Totschweigen

von Maria Wölflingseder

„Ich könnte euch Verschiedenes erzählen / Was nicht in euren Lesebüchern steht. / Geschichten, welche im Geschichtsbuch fehlen, / Sind immer die, um die sich alles dreht. / … / Wir litten Not und sah’n, wie sie entstand. / Die großen Lügen wurden offenbar.“ So heißt es im Gedicht „Ein alter Mann geht vorüber“ von Erich Kästner.

Wenn diese Streifzüge-Ausgabe erscheint, werde ich das Pensionsalter schon fast erreicht haben. Dann möchte ich mich trotz Einkommens unter der Armutsgrenze bei gleichzeitig hohen Ausgaben fürs Wohnen endlich Projekten widmen, die in den letzten Jahren aufgrund verschiedener anderer Dringlichkeiten nicht möglich waren. So wird auch meine Kolumne nicht mehr regelmäßig erscheinen. Nun möchte ich noch einmal den Scheinwerfer auf Grotesken richten, die zeigen, wie sehr Wirklichkeiten oft ausgeklammert werden. Als ob sie durch konsequente Ignoranz retuschiert werden könnten.

Kürzlich gab’s im Radio Ö1 des Österreichischen Rundfunks ein einstündiges Gespräch der renommierten Redakteurin Renata Schmidtkunz mit Ute Frevert, der Direktorin des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung. Frevert wird als „eine der bedeutendsten deutschen Historikerinnen mit Weltruf“ tituliert. Die 1954 Geborene – sie war unter anderem Professorin in Yale – hat ein neues Buch vorgelegt, das im deutschen Feuilleton über den grünen Klee gelobt wird: „Die Politik der Demütigung – Schauplätze von Macht und Ohnmacht“. Darin wird ein historischer Abriss über 250 Jahre geboten und gezeigt, dass Beschämung und Demütigung heute noch immer passieren, wenn auch auf andere Weise. Weniger vom Staat gehen sie heute aus als vielmehr von der Gesellschaft selbst, und sie erfolgen größtenteils über die Medien. Dieses Buch behandelt vor allem die verschiedenen historischen und aktuellen Ehrbegriffe und die verschiedenen Arten des Prangers: jenen am Marktplatz über den in der Zeitung bis hin zum Pranger im Internet.

Dass indes auch Menschen aufgrund von Arbeitslosigkeit und Armut kollektiv sowohl von Staats wegen als auch von den Mitmenschen gemeinhin wie „aussätzig“ behandelt werden, darüber schweigt die berühmte Historikerin in ihrem 330 Seiten starken Werk eisern. Weder historisch noch aktuell wird dieser Grund der Demütigung großer Teile der Bevölkerung gestreift. Und dass weder die Moderatorin von Ö1 noch einer der zahlreichen Buchrezensenten eine diesbezügliche Frage aufgeworfen hat, verdeutlicht dieses unverhohlene Tabu. – Wissenschaftler und Journalisten schaffen also Realitäten, die mit der Wirklichkeit wenig gemein haben.

Ein weiteres Beispiel hartnäckiger Realitätsverweigerung rief bei den Ö1-Radio Hörenden selten heftige Reaktionen hervor. Dr. Wolfgang Amann, Immobilienforscher und Geschäftsführer des Instituts für Immobilien, Bauen und Wohnen dementierte die gestellte Frage „Läuft der Immobilienmarkt aus dem Ruder?“ kategorisch. „Die tatsächlichen Preissteigerungen sind deutlich geringer als die gefühlten“, meinte der Wohnexperte. „Die meisten Österreicher wohnen relativ günstig und sind mit den Kosten durchaus zufrieden.“ Die Tatsache, dass Wohnungen fast nur mehr befristet vergeben werden, wobei jedes Mal drei Monatsmieten Provision und drei Monatsmieten Kaution zu berappen sind, wäre nur für eine kleine Minderheit ein Problem. Der bedrohliche Umstand, dass Wohnen für viele nicht mehr erschwinglich ist, wurde also vehement bestritten. Die harschen Erwiderungen des Radiopublikums zeigen wenigstens, dass sich die Betroffenen noch nicht dafür schämen, sich keine Wohnung mehr leisten zu können.

Aber generell ist die Artikulation von Arbeitslosen und Armutsbetroffenen so gut wie nicht vorhanden. Die Demütigung und die Scham sind zu groß. Die Erkenntnis, dass die Schere zwischen Arm und Reich auch in unseren Breiten immer weiter aufgeht, kommt zwar als Statistik in den Medien vor, aber die von Armut betroffenen Menschen aus Fleisch und Blut mit den sich daraus ergebenden Lebenserschwernissen und -verunmöglichungen sind sowohl in den Medien als auch im Alltag unsichtbar.

Einer der wenigen etablierten Wissenschaftler, der sich über die Gründe dieses Tabus Gedanken macht, ist der österreichische Philosoph Robert Pfaller. Er kritisiert das postmoderne Starren auf das Konzept von Ungleichheiten, Identitäten und Diversität. Immer kleiner werdende Grüppchen werden vor Diskriminierung geschützt, aber die vielfach prekären wirtschaftlichen Verhältnisse sind weder ein Thema noch gibt es dafür eine Beschwerdestelle. Die Political Correctness stelle nicht etwa ein Zuviel, sondern ein Zuwenig an emanzipatorischen Bestrebungen dar. Wozu Diversität, wenn Gleichheit und Wohlstand verwirklicht wären, fragt Pfaller.

Eine große Organisation, die sich Armutsbekämpfung zur Aufgabe gemacht hat, ist die vor 23 Jahren gegründete „Österreichische Armutskonferenz“. Dieses Netzwerk von über 40 sozialen Hilfsorganisationen sowie Bildungs- und Forschungseinrichtungen thematisiert laut Eigendefinition Hintergründe und Ursachen, Daten und Fakten, Strategien und Maßnahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung in Österreich. Sie ist Mitglied des European Anti Poverty Network mit dem „zentralen Ziel, NGOs in einem Netzwerk zusammenzubringen, die sich mit Armutsbekämpfung beschäftigen, und bei politischen Entscheidungsträger*innen der Europäischen Union die Themen Armut und soziale Ausgrenzung auf die Tagesordnung zu bringen“.

Mit ihren Hauptforderungen setzt die Armutskonferenz jedoch in klassischer sozialdemokratischer Manier auf keynesianischen Staatsinterventionismus: „1. Es braucht eine Mindestsicherung, die wirklich zum Leben reicht. 2. Es braucht eine qualitätsvolle, gut ausgebaute und für alle zugängliche soziale Infrastruktur. 3. Es braucht eine neue und innovative Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitpolitik.“ – Hingegen spielt nicht einmal das „Bedingungslose Grundeinkommen“ eine Rolle. Es wird zwar von der Mitgliedsorganisation „Katholische Sozialakademie“ gefordert, aber die meisten anderen Organisationen lehnen es ab.

Laut Armutskonferenz braucht es auch „mehr und umfassende politische Partizipationsmöglichkeiten für Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind“. Aber an dem engen Horizont der Bemühungen im Rahmen der Initiative „Sichtbar werden“ haben sich schon viele den Kopf gestoßen.

Martin Mair von den „Aktiven Arbeitslosen“ weiß ein trauriges Lied davon zu singen: „Von den Straßenzeitungen (Augustin und anderen) organisierte und einige vereinzelte arm Gemachte diskutieren da im bis ins kleinste Detail vorbereiteten geschützten Rahmen über Armut. So nebenbei schöpft die Armutskonferenz ein paar Ideen für subventionsträchtige Projekte ab, bekommt die wachsende Zahl an akademisch zertifizierten ArmutsexpertInnen Anregungen frei Haus geliefert und in scheinöffentlichen Aktionen wird Bildmaterial zur Behübschung der Farbbroschüren der Armutskonferenz angefertigt. Als großartige Entschädigung für die treu in der Armut Verbleibenden (komisch, bislang hat trotz Zugang zum Netzwerk noch fast niemand den Sprung aus der Armut geschafft) gibt es die Gratis-Armenjause (,aber bitte nur ein Getränk bestellen‘) während die Professionals, die von Staat und EU gespendeten Projektgelder kassieren. Auserwählte dürfen sogar nach Brüssel zur jährlichen Europäischen Armenjause mit kurz anwesenden EU-Politikern fliegen oder sich in ministeriellen Plauderrunden hinter verschlossenen Türen über vermeintliche Aufmerksamkeit der Politik und Verwaltung freuen.“

Wer kann sich da des Eindrucks erwehren, Sinn und Zweck dieser paternalistischen Betreuung und Befürsorgung der Armen sei vor allem „eine gelindere und besser getarnte Form der Überwachung und Repression, die den Aufstand der arm Gemachten und als Überflüssige ausgeschiedenen Menschen vermeiden soll“. (hier weitere Kritik)

Zur langen Geschichte der Armutskonferenz noch eine kleine skurrile, aber aussagekräftige Fußnote. Im Jahr 2005, nachdem die 2. Auflage unseres Sammelbandes „Dead Men Working“ erschienen ist, wurde ich als Referentin zur 6. Armutskonferenz mit dem Thema „Mut zum Möglichen!“ nach Salzburg eingeladen. Wie alle Vortragenden sollte ich mein Manuskript danach für den Tagungsbericht zur Verfügung stellen. Mein Referat über Arbeitsethos und Arbeitsfetisch wurde jedoch – ohne mich darüber zu informieren – nicht gedruckt. Auf die Antwort meiner schriftlichen Anfrage beim Vorstand warte ich noch heute. Wahrscheinlich waren die Verantwortlichen obendrein verärgert, dass ich mit meiner ach so unerwünschten Kritik als einzige der 80 ReferentInnen zu einem ausführlichen Interview mit den Salzburger Nachrichten gebeten wurde.

Martin Schenk, einer der führenden Köpfe der Armutskonferenz und fleißiger Buchautor, war kürzlich zu Gast auf Radio Ö1, um über sein neues Buch zu sprechen: „Genug gejammert! – Warum wir gerade jetzt ein starkes soziales Netz brauchen“ (2017, gem. mit Martin Schriebl-Rümmele). Sehr viel mehr als der Klappentext verrät, erfuhr das Radiopublikum nicht. „Hören wir auf, das soziale Netz krank zu jammern und verbessern wir es dort, wo bereits Lücken entstanden sind. Die positiven Wirkungen des Sozialstaats gehören gestärkt, die Fehlentwicklungen korrigiert.“ Und die Ausführungen über die verschiedenen europäischen wissenschaftlichen und politischen Armutsvermeidungskonzepte hörten sich recht akademisch an.

Über die konkrete aktuelle Lage von Armutsbetroffenen wurde in dieser einstündigen Sendung mit Martin Schenk kein Wörtchen verloren. Nichts darüber, warum nun bereits viele gut Ausgebildete und AkademikerInnen von Armut betroffen sind. Nichts darüber, wie die Menschen mit der rasanten Verteuerung von Wohnen und Lebensmittel zurechtkommen sollen. Nichts darüber, dass mit dem neuen Pensionsgesetz für alle ab dem Geburtsjahrgang 1955 völlig andere Berechnungsgrundlagen gelten, die die Pension all jener, die nicht durchgehend gut verdient haben, drastisch kürzen. – Dazu auch nur eine klitzekleine Frage zu stellen, ist den ModeratorInnen des öffentlich rechtlichen Rundfunks offenbar nicht gestattet.

Warum schwieg der Sozialexperte Martin Schenk über das Thema der diesjährigen 11. Armutskonferenz: „Die Bedeutung von Anerkennung im Kampf gegen Ungleichheit, Ohnmacht und Spaltung“? Warum hat es sich nach 23 Jahren aufwändiger Bemühungen des europäischen Antiarmutsnetzwerks noch nicht bis Ute Frevert herumgesprochen, dass auch für kollektiv als minderwertig behandelte Arbeitslose und Arme gilt: „Achtung! Demütigung macht krank – Beschämung kränkt die Seele und den Körper.“ (www.armutskonferenz.at/news/news-2018/achtung-demuetigung-macht-krank-beschaemung-geht-unter-die-haut.html)

Schließlich noch die Erklärung, warum ich hier Beispiele des Radios Ö1 anführe. Ö1 ist eine Institution. Ja, die Institution für das vereinigte minimallinksliberale Bildungsbürgertum. Zum 50. Geburtstag des Senders verfasste Wolfgang Paterno im Profil (27.6.2017) eine lange „Liebeserklärung“, in der es unter anderem heißt: „Ö1 ist noch immer einer der besten Radiosender der Welt, und im Qualitätssektor ist er einer der quotenstärksten Europas.“ Sicher nicht nur für Paterno verbreitet er auch das höchste an kritischen Gefühlen: „Ö1 ist einige Lust an Renitenz und Differenz eigen. Es ist im weitläufigen ORF-Reich mit seinen obersten Geboten von Ausgewogenheit und Objektivität keineswegs an der Tagesordnung, Politiker und Künstler, Bücher und Theaterpremieren offen zu kritisieren. Ö1 traut sich da mit Charme und Chuzpe erfrischend weit vor …“ (www.profil.at/kultur/kultursender-oe1-liebeserklaerung-8206486)

Aber ja! Auf Ö1 gibt es durchaus informative Reportagen, unterhaltsame Quizsendungen, kulturelle Schmankerln und anregende „Menschenbilder“! Aber Gesellschaftskritik mit Tiefenschärfe …?

Einen seltenen öffentlichen Einblick in seine Gedanken bot der langjährige Redakteur Rainer Rosenberg am 19.12.2017 in seiner Dankesrede anlässlich des ihm vom Österreichischen Journalistenclub für sein Lebenswerk verliehenen Dr.-Karl-Renner-Publizistikpreises. Er erinnert dabei an seine Anfänge beim ORF:

„… den Renner-Förderungspreis erhielt ich mit meinen Kolleg/innen für eine Jugendsendereihe, die sich speziell um Berichterstattung aus der Arbeitswelt gekümmert hat, der Bereich, in dem so viele acht und mehr Stunden verbringen, ist nach 40 Jahren nach wie vor ein blinder Fleck journalistischer Berichterstattung geblieben, und vom ,Durchfluten aller Lebensbereiche mit Demokratie‘ ist gerade hier wenig zu bemerken. Das gilt gerade in einer Zeit, in der jeder Bericht Aktienkurse beeinflussen kann, und in der sich die PR-Abteilungen der Firmen um möglichst intensive Kontrolle dessen bemühen, was nach außen dringt. Das geht vom Industriekonzern zum Fußballverein, von der Schule bis zum Medienunternehmen. In Zeiten der freiwilligen Veröffentlichung fast jeder Intimsphäre bleibt die Arbeitswelt tabu …“ (oe1.orf.at/artikel/640451)

Dass die Arbeitslosenwelt ein noch größeres Tabu bedeutet, weiß Rainer Rosenberg hoffentlich auch.