütterungen auf dem Repo-Markt Ende 2019 brach 2020 der Wertpapiermarkt nahezu komplett zusammen. Das Weltfinanzsystem konnte nur durch zuvor unbekannte, die Maßnahmen von 2007/08 noch weit übertreffende Eingriffe der Zentralbanken gerettet werden. Die Zentralbanken bauen ihre Macht immer weiter aus – und ihr Hauptfeind ist das „demokratische Geld“ –, damit auch die Macht des weltweiten dollargestützten Finanzsystems, wovon vor allem Tech-Firmen und Großkapital profitieren. Zentralbanken, Investmentfonds, Rating-Agenturen, angetrieben von „einer Gruppe großer Unternehmen, Finanzfirmen und einer Handvoll extrem reicher Einzelpersonen“ versuchen, das „dollarbasierte Wall-Street-System“ zu stabilisieren – vor allem zuungunsten der ärmeren Länder. Wer Kredite ausgeben kann, hat die politisch-ökonomische Macht, das merken immer mehr Länder, die dadurch zu einer Kamikaze-Politik gezwungen werden. Die größte Konkurrenz für dieses System liegt in dem Aufstieg Chinas, die Volksrepublik löst die Institutionen des Westen als größter Kreditgeber der Welt ab und demonstriert nebenher, dass es als neuer Spieler die Regeln etwas weniger streng auszulegen bereit ist. Wie also die Legitimität Chinas untergraben?
„Die Wall Street lernte, den grünen Kapitalismus zu lieben“, schreibt Tooze, Man habe gedacht, damit China in die Ecke drängen zu können. Das kam nach Tooze als Bumerang zurück, als Xi Jinping auf der UN-Vollversammlung 2021 verkündete, China werde die Klimaziele vor dem Westen erreichen. Auch bei Corona frohlockte der Westen noch, dass China nun eine arge, gar existenzbedrohliche Krise bekommen werden, bevor es anders kam. Für Tooze ist recht deutlich, dass der Westen in der Krise ist, gar verliert, auch wenn der Überfluss an Dollars im Moment noch hilft, sie zu verzögern – weswegen, so lässt sich beispielsweise mit Blick auf die Texte von Fabio Vighi sagen, der Westen auch immer neue und dramatischere Anlässe braucht, diese Politik fortzusetzen, weil sich das Finanzkapital anders nicht mehr reproduzieren kann. Doch die Mittel, mit denen sich der schuldengetriebene Kapitalismus westlicher Art noch Zeit erkauft, von der man hofft, sie könnte gegenüber der Konkurrenz den Ausschlag geben, werden immer drastischer und fatalistischer, während die inneren Widersprüche immer größer werden. Während 2020 die Reichen in den USA noch die größten Gewinne der Geschichte abschöpfen, wird zugleich das größte Programm gegen den Hunger in der Geschichte des Landes aufgelegt, politische Polarisierung und Verfassungskrise geben einen Vorgeschmack von Bürgerkrieg. Tooze bietet ein paar Einblicke in die wirtschaftliche, finanzinstitutionelle und geopolitische Dimension, die beispielsweise bei „Dark Winter“ eher nur angedeutet ist oder nur kurz als „Diktatur des Finanzkapitals“ bezeichnet werden. Umgekehrt fehlt bei Tooze eine Krisentheorie, wie die marxistische These vom tendenziellen Fall der Profitraten.
Was die geistige Verfasstheit des Westens anbetrifft, wie auch die erwähnte Ideologie seiner Eliten, gibt Philipp von Becker – der auch durch ein paar kluge Texte zum Virenausnahmezustand aufgefallen ist – in seinem Buch „Unsterblichkeit. Transhumanismus, Biotechnik und digitaler Kapitalismus“ einige nützliche Hinweise, die erklären, inwieweit die Vorstellung der technischen Überwindung des Mängelwesen Mensch tatsächlich einer technisch-digitalen Dystopie gleichkommt und auch Ausrottungsphantasien nicht ganz zufällig aufkommen. Einige diskursive Verwirrungen sind nun tatsächlich, wie von Becker zeigen kann, in diesem Mindset schon angelegt, beispielsweise dass der Hinweis auf die notwendige Sterblichkeit des Menschen von den Transhumanisten als Chauvinismus denunziert wird. Der berechenbare, quantifizierbare Menschen, das Leben aufgefasst als Informationsprozess, den es durch und durch zu beherrschen gilt, das ist die neueste Auflage der Ideologie des bürgerlichen Subjekts, die immer schon zu seiner realen Abschaffung tendierte, unterstützt von großen Industrien des Silicon Valley über die Neophilanthropen bis Big Pharma. Stellt sich noch eine Frage, die immer wieder auftaucht: Wovon sprechen wir auf der allerallgemeinsten Ebene? Ist das noch Kapitalismus? Oder schon Neufeudalismus? Ein paar nützliche Hinweise gibt McKenzie Wark in ihrem Buch „Das Kapital ist tot“, im Original bereits 2019 erschienen. Wark beschreibt den Aufstieg einer neuen herrschenden Klasse, der Vektoralisten, also jener Klasse, die über die Informationen herrscht und das Leben unter diese Herrschaft unterwerfen will. „Die Kapitalistenklasse besitzt die Produktionsmittel, also die Mittel zur Organisation der Arbeit. Die Vektoralistenklasse besitzt die Mittel zur Organisation der Produktionsmittel.“ Diese Macht basiert auf Informationen, was eng mit der Digitalisierung und Finanzialisierung verknüpft ist – Blackrock ist ein Paradebeispiel dieser Entwicklung, ebenso die zahlreichen Tech-Konzern des Silicon Valley. Unternehmen organisieren sich mehr und mehr in Hinblick auf Eigentum und Kontrolle an Informationen. Dagegen war die Arbeitskraft noch etwas Äußerliches, worüber die Klasse der Kapitalisten verfügen wollte. Sollte man sich an den Gedanken gewöhnen, dass das damit verbundene Moment individueller Freiheit noch endgültig eingezogen wird? Nach Wark sollte man umgekehrt diesen Gedanken zum Antrieb jeder Kritik machen: „Der Westen ist jetzt der ehemalige Westen. Sein Wirtschaftssystem hat sich gewandelt. Es ist nicht mehr der Kapitalismus – es ist etwas Schlimmeres. Es übernimmt noch mehr Kontrolle über das Arbeits- und Alltagsleben.“ Der linke Covid-Konsens ist nicht nur eine Blockade dieser Einsicht, er ist die ideologische Stützte dieses neuen Regimes, das mit dem Slogan „We care for you!“ daherkommt und dessen Umrisse wir gerade erst zu begreifen beginnen. Das Entscheidende dürfte sein, dieses Neue am Kapitalismus zu erkennen, das seine bisherigen Formen sprengt – und auch neue Formen des Widerstands erfordert. Corona ist nur ein Moment dieser Tendenz, das es jedoch zu durchdringen gilt, wenn man das Gesamtverhängnis verstehen und überwinden will.
Literatur:
Thomas Ebermann: Störung im Betriebsablauf. Systemirrelevante Betrachtungen zur Pandemie. Konkret Texte, 2021.
Uli Krug: Krankheit als Kränkung. Narzissmus und Ignoranz in pandemischen Zeiten. Edition Tiamat, 2022.
Tagungsvorbereitungsgruppe (Hg.): Die IL läuft Gefahr, Geschichte geworden zu sein. Dokumentation der Tagung über Krise der IL und der radikalen Linken vom 2. bis 4. Juli 2021 in Berlin. Eigenverlag, 2022.
Eiszeit, Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, La Banda Vaga und Gruppe in Erwägung (Hg.): Kosmoprolet #6. Eigenverlag, 2022.
Gerhard Hanloser. Peter Nowak, Anne Seel (Hg.): Corona und linke Kritik(un)fähigkeit. AG SPAK Bücher, 2021.
Autorenkollektiv: Dark Winter. Analysen zum Corona-Kapitalismus. Eigenverlag, 2021.
Karl Heinz Roth: Blinde Passagiere. Die Coronakrise und die Folgen. Kunstmann, 2022.
Adam Tooze: Welt im Lockdown. C.H. Beck, 2021.
Philipp von Becker: Der neue Glaube an die Unsterblichkeit: Transhumanismus, Biotechnik und digitaler Kapitalismus. Passagen, 2018.
McKenzie Wark: Das Kapital ist tot. Merve, 2021.
erschienen in: Der Erreger – Texte gegen die Sterilisierung des Lebens
Das Heft (auch Heft #1) kann unter dererreger@mailbox.org oder über den link http://magazinredaktion.tk/erreger2.php um 6 Euro bestellt werden. Außerdem gibt es den Erreger im Wiener Buchladen „Analog“ zu kaufen.
