Politik der Abenddämmerung

von Franz Schandl

Natürlich blickt die Welt nach Deutschland. Neben den USA ist es wohl das wichtigste Land der westlichen Hemisphäre. Was dort geschieht, ist nicht nur von nationalem Interesse, es ist von globaler Relevanz. Seine Stärken offenbart das Land weniger in rabiaten Ansagen als in ökonomischer Durchschlagskraft. Das dafür aber gnadenlos. Deutschland träumt nicht von der Großmacht, weil es schon eine ist. Im Krieg der Standorte gehört Deutschland zu den Siegern, weniger aggressiv als satt agieren Mutti und die ihren. Angie ist die Weltgouvernante schlechthin. Eine, die alles schlichten kann und alles schlichten wird.

Diese Bundestagswahl wird die letzte einer Serie gewesen sein. Mehr als eine träge Mobilisierung und einen matten Wahlsieg haben Merkel und ihre CDU nicht geschafft. Die Fadesse demonstriert eher die Ruhe vor dem Sturm, als die Ruhe selbst. Politisch herrscht eine gestrige Normalität, wie sie sonst in Europa kaum noch vorzufinden ist. Wenig davon wird in den nächsten Jahren so bleiben. Deutschland hinkt nach, aber Deutschland holt auf. Die viel gescholtene Langeweile ist indes um vieles erträglicher als die aufgeschreckten und aufgeputschten Hahnenkämpfe in der televisionären Arena Österreichs.

Während also in den meisten europäischen Ländern die sozialdemokratischen und konservativen Parteien zerfallen (nur Großbritannien bildet hier aufgrund des Wahlrechts eine Ausnahme), gelten CDU, aber auch SPD, ja sogar Linke, Grüne oder FDP fast als eherne Formationen. Doch das trügt. Die Schwindsucht ist auch hier zugegen. Hatten Union und SPD 2002 zusammen noch 77, sind es jetzt gerade mal 53,5 Prozentpunkte. Angela Merkel und Martin Schulz sind Politiker der Abenddämmerung. Die Gesellschaft wird sich rascher ändern als die Politik, zunehmend werden sie kollidieren. Das alles freut mäßig, denken wir an die sich ankündigenden Alternativen. Die AfD ist ein erstes Anzeichnen davon, andere, auch völlig andres gelagerte, können folgen.

Kommen die Nazis wieder? Nun, ganz verschwunden waren sie nie. Und damit sind weniger die offen braunen Exponate gemeint als das, was in der Demokratie personell und atmosphärisch nachwirkte. Trotzdem führt jede Analyse, die sich auf ein Wiedergängertum versteift in die Irre. Das allgemeine Entsetzen korrespondiert mit der Ignoranz betreffend die wirtschaftlichen und sozialen Konditionen. Der neue Rechtspopulismus ist jedenfalls ein Phänomen der Zeit, keine Reinkarnation des Ewiggestrigen. Keine Nazi-Nostalgie erklärt die AfD. Die rechtspopulistische Formation ist nicht (zumindest nicht primär) an ihren Reminiszenzen zu messen.

Rechtspopulismus ist die auf ökonomischen Verwerfungen und deren Ideologien aufbauende Kraft der Ausgrenzung: sozial, national, mental. Seine Losung ist der Kampf gegen die Subalternen. Die Perfidie liegt darin, Subalterne gegen Subalterne als Mob aufmarschieren zu lassen. Diese asoziale aber mobile Haltung ist originär der konkurrenzistischen Verschärfung, der Verunsicherung und Entsicherung entsprungen. Diese werden von der AfD nicht erzeugt, sondern nur verstärkt, insbesondere aber organisiert.

Nicht die AfD kreiert die Stimmung, die Stimmung kreiert die AfD. Mehr als die deutsche Vergangenheit sollte die globale Gegenwart interessieren. FPÖ und AfD sind – entgegen allen Selbsteinschätzungen – Systemparteien schlechthin. Was anderswo nur durchscheint, kommt bei dieser demagogischen Variante so richtig zur Geltung. Hier ist sie unmaskiert, die kapitalistische Fratze. Nicht die Politik und deren Fehler sind schuld an solchen Wahlergebnissen, diese Entwicklungen sind vielmehr Ausdruck der multiplen krisenhaften Lage auf diesem Planeten. Wir leben im globalen Dorf und das wird nie wieder anders sein.

Dass das grassierende Standortgerede und Leistungsgetue geradezu in eine aggressive Abwehr mündet, darf nicht vergessen werden, schon gar nicht verwundern. Der Cordon sanitaire wird das Problem nicht lösen und er wird auch nicht halten. Siehe Österreich. Ebensowenig werden Abgänge und Abspaltungen, Turbulenzen oder Skandale die Rechtspartei erledigen. Das sind fromme Wünsche. In Deutschland schickt man sich diesbezüglich gerade an, alle österreichischen Verhaltensmuster der letzten Jahre zu kopieren.

Antifaschismus ist natürlich unverzichtbar, aber nicht ausreichend. Weder in der Theorie noch in der Praxis, ist das Hauptaugenmerk auf ihn zu legen. Vor allem darf er nicht dazu führen, dass wir uns nunmehr allesamt in die Allianz der Wertekrieger für Markt und Demokratie einreihen, und bekennen, dass wir in der besten aller Welten leben und nicht von diesem braunen Pack gestört werden wollen. Die Gegenüberstellung gute Liberale gegen böse Populisten war immer falsch.

In Österreich fiel die Bundestagswahl kaum auf. Erstens wird in einigen Wochen selbst gewählt und zweitens schien die Sache sowieso gelaufen. Nicht einmal die mögliche Stärke der AfD interessierte besonders. Kaum verwunderlich, erreicht doch die FPÖ regelmäßig über 20 Prozent, bei der Wiener Wahl 2015 gar über 30 und Norbert Hofer wäre im letzten Winter um ein Haar Bundespräsident geworden. Die so gehandelten Aliens, das zeigt sich nicht nur in der Alpenrepublik, sind nicht so fremd wie gerne behauptet wird. Autoritäres und rassistisches Gedankengut hat sich etwa hierzulande in der SPÖ und ÖVP nicht nur festgesetzt, sondern vielfach durchgesetzt. Man denke bloß an die Volksfront zur Ausländerabwehr. Die steht nun auch in Deutschland an.

Die Rechte probt den Aufstand der Gosse, und die Etablierten versuchen ihn mit konventionellen Mitteln zu bändigen. Mit allen kulturindustriellen Beschwörungen möchten sie ihn zu entzaubern. Das wird nicht gelingen. Tatsächlich brauchen wir den Aufstand der Gosse, aber eben nicht als Gosse, sondern als Aufstand der Gosse gegen die Gosse: Wir wollen nicht die sein, zu denen wir gemacht werden. Sich ermächtigende Ohnmacht kennt falsche und richtige Enden. Die Gosse soll nicht verwirklicht, aber auch nicht weiter drangsaliert werden. Sie muss sich selbst abschaffen. Das wäre Emanzipation. Das mag nicht besonders aussichtsreich sein, aber was ist die Alternative? Weiter so?