Sensation statt Überraschung

von Franz Schandl

ÖVP und SPÖ verlieren und die FPÖ gewinnt. Alles obligat, wäre da nicht das fulminante Ergebnis der KPÖ, der es nicht nur gelang, die 5-Prozenthürde zu überwinden, sondern sich von 0,4 auf 11,7 Prozent katapultierte. Das ist nicht nur eine Überraschung, das ist ein Sensation. Das Resultat der FPÖ (von 18,9 auf 25,7%) sollte man hingegen nicht überschätzen. Wenn man bedenkt, dass bei der letzten Wahl die Freiheitlichen mit zwei Listen (die ehemalige Landesspitze war von der Bundespartei ausgeschlossen worden) angetreten sind, dann liegt der reelle Zugewinn bei bescheidenen 2,2 Prozent.

Der eigentliche Wahlsieger heißt KPÖ. Anders als in der Steiermark (oder auch in Ostösterreich) hat die Salzburger Linke aber weder eine relevante Tradition vorzuweisen noch gibt es im Bundesland eine nennenswerte Industrie samt zugehöriger Arbeiterschaft. Die KPÖ hat also nicht ihre ehemalige Wählerschaft zurückgeholt, sondern sie hat praktisch bei null begonnen. Der Erfolg kommt scheinbar aus dem Nichts. Er dokumentiert allerdings ein elementares Bedürfnis nach Veränderung. In allen Schichten und in allen Bereichen hat die KPÖ punkten können, die meisten Stimmen luchste man SPÖ und Grünen ab resp. holte sie und aus dem Nichtwählerbereich. Grüne und Liberale wurden jedenfalls locker überholt. In der Stadt Salzburg landete man nur knapp hinter der ÖVP auf dem zweiten Platz.

„Warum nicht?“ haben sich viele Wähler und Wählerinnen gedacht. Wurde die KPÖ bisher unter ihrem Wert geschlagen, so liegt ihr Resultat nunmehr weit über ihrem tatsächlichen Zuspruch. Wohlgemerkt: Das sind keine kommunistischen Stimmen sondern lediglich Stimmen für die Kommunisten. Der Spitzenkandidat, Kay-Michael Dankl, hat einen sehr engagierten und authentischen Straßenwahlkampf geführt, der sich fast ausschließlich auf die Wohnungsfrage konzentrierte. Salzburg ist das teuerste Bundesland der Alpenrepublik. Früher war Dankl mal Bundessprecher der Jungen Grünen. Doch die wurden 2017 von ihrer Mutterpartei ausgeschlossen und haben bei der KPÖ angedockt. Seitdem wirkt die regionale KPÖ jung und präsent und nicht alt und von gestern.

„Wahlen gewinnt man in der Mitte“, sagt der Geschäftsführer der SPÖ, Christian Deutsch. – Das war einmal. Die Krise der Mitte ist offensichtlich. Man sollte sie nicht beweinen sondern nützen. Die Erosion ist nicht den Rechten zu überlassen. Dass die Kommunisten eh keine Chancen haben, das ist mit dieser Wahl wohl vorbei. Das Argument mit der weggeworfenen Stimme zählt nicht mehr. Das Momentum ist aktuell auf der Seite der KPÖ. Unter diesen Voraussetzungen ist bei den Landtagswahlen in der Steiermark ein noch größerer Erdrutsch zu erwarten und auch ein Einzug in den Nationalrat im Herbst 2024 nicht ausgeschlossen.