Österreich-Deutschland – Über die Wandlungen eines sonderbaren Sonderverhältnisses
von Franz Schandl
Die deutsch-österreichische Freundschaft, eine Beziehung der ganz besonderen Art, hat auch schon bessere Zeiten gesehen. Vor allem in Berlin hat man des öfteren das Gefühl, über den Tisch gezogen zu werden. Und man hat damit nicht unrecht. In den letzten Jahren war es der österreichischen Freunden mehrmals gelungen, die Deutschen in finanziellen Belangen kräftig auszubremsen. Das tut weh.
Seit 1954 besteht ein von beiden Ländern unterzeichnetes Doppelbesteuerungsabkommen. Erbschaftssteuer zahlt man in jenem Staat, in dem Erblasser ihren ordentlichen Wohnsitz haben, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Aufgrund niedrigerer Steuersätze haben nicht wenige wohlhabende Deutsche diesen Vorteil in Anspruch genommen und damit der Republik Österreich ein Körberlgeld beschert, zu dem sie sonst nie gekommen wäre. Da es sich hier billiger vererben lässt, lassen nicht wenige, die es sich leisten können, hier erben.
Konflikte gab es auch, als die Regierung Schüssel 2005 die Absenkung der Körperschaftssteuer auf 25 Prozent mit gezielten Werbeveranstaltungen und Infokampagnen in Deutschland koppelte. Die im Vergleich geringere Steuer ließ ebenso die Steuereinnahmen steigen, und zwar, weil wiederum unzählige deutsche Firmen ihren Sitz in die Alpenrepublik verlagerten. Für kleine Länder sind geminderte Steuersätze oft ein immenses Standortplus. Entsprechende Senkungen führen ihnen von außen mehr zu als sie ihnen innen kosten. Für bevölkerungsreiche Staaten gilt da das Gegenteil, sie verlieren im Inland mehr als sie im Ausland zu lukrieren vermögen. Dieser steuertechnische Trick funktioniert nur in eine Richtung.
Geradezu bedrohlich ist nun aber, dass mit Juli 2008 die Erbschaftssteuer in Österreich ganz entfällt, das Nachbarland für große Eigentümer also noch um einiges attraktiver wird. Die zum ÖVP-geführten Wirtschaftsministerium gehörige „Austrian Business Agency“ schrieb abermals gezielt ausländische Unternehmen an, um auf diesen Umstand zu verweisen. Fast hundert Betrieben soll man allein 2007 die Übersiedlung schmackhaft gemacht haben, davon die Hälfte aus Deutschland. Österreich erhofft sich einmal mehr zusätzliche Gelder durch diverse Effekte eines Wohnsitzwechsels. Wir bleiben doch dicke Freunde, sagt Fiskus Austriacus zu Fiskus Germanicus, während er ihm das Portemonnaie aus der Tasche zieht und ihn anschließend – Gastfreundschaft! – auf ein Bier einlädt.
Wahrscheinlich sind die Österreicher wirklich der Gipfel der Deutschen. Genauso führen sie sich so auf: kaltschnäuzig und rücksichtslos, aber doch weniger grobschlächtig und immer mit einem Schmäh auf den Lippen. Am internationalen Parkett haben die Österreicher gegenüber den Deutschen einen mentalen Wettbewerbsvorteil. Nicht als gerissene Tölpel fallen sie auf, sondern als klasse Haberer. Das kann man sogar an den Touristränden des Südens beobachten. Kurzum, die Deutschen sind so primitiv, wie sie erscheinen, die Österreicher hingegen erscheinen keineswegs so primitiv, wie sie sind.
In Berlin will man diesem Treiben jedenfalls nicht mehr länger tatenlos zuschauen. Die deutsche Regierung beabsichtigt daher ernsthaft, Steuertransfers dieser Art zu unterbinden. Angela Merkel hat wohl endgültig die Schnauze voll von den Dreistigkeiten der lieben Nachbarn und reagiert dementsprechend forsch. Man hat sich entschlossen, die Steuerschlupflöcher nach Österreich zu verstopfen oder zumindest zu verminen. In Wien wird man sich also damit abfinden müssen, dass die Piefke doch tatsächlich ihre Steuern stehlen wollen. Denn nicht anders kann das gesehen werden.
Wie verstimmt man ist, zeigte auch unlängst eine Schlagzeile anlässlich eines spektakulären Mordfalls in Wien. Mehr als die kannibalistische Tat störte der Täter aus Köln: „Deutscher Kannibale tötet und isst Österreicher“, war am Cover des Boulevardblatts „Österreich“ zu lesen. Den Piefke ist wohl alles zuzutrauen, denn zweifelsohne, die – das weiß der gelernte Österreicher – fressen sowieso alles. Nicht nur angefressen sind sie, auffressen wollen sie uns gar. Deutsche essen Österreicher auf! Man stelle sich das nur vor, das darf man sich doch nicht bieten lassen.
Ausfälle gegen bundesrepublikanische Politiker sind nicht selten. In einer öffentlichen Rede betreffend die Transitproblematik verstieg sich der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa am 1. September zu einer groben Attacke auf den ehemaligen deutschen Außenminister: „Da haben wir keine Unterstützung gehabt von der deutschen Bundesregierung, obwohl sie jahrelang rot-grün geführt war und die Grünen mir jeden Tag Vorwürfe im Landtag gemacht haben. Ich habe den Fraktionsführer der Grünen einmal gefragt: , Haben Sie mit Herrn Fischer gesprochen? ‚ Dann hat er gesagt: , Ich habe ihm einen Brief geschrieben. ‚ Und seitdem habe ich ihn in jeder Landtagssitzung gefragt: , Hat er Ihnen schon geantwortet, und was hat er geantwortet, das Schwein? ‚ Das sind die Realitäten! “ – Das sind die Realitäten.
Galten die Deutschen einst als reiche Geschwister, so gelten sie inzwischen als arme Verwandte. Das lässt man sie auch deutlich spüren, „Feinde“ nannte der Tiroler Arbeiterkammerpräsident deutsche Arbeitsuchende auf dem österreichischen Arbeitsmarkt. Nur wenn die Kassa stimmt, herrscht noch die alte Freunderlwirtschaft. In der Obersteiermark etwa sorgt gegenwärtig der Großclan des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Albrecht für Aufregung. Die Sippe der deutschen Familienministerin Ursula von der Leyden baute tatsächlich eine Ferienvilla in den Naturpark (siehe Bild), und das im strengsten Bauverbot auf 1600 Meter Seehöhe. Die bescheidene Hütte wurde einfach als „Unterkunft für Land- und Forstarbeiter“ deklariert und von der zuständigen Gemeinde St. Marein prompt bewilligt. Da sage noch jemand, die Deutschen werden nur schikaniert.
„Die österreichisch-deutsche Beziehungskiste ist mehr als tricky“, schreibt Andrea Roedig in dieser Zeitung. (Freitag 31 vom 3. August) Ohne Frage, die Beziehungen sind lädiert. Beiderseits. So etwa überraschte unlängst die deutsche Delegation bei der Vergabe der Winterolympiade für 2014, als sie sich für Putins Sotschi und gegen Salzburg entschied. Dafür gibt es nächstes Jahr hierzulande die Fußballeuropameisterschaft. Spätestens da wird man sehen, wie es um die Freundschaft bestellt ist. Ob innig einig oder Wadl stellend, wird sich weisen. Kommt es zum direkten Duell der beiden Mannschaften, darf man gespannt sein, nach welchen Regeln es abläuft. Ob man also wie vorgesehenen auf zwei Tore oder auf ein Tor oder gar auf kein Tor spielt.
„Freitag“, 14. September 2007
