Morden darf nur der Norden

Streifzüge 2/1999

von Franz Schandl

Auf diese grobe Grundformel könnte man die Neueste Weltordnung bringen, die da soeben an Jugoslawien ihr erstes Exempel statuiert. So stellt sich das allzuständige und mächtige kapitalistische Abendland, die NATO, die Welt vor: Es regiert, es definiert, es bombardiert.

Wer zivilisiert ist, entscheidet die zivile Gesellschaft der kapitalistischen Zentren. Und ihre kulturindustrielle Artillerie feuert die aktuelle Feindesbeurteilung dann aus allen Rohren. Unübersehbar, unüberhörbar, unübertrumpfbar. Im Freund-Feind-Schema sind Differenzierungen außer der einen nicht vorgesehen. Wer gegen Scharping und Fischer ist, ist für Milosevic, unterstellt dieses Einmaleins für Vollidioten auf Bundestagsniveau. Aber auch intellektuelle Divisionäre wie Habermas oder Beck verkünden nichts anderes. Ihr Kriegsgesang ist geistiger Flankenschutz.

Barbarei gegen Barbarei

Tote sind nur Menschen gewesen, wenn sie Zivilisierte waren. Wenn Serben sterben, ist das was ganz anderes. Die haben es sich verdient. Und es ist nicht bloß ein schlechtes Heldenlied, das der Norden da singt, es findet real statt. Was demonstriert die videogame-artige Aufbereitung der Zerstörung eines serbischen Panzers, die uns da so triumphalistisch televisioniert wird? Sie ist doch nichts anderes als die Vorführung einer Ermordung und die Verhöhnung der Ermordeten: da werden Körper zerfetzt, da verbrennen zwangsrekrutierte Kanoniere. Die filmische Inszenierung erinnert in ihrem Leistungskult fatal an die Wochenschauen der Nazis. Und dieser Vergleich mit Nazi-Propaganda ist nur dahingehend ungenau, weil die demokratische Infiltration im Wohnzimmer um vieles subtiler und perfider ist, werbetechnisch dem Dritten Reich weit überlegen. Ihre Totalität braucht keine Aufmärsche und Zwangsverpflichtungen.

Elend gebiert elendigliche Vorstellungen. Wo Blut fließt, setzt das Hirn aus. Wo der Instinkt einsetzt, wünscht er den Tod des Feindes. Recht primitiviert sich zur Rache. Es setzt sich, indem es andere in Angst und Schrecken versetzt. Je mehr an der Spirale der Gewalt gedreht wird, desto weniger ist sie zu stoppen.

Soldaten sind Mörder und Vergewaltiger, darauf läuft ihr Training, das eine Abrichtung ist, implizit hinaus. Jede Form von Gewalt, die man den Gegnern nur antun kann, ist dem Krieg immanent. Also auch die Vergewaltigung. Als eine besondere Art der Demütigung gehörte sie stets zum Inventar. Wenn verrohte, aufgeputschte und bewaffnete Männerbanden, also Krieger, erscheinen, ist Gefahr in Verzug.

Dies nur dem serbischen Nationaltypus zu unterstellen, zeigt, wie weit der Chauvinismus in NATO-Köpfen schon fortgeschritten ist. Eine Wahrheit bläst sich auf zur großen Lüge. Im konkreten Fall werden aus Vergewaltigungen Massenvergewaltigungen, ja systematische Massenvergewaltigungen, wo dann sogar von eigenen serbischen Vergewaltigungs-KZs die Rede ist. Alles ist möglich. Erzählte man, daß serbische Panzerkommunisten albanische Kinder am Spieße braten, die Mehrheit würde es sicher glauben. Das versetzte den gemeinen Menschenverstand sicher in Bombenstimmung. In seiner Phantasie halluzinierte er einen Atompilz über Belgrad. Was sich hier entblößt, ist Politik und Journaille, nicht der Serbe.

Im Krieg erreicht die Verwüstung der Ganglien nicht nur erschreckende, sondern durchaus schreckliche Ausmaße. Blödheit schlägt in Gemeingefährlichkeit um. Der Kriegsmeute geht es nicht um Zusammenhänge, es geht um die Aufladung der Gemüter an der Heimatfront. Frontberichterstattung ist von Kriegspropaganda nicht zu unterscheiden. Vieles, was sich als Lüge oder zumindest Halbwahrheit herausstellen wird, wird zuvor allerdings schon seine Wirkung entfaltet haben. Deren Resultate können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Ja, wenn wir das gewußt hätten, werden morgen jene sagen, die gestern nur ihre Pflicht getan haben wollen.

Alles, was man Milosevic und seiner Propagandafront unterstellt, müßte sofort auf die Heimatfront bezogen werden. Also: "Tatsächlich ist das serbische Fernsehen nichts anderes als eine phantasievolle Desinformationsmaschine", (Kurier, 25. April) meint auch: Tatsächlich ist die österreichische, die deutsche, die französische, die amerikanische Medienmaschine das ebenso. Wir würden sogar meinen: um vieles "phantasie"voller. Wer Sendungen und Zeitungen des Feindes als hetzerisch und nationalistisch entlarvt, hat den Charakter der eigenen schon richtig benannt. Dementsprechend sollte man die Herren, wenn sie von Kriegsverbrecherprozessen sprechen, sofort fragen, ob sie da auch an sich denken.

Kreuzzüge gegen Schurken

Die Verhandlungsvorlage der NATO war stets ein Ultimatum gewesen. Milosevic hat sich zu Rambouillet gar nicht anders verhalten können, als er es getan hat. Der NATO und all ihren politischen, medialen und intellektuellen Regimentern muß man vorwerfen, dies einfach in Kauf genommen zu haben. Man wollte, was man tat, da mögen einige Grüne auch noch so flennen.

Durch den nichterklärten Krieg der NATO gegen Jugoslawien hat diese den Ruf eingebüßt eine, wenn auch unsympathische, so doch berechenbare Kraft zu sein. Sie ist, und darauf wird man sich einstellen müssen, zu einer unberechenbaren Institution geworden. Völkerrecht und Menschenrecht werden je nach Belieben zurechtgebogen oder beiseite geschoben. Denn das Recht des Stärkeren ist das stärkere Recht. Und die NATO ist groß und allmächtig. Im jugoslawischen Vorhof (und als nichts anderes betrachtet man nach 1989 die Reste des titoistischen Staates) hat man den Präzedenzfall geschaffen. Weitere sollen folgen.

Jugoslawien ist das Menetekel. So wie vor diesem Krieg wird es nie mehr sein. Das Ende staatlicher Souveränitäten kündet sich an, diese werden wahrscheinlich nie mehr in den Rahmen irgendeines fragilen Völkerrechts gezwängt werden können. Wir treten ein in eine neue Periode, in der der Norden rücksichtslos und unter Strafandrohung sein planetarisches Gewaltmonopol durchsetzen möchte. Ab jetzt wird Druck gemacht. Natürlich wird da weiterhin mit zweierlei Maß gemessen: Schurken sind nur Schurken, wenn sie nicht unsere Schurken sind.

Ist der negative Bescheid als Schurkenstaat ausgestellt, ist dessen mentaler Abstieg primär eine Frage des medialen Marketing. Ob nach den Serben die Inder, die Hutu, die Chinesen oder die Russen zu Bösvölkern ernannt werden, die man in die Zivilisation bomben muß, ist eine taktische Frage. Vor allem auch eine, die nach dem Waffenarsenal und den Möglichkeiten der potentiellen Feinde fragt. Daher werden diese jetzt wie wild aufrüsten, und wo möglich, sich mit Atomwaffen bestücken.

Jedes Gemetzel in Tibet, jedes Massaker im Kaukasus, kann so den Vorwand für eine zukünftige Intervention liefern. Wer nicht spurt, wie der Norden und seine freiheitlichen Zertifikationsstellen in Regierung und NGOs es vorschreiben, der könnte bald als Übeltäter überführt und abgestraft werden. Da ermannt sich der Freiheitskrieger, und schießt im Sinne der besten aller Ordnungen, seine Friedensraketen ab. Ja, diese Chinesen, im Sicherheitsrat destruktiv, von den Menschenrechts-Standards ganz zu schweigen. Und auch die Russen darf man nicht länger pardonieren. Zu jedem tschetschenischen Konflikt kann man Völkermord sagen — wenn es opportun ist. Und sollten diese Russen dann noch die falsche Regierung installieren oder einen falschen Präsidenten wählen, dann Gnade ihnen, den Russen. Der Kreuzzug, das ist eine brandaktuelle Herausforderung. Es riecht verdammt nach dem Dritten Weltkrieg.

Daß die Sozialdemokratie sich gleich wie im August 1914 auf den Punkt bringt, wer hätte daran gezweifelt. Aber auch von den Regierungsgrünen war nichts anderes mehr zu erwarten. Im Ernstfall sind auch sie eine (deutsche) Kriegspartei. Daß in ihr nicht einmal mehr die Kraft zur Abspaltung, geschweige denn zur Spaltung vorhanden ist, demonstriert Verfall und Verkommenheit. Grün ist abgelaufen. Was als hoffnungsfrohe Bewegung begann, ist als emanzipatorische Größe endgültig am Ende. Die Grünen sind der stinkende Leichnam von Achtundsechzig. Fischer und Cohn-Bendit seine Verweser.

Rudelwichsen

Die Herren des Nordens führen sich auf wie eine Bande, ihre Umgangsformen gleichen der Mafia. Rache nennt sie Recht, Ultimatum Vertrag, Erpressung Angebot, Menschenleben Kollateralschäden. Krankenhäuser, Busse, Flüchtlingstransporte, Botschaftsgebäude, Rundfunksender — nichts ist vor ihren Attacken sicher. Die okzidentale Cosa nostra, das sogenannte Freiheitsrudel, ist in Bombenstimmung. Ihre obersten Gockel spielen Schwanz messen. Wer ermannt sich am meisten? Wer schickt die meisten Granaten? Wer schießt die meisten Panzer ab? Wer wird zuerst mit seinen Bodentruppen ins Landesinnere vorstoßen? Wer killt Slobo, den tollwütigen Köter aus Belgrad? Im Rudel wird selbst aus Rudi Ratlos ein Rudi Rambo. Wahrlich, sie sind scharf wie ihre Bomben.

Im Rudelwichsen oder vornehmer ausgedrückt: in der kollektiven Onanie suchen die nun auf Heerführer gedrillten Politkaspar im Militarismus Potenz und Befriedigung. Freilich, was als Stärke erscheint, ist Schwäche. Das grundsätzliche Problem ist, daß die Politik der kapitalistischen Zentren mit ihrem Latein (nicht nur in Jugoslawien) schlicht und einfach am Ende ist. Ihre herkömmlichen Rezepte wirken hilflos, außer einer rassistischen Abgrenzung im Inneren ist ihren Politikern bisher wenig eingefallen.

Wenn sie politisch nicht mehr aus noch ein wissen, greifen sie zu den Waffen. Zumindest das wissen wir jetzt. Was Übermacht ist, ist Ohnmacht auch. Man wollte Entschlossenheit demonstrieren, und verschärfte doch nur mit Bomben und Granaten, den Leuchtraketen ihrer Demokratie, das Elend: Macht kaputt, weil ihr kaputt seid!

Was die NATO betreibt, ist Zerstörung. Ihre führenden Politiker erlitten spätestens mit Kriegsausbruch einen Kollaps, der, inzwischen chronisch geworden, in emotionalen Zuckungen und autistischen Ereiferungen sich ausbebt. Biedere Demokraten entpuppen sich als fanatische Kreuzritter, die ihre abendländischen Werte mit allen Mitteln durchsetzen wollen. Nicht erst nachdem Karl Kraus Rudolf Scharping und Joseph Fischer gesehen hatte, schrieb er: "Politik ist das, was man macht, um nicht zu zeigen, was man ist, und was man selbst nicht weiß. "

Daß das gemeinsame Europäische Haus, von dem Gorbatschow noch schwärmte, neuerlich zu einem Totenhaus werden könnte, vor allem in den von der "Macht des Bösen" befreiten Gebieten, wer hätte das gedacht. "No Stalin or Hitler is in sight", jubelte das Magazin Newsweek nach den Umbrüchen 1989. Inzwischen werden Hitler und Stalin geradezu seriell produziert. Phantasierte man gestern oft den "Endsieg", so ist nun das Böse immer und überall.

Durch die Konstruktion der vielen Hitler sollen die anderen nun endlich auch ihren Hitler abkriegen. Hitler soll im wahrsten Sinn des Wortes raus aus Deutschland. Alle Völker haben ihren Hitler, und wenn sie ihn nicht haben, dann bringen wir ihnen ihn vorbei. Zumindest wenn es ins Feindbild der US- und EU-Administration, primär natürlich deren Ableger in Deutschland und Österreich, paßt. Die Spezifität des deutschen Nationalsozialismus soll gerade dadurch weg"rationalisiert" werden. Diese maßlosen Vergleiche sind Verdummungs- und Denunziationsmittel in einem, Ausdruck einer unerträglichen Arroganz, die aber gerade die Ignoranz des eigenen Publikums ausgezeichnet zu hantieren versteht.

Völker als Gemeingefährlichkeiten

Die selbstbestimmte Nation, die mag einmal ein Ziel gewesen sein, heute ist sie eine Mär. Durchgesetzte wie auch noch durchzusetzende Selbstbestimmungen sind nur mehr um den Preis von Ausgrenzung und Abschiebung, Vertreibung und Krieg zu haben. Je später die Nation auf dem Misthaufen der Geschichte landet, desto mehr Opfer wird sie noch hinterlassen. Entvolkung ist angesagt. Die Menschen müssen sich von ihren Nationen befreien. Wollen die Menschen Zukunft haben, dann darf kein Volk eine Zukunft haben! Emanzipation ist heute ein kategorisches Projekt gegen das Nationale in all seinen Schattierungen.

Die Kehrseite des Herrschaftsrassismus ist ein ebenfalls destruktiver (Befreiungs)Nationalismus. Die gemeingefährliche Absicht, alle "Gleichstämmigen" in einen Staat stecken zu wollen, alle anderen auszuschließen oder zu drangsalieren, konnte am Balkan nur zum Krieg führen. Ein Unglück besteht darin, daß Bevölkerungen sich nach wie vor als Völker begreifen, d. h. als nationale Schicksalsgemeinschaften und Handlungskollektive, nicht ganz profan als das, was sie eigentlich sein könnten, solidarische Subjekte einer transnationalen Gesellschaft.

Den dualistischen Diktaten darf man sich nicht unterwerfen. Wer gegen Scharping und Fischer ist, ist nicht für Milosevic! Eine Debatte, ob man für oder gegen die Serben oder Albaner ist, ist eine Zumutung sondergleichen. Die Entscheidung zwischen dem marktwirtschaftlichen Kahlschlag einer Globalisierung, und dem nationalistischen Marodieren der Kleinstaaterei ist keine. Der Fetisch des Marktes ist nichts prinzipiell anderes als der Mythos vom Amselfeld. Er ist nicht besser, nur weiter. Sozusagen eine modernere Variante eines sich selbstvergewissernden Wahnsinns.

Es geht schlichtweg darum, in diesem Konflikt nicht Kriegspartei, sondern Partei gegen den Krieg zu sein, es geht darum hier, in den satten Zentren des Nordens, entschlossen gegen die von NATO, Medien und Politik vorangetriebene Eskalation, gegen die Verwilderung internationaler Kommunikation und mediale Kriegsmache, aufzutreten.

Eine Diskussion über den Gesichtsverlust der NATO, aber auch des serbischen Präsidenten oder der UCK-Führung ist eine, die man sich nicht leisten sollte. Besser sie verlieren ihr Gesicht als andere verlieren weiterhin das Leben. Die Sirenen werden allerdings erst dann verstummen, wenn die Garde der Freiheitsinvasionäre und Menschenrechtsinterventionisten hierzulande zu spüren bekommt, was sie verdient: eine mächtige und intelligente Antikriegsbewegung.

Ob das aktuell machbar ist, muß allerdings bezweifelt werden. Doch die Alternative ist das Gemetzel in Permanenz mit einer Tendenz Richtung Weltbürgerkrieg, was konkret meint: Menschen, die — ähnlich wie im Dreißigjährigen Krieg — immer in Angst und Schrecken leben müssen, nicht sicher davor, überfallen und beraubt, vertrieben und bombardiert, vergewaltigt und erschossen zu werden.