Jenseits der Gerechtigkeit

Attacke gegen den bürgerlichen Wertekanon und seine linken Wurmfortsätze: Keine Weihnachtsgeschichte

erweiterte Fassung des Artikels in Streifzüge 1/2003 von 18.12.2008

von Franz Schandl

Peter Kampits hat im Standard vom 13. Dezember 2008 einige Positionen zum Thema zusammengefasst. Dass man Gerechtigkeit auch schlichtweg ablehnen kann, zeigt der folgende Beitrag.

„Das Gerechte ist also etwas Proportionales“, wusste schon Aristoteles. „So ist das Gerechte als ein Regulierendes nichts anderes als die Mitte zwischen Verlust und Gewinn.“ Was dann heißt: „Das Gerechte ist folglich die Achtung vor Gesetz und bürgerlicher Gleichheit, das Ungerechte die Missachtung von Gesetz und bürgerlicher Gleichheit. “

Gerechtigkeit ist nichts anderes als eine begriffliche Abstraktion äquivalenten Tauschens. Sie meint die gesellschaftlich kodifizierte proportionale Zuteilung von Ansprüchen, d. h. von Geld, Waren oder Leistungen an verschiedene Individuen oder Gruppen. Die Frage nach der Gerechtigkeit ist immer eine nach dem Recht. Kommt es zu Streitigkeiten, dann entscheidet die bürgerliche Justiz: Gerecht ist das Gericht. Alles andere ist ein Gerücht. Ansonsten ist Gerechtigkeit eine Leerformel, mit der sich dieses und jenes einbilden, behaupten und verlangen lässt. Etwas überspitzt könnte man sagen: Gerechtigkeit ist die subjektive Gewalt, die man nicht hat.

Doch gerade darin besteht ihre Bedeutung, in der Ideologieproduktion. Es dünkt, dass es da noch anderes gibt als die Weltlichkeit von Gesetz und Recht, nämlich eine bürgerliche Geistlichkeit, die die Herzen wärmt. An die Gerechtigkeit zu glauben, unterscheidet sich nicht wesentlich davon, an Gott zu glauben. Auch wenn das heute nicht mehr der Fall ist, eine Säkularisierung stattgefunden hat, ist der Götzendienst am Vokabular eigentlich unübersehbar. In Immanuel Kants „Metaphysik der Sitten“ war die Gerechtigkeit ja noch eindeutig an Gott gebunden. Unaufhörlich spricht er in religiöser Terminologie von „Schuld“ „Ehrfurcht“, „belohnender Gerechtigkeit“ und „Strafgerechtigkeit“ spricht. Das ist kein Zufall.

Unser aller Schatzi?

Gerechtigkeit ist eine demokratische Göttin, an der sich alle anhalten wollen, wenngleich die Vorstellungen pluralistisch divergieren mögen. Gerechtigkeit ist die Anrufung der bürgerlichen Seele durch das bürgerliche Subjekt gegen die bürgerliche Realität. Die Pflicht, das Recht zu mögen, ist da schwieriger, aber die selige Gerechtigkeit, die ist unser aller Schatzi.

Hans Kelsen hat das ganz trocken so gefasst: „Insofern Gerechtigkeit eine Forderung der Moral ist, ist in dem Verhältnis von Moral und Recht das Verhältnis von Gerechtigkeit und Recht inbegriffen.“ Gerechtigkeit ist keine über das Recht hinausweisende Größe, wie es sich der gesunde Menschenverstand oder die große Philosophie es sich stets einbildet, sondern ein vom Recht abgeleiteter Aspekt. Gerechtigkeit meint reelle Anerkennung des Rechts bei gleichzeitiger Toleranz ideeller Abweichungen. Kurzum, Gerechtigkeit ist ein herrschende Form des Rechtsbekenntnisses.

Wahrlich, Gerechtigkeit titelt sich eines dieser großen fairy tales of commerce. Alle sind dafür, die Linken, die Liberalen, die Rechten. Dritte-Welt-Gruppen fordern Fair-trade, Grüne sprechen von Fairteilen, der austrokanadische Multimillionär Frank Stronach setzt sich gar für eine „faire Marktwirtschaft“ ein. Jörg Haider propagierte diese ebenso wie Sozialdemokraten das wohl noch immer tun. Aber auch der oberste Weltpolizist George Bush kommt ohne Gerechtigkeit nicht aus. „Infinite justice“ benannte der große Freiheitskämpfer unmittelbar nach dem 11. September den nun folgenden Kreuzzug gegen das Böse in der Welt.

Und die Herrschaftsintellektuellen von Huntington und Fukuyama bis hin zu Etzioni und Walzer assistieren. In dem berüchtigten Dokument „What we’re fighting for: A letter from America“ (Frühjahr 2002) heißt es ganz hingebungsvoll, dass „das Beste von dem, was wir allzu leichtfertig , amerikanische Werte‘ nennen, nicht nur Amerika gehört, sondern vielmehr das gemeinsame Erbe der Menschheit und somit eine mögliche Grundlage der Hoffnung für eine auf Frieden und Gerechtigkeit aufgebaute Weltgemeinschaft ist.“ „Wir hoffen, dass dieser Krieg, indem er einem gnadenlosen globalen Übel ein Ende setzt, die Möglichkeit einer auf Gerechtigkeit gegründeten Weltgemeinschaft zu stärken vermag.“ Dass möglicherweise die Gerechtigkeit eines der gnadenlosesten Übel ist, dies zu denken ist reine Blasphemie.

Bürgerliche Kampfbegriffe

Indes Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit sind die klassischen Kampfbegriffe bürgerlicher Formierung. Krücken der Menschlichkeit, nicht diese guthin. Sie sind nicht nur kapitalistisch kodifiziert, sie sind kapitalistisch konstituiert. Geld und Freiheit sind im Kapitalismus Synonyme, Gerechtigkeit und Gleichheit Modi der Ordnung bzw. Zuordnung. Alles andere ist höhere Einbildung oder einfach Gebot heißendes Gebet.

Karl Marx schrieb dazu in seinen „Grundrissen“ ganz eindeutig: „Da das Geld erst die Realisierung des Tauschwerts ist und erst bei entwickeltem Geldsystem das System der Tauschwerte realisiert hat, oder umgekehrt, so kann das Geldsystem in der Tat nur die Realisation dieses Systems der Freiheit und Gleichheit sein.“ „Wenn also die ökonomische Form, der Austausch, nach allen Seiten hin die Gleichheit der Subjekte setzt, so der Inhalt, der Stoff, individueller sowohl wie sachlicher, der zum Ausdruck treibt, die Freiheit. Gleichheit und Freiheit sind also nicht nur respektiert im Austausch, der auf Tauschwerten beruht, sondern der Austausch von Tauschwerten ist die produktive, reale Basis aller Gleichheit und Freiheit. Als reine Ideen sind sie bloß idealisierte Ausdrücke derselben; als entwickelt in juristischen, politischen, sozialen Beziehungen sind sie nur die Basis in einer anderen Potenz. “

Gerechtigkeit zwischen Lohn und Profit bzw. auf jeden Preis bezogen herrscht, wenn sie ihrem Wert entsprechend sich gestalten. Das tun sie. Diese Gerechtigkeit verhindert freilich weder soziale Degradierungen noch ökologische Verwüstungen, jene bringt diese regelgerecht hervor. Wenn jemand sagt, es sei ungerecht, dass Millionen verhungern und verelenden, während andere in Überfluss leben, hat diese Person weder den Charakter menschlichen Leids begriffen, noch den der Gerechtigkeit. Es ist wertgerecht, dass die Menschen, die nicht in- Wert-gesetzt werden können, an ihm verrecken. Der Markt ist so, und man muss froh sein, dass diese liberale, also sozialdarwinistische Instanz nicht die einzige ist und sein kann, die über die Schicksale entscheidet.

Wir leben in einer weitgehend gerechten Welt. Gerade das ist unser Problem. Noch einmal Marx: „Die Gerechtigkeit der Transaktionen, die zwischen den Produktionsagenten vorgehn, beruht darauf, dass diese Transaktionen aus den Produktionsverhältnissen als natürlicher Konsequenz entspringen. Die juristischen Formen, worin diese ökonomischen Transaktionen als Willenshandlungen der Beteiligten, als Äußerungen ihres gemeinsamen Willens und als der Einzelpartei gegenüber von Staats wegen erzwingbare Kontrakte erscheinen, können als bloße Formen diesen Inhalt selbst nicht bestimmen. Sie drücken ihn nur aus. Dieser Inhalt ist gerecht, sobald er der Produktionsweise entspricht, ihr adäquat ist. Er ist ungerecht, sobald er ihr widerspricht. Sklaverei, auf Basis der kapitalistischen Produktionsweise, ist ungerecht; ebenso der Betrug auf die Qualität der Ware. “

Um es mit aller Deutlichkeit zu sagen: Der Kapitalismus ist die Verwirklichung der Gerechtigkeit. Gerecht ist die Weltwirtschaftsordnung, gerecht ist die Ausbeutung, gerecht sind Löhne, Preise und Mieten. So viel Gerechtigkeit hat es noch nie gegeben. Der Tausch ist die entsprechende und somit gerechte Form der Realisierung des Wertgesetzes. Die Welt ist gerecht. Gerecht ist, was der Markt hergibt, alle anderen Gerüchte sind lediglich Beruhigungspillen für Unentwegte. Wer etwas anderes haben will, eine wirkliche Alternative, muss sich gegen den Markt, aber nicht an die Gerechtigkeit wenden.

Den Umverteilern sei daher ins Stammbuch geschrieben, dass die Forderung „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk“ von Karl Marx immer zurückgewiesen wurde. Er nannte diese Losung ein „konservatives Motto.“ Er wandte sich auch dezidiert gegen die im Gothaer Programm (1875) der deutschen Sozialdemokratie formulierte Phrase von der „gerechten Verteilung des Arbeitsertrags“.

Hinter der Losung der Gerechtigkeit verbirgt sich letztendlich doch nur die Formel von gerechten Preisen, gerechten Pensionen oder gerechten Löhnen. Was aber wäre nun Gerechtigkeit? Sind 4 Euro Stundenlohn für eine Textilarbeiterin ungerecht, 8 Euro aber gerecht? Sind 11 Euro für einen Erdölarbeiter ungerecht, 22 aber gerecht? Warum nicht 10 Euro für beide? Oder 32? Und warum soll ein Bundeskanzler oder noch irrer: ein Manager eigentlich mehr verdienen als ich? Das ist doch nicht nur ungerecht, das ist doch schon unverschämt, oder? Wären nicht Ober- und Untergrenzen gerecht, ja vielleicht überhaupt ein Einheitslohn? Welche Differenzierungen wären gerecht? Und ist es nicht megaungerecht, wenn meine allseits geschätzte Mutter 3600 Jahre als Textilarbeiterin hätte arbeiten müssen oder jetzt als Pensionistin noch 4800 Jahre leben müsste, um das zu lukrieren, was irgendein gröberes Börsenburli in einigen Minuten verzockt?

Uff! Kein Fragesatz, der nicht vor Dummheit strotzt. Man sieht, die ganze Debatte über Einkommenshöhen ist absurdes bürgerliches Umverteilungstheater. Neid- und Leidpfuscherei. Es geht nie um das, worum es geht, es geht stets um die Proportion. Indes, man kann ja viel wollen im Leben, ja man soll. Nahrung, Wohnung, Erholung, Liebe, Gesundheit, Spaß, Betätigung, das braucht man, von mir aus auch Champagner und Schweinebraten, Ruderboote und Gummistiefel – wer aber braucht Gerechtigkeit?

Werte des Werts

Anstatt also Bedürfnis und Begehrlichkeit, ihre Möglichkeiten und Schranken zu überprüfen, beruft man sich lieber auf die Fetische bürgerlichen Daseins, auf Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit, die man partout nicht eingelöst sehen will und daher unablässig auf ihre Erfüllung pocht. Das ist Affirmation pur, billiges Denken ohne Perspektive.

Auf der Tagesordnung stünde aber die Loslösung von alledem, kurzum: Es soll das Wollen sich direkt artikulieren und sich nicht als Gerechtigkeit kostümieren. Gerechtigkeit verführt die Menschen dazu, bloß nach ihrer Teilhabe zu fragen. Sie fragen nicht mehr was ist, sondern was sie vom Giftkuchen haben möchten. Wohlgemerkt, nicht nur die sozial schlechter Positionierten tun dies, alle meinen ja im Konsens, dass sie zu wenig abkriegen. Doch genau dieses vorausgesetzte Ganze ist unser Problem, die Proportion hingegen ist nur ein von der Totalität abgeleitetes Phänomen, das über ordinärer Interessenskonflikte nicht hinausreicht.

Die bürgerlichen Leitwerte, die Werte des Werts, hatten bestimmende Kraft in der Epoche seit der Aufklärung bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts. Heute ist diese Kraft aber weitgehend erschöpft und aufgebraucht , ihre Beschwörung wirkt zusehends abgestanden und abgeschmackt. Doch das Absingen des bürgerlichen Kanons, der „alten weltbekannten demokratischen Litanei“ (Marx) will und will nicht aufhören.

Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit sind allerhöchstens die vorletzten Wahrheiten der Menschheit. Wahrscheinlich nicht einmal das. So paradox es dem modernen Subjekt erscheint, gerade darum geht es: Nicht mehr Gerechtigkeit zu fordern, sondern sich ihrer zu entledigen! Sie trägt nirgendwo hin, wo wir nicht schon gewesen. Im Zeichen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ist heute keine emanzipatorische Praxis mehr zu entwickeln. Diese sind nichts anderes als Grundprinzipien von Kapital, Konkurrenz und Markt. Der Kommunismus, also das gute Leben, ist jenseits davon.

Zuviel des Guten? – Das will ich doch hoffen.