Let’s Atomize!

von Tomasz Konicz

Es ist die Banalität der nuklearen Apokalypse: Als ob es sich um den Wetterbericht handeln würde, wird in Medien und Politik über einen drohenden Großkrieg, über einen nuklearen Schlagabtausch zwischen Ost und West debattiert.

Die Vereinigten Staaten und Russland würden sich auf den „Weltuntergang“ vorbereiten, betitelte jüngst die Webpräsenz der US-Zeitschrift Foreign Policy einen Bericht, der die Aufkündigung eines nuklearen Abrüstungsabkommens durch Russland thematisierte. Die USA verfügen über 88 metrische Tonnen waffenfähiges Plutonium, woraus sich gut 22.000 neue Atomsprengköpfe fertigen ließen. Russlands Vorräte sollen sich auf 128 metrische Tonnen belaufen. Dieses Material wird nun nicht – wie vertraglich vereinbart – entsorgt werden.

Derzeit verfügten die Vereinigten Staaten über rund 4.500 Nuklearwaffen, so Foreign Policy, wobei Russland über ein ähnliches Arsenal verfügen solle. Dieses Vernichtungspotenzial scheint den „Militärisch-Industriellen-Komplexen“ beider Großmächte somit nicht mehr auszureichen. Bei der drohenden Weltvernichtung will man offensichtlich in Ost wie West auf Nummer sicher gehen, weswegen schon seit längerer Zeit auch die Modernisierung der nuklearen Massenvernichtungswaffen global forciert wird (Welt vor neuem Weltkrieg?). Und da ist ja noch Luft nach oben: Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges verfügten USA und Sowjetunion jeweils über mehr als 30.000 Nuklearwaffen.

Großkriegsszenario wird durchgespielt

In Russland wird inzwischen offen über einen nuklearen Schlagabtausch mit den USA debattiert. Während in den Staatsmedien Szenarien eines Atomkrieges diskutiert werden, zu dem der komplexe Mehrfrontenkrieg in Syrien eskalieren könnte, leiteten die russischen Behörden erste Vorsichtsmaßnahmen ein.

Seit September wurden russlandweit umfassende Zivilschutzübungen durchgeführt, an denen rund 40 Millionen Menschen teilnahmen. Bei Militärübungen in Südrussland wurde ein Großkriegsszenario durchgespielt, während der Gouverneur von St. Petersburg die Lebensmittelrationen bekannt gab, die im Fall eines Krieges an die Bevölkerung verteilt würden (300 Gramm Brot täglich).

Auch der Politclown des Kreml, der für seine Eskapaden bekannte Vladimir Schirinowski, spielte jüngst mit dem Weltuntergang: Die Amerikaner sollen Trump wählen oder sich auf einen Atomkrieg vorbereiten, polterte der vom Kreml tolerierte Ultranationalist.

Das amerikanische Raketenabwehrsystem

In Reaktion auf die provokative Aufstellung einer US-Raketenabwehr in Polen und Rumänien – direkt an Russlands Grenze – hat der Kreml zudem angekündigt, seine Atomraketen nach Kaliningrad zu verlegen, um westeuropäische Städte binnen weniger Minuten ausschalten zu können.

Überdies haben nun Russland und China angekündigt, bei der Suche nach Strategien und Methoden zu kooperieren, mit denen die US-Raketenabwehr umgegangen werden kann. Das amerikanische Raketenabwehrsystem wird nicht nur von Moskau, sondern auch von Peking als eine strategische Bedrohung der nuklearen Abschreckungsfähigkeit erkannt.

Trump und Clinton

Auch in den USA wird das Thema inzwischen debattiert, wenn auch vor allem im Kontext des zu einer reinen Schlammschlacht degenerierten „Wahlkampfes“ zwischen dem Halbfaschisten Trump und der Establishment-Kandidatin Clinton, die nur mittels massiver Wahlmanipulationen den linken Mitbewerber Bernie Sanders aus dem Feld schlagen konnte (USA: Die vertane letzte Chance).

Die Auseinandersetzung dreht sich hierbei um die Frage, welcher der beiden Kandidaten die größere Gefahr darstellt und eher geneigt sein würde, auf den großen roten Knopf zu drücken. Vor wem muss also der Wähler mehr Angst haben?

Der New Yorker sieht dabei den psychisch labilen Frauenfeind Donald Trump klar in Führung, da dieser bereits mehrfach ankündigte, notfalls Atomwaffen einsetzen zu wollen. Trump weise „eine große Nähe zum nuklearen Knopf“ auf, so der New Yorker. Berichten zufolge solle Trump bei einer Besprechung mit Außenpolitikexperten gefragt haben, wieso die USA nicht ihre Atomwaffen einsetzten, wenn sie über diese schon verfügten.

Die im US-Wahlkampf marginalisierte Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei, Jill Stein, sieht hingegen in Hillary Clinton das größere, nukleare Übel. Die als „Falke“ eingeschätzte und von konservativen Kräften gestützte Clinton sei „angsteinflößender“, so Stein, da die ehemalige First Lady bereit sei, mit Russland einen „Luftkrieg“ um und in Syrien zu beginnen. Unter Clinton könnten die USA sehr schnell „in einen Nuklearkrieg wegen ihrer Syrienpolitik hineinschlittern“, so Stein wörtlich.

Russisches Roulette in Syrien

Die wachsende Gefahr eines großen Krieges zwischen den USA und Russland resultiert derzeit aus der Eskalation in Syrien, wo eine nahezu unentwirrbare Verflechtung von Interessen kaum ohne massiven Machtverlust einer oder mehrere Konfliktparteien überwunden werden könnte.

In gewisser Weise ist in Syrien die unipolare Weltordnung bereits aufgehoben – die Hegemonie der USA ist hier schon Geschichte. Neben Russland, das erfolgreich seine militärischen Kapazitäten demonstriert und das amerikanische Monopol auf imperiale Gewaltanwendung in der Region bereits gebrochen hat, verfolgen auch die Regionalmächte wie die Türkei, der Iran und Saudi Arabien ihre eigenen Ziele in der Region.

Russland bemüht sich in Kooperation mit dem Assad-Regime und dem Iran zurzeit, möglichst große militärische Geländegewinne vor den Präsidentschaftswahlen zu erringen, um die künftige Administration vor vollendete Tatsachen zu stellen und dem syrischen Regime eine möglichst gute Ausgangsbasis für Verhandlungen zu verschaffen. Das Kalkül des Kreml ist klar: Die „lahme Ente“ Obama werde eine Eskalation des Konflikts in Syrien so kurz vor dem Urnengang nicht wagen.

Dieses russische Roulette des Kreml könnte nach hinten losgehen. Wie Reuters jüngst meldete, finden in Washington gerade Beratungen darüber statt, ob nicht doch eine militärische Eskalation in Syrien gesucht werden müsse, um Washingtons schwindenden Einfluss im Mittleren Osten wiederherzustellen.

Demnach gebe es Planspiele, das Militär und die Milizen des syrischen Regimes anzugreifen. Russland hat wiederum ausdrücklich davor gewarnt, die syrischen Regimekräfte anzugreifen. Während also in Russland nukleare Bedrohungsszenarien hochgekocht werden, überlegen die USA, ob sie die von Russland aufgestellten „roten Linien“ in Syrien bewusst überschreiten sollen. Genau so werden Weltkriege vom Zaun gebrochen.

Ozeanien gegen Eurasien

Es stellt sich die Frage, wieso beide Seiten diese Konfrontation suchen? Wieso spielt man in Washington und Moskau wieder mit der Option eines nuklearen Schlagabtauschs, also letztendlich mit der Weltvernichtung? Es geht dabei nicht in erster Linie um ein tyrannisches und massenmörderisches Regime in Damaskus, oder um einige islamistische Kopfabschneiderbanden im Sold der CIA – Syrien ist nur der aktuelle Brennpunkt eines globalen Kampfes um die Hegemonie im spätkapitalistischen Weltsystem.

Die im imperialen Abstieg befindlichen Vereinigten Staaten sind bestrebt, ihre rasch erodierende hegemoniale Stellung durch eine globale Eindämmungsstrategie zu verteidigen, während die „eurasischen“ Großmächten Russland und China bemüht sind, die USA zu beerben.

Ein eurasisches Machtsystem soll an die Stelle der schwindenden US-Hegemonie treten – dies ist die Vision, die insbesondere von Moskau forciert wird. Deswegen war der Kreml bemüht, dieser strategischen Zielsetzung etwa mit der Gründung einer etliche postsowjetische Staaten umfassenden Eurasischen Union näherzukommen.

Washington reagierte auf diese Herausforderung mit dem Versuch, diesem von Moskau und Peking forcierten Eurasien ein Bündnissystem entgegenzusetzen, dass ruhig als Ozeanien bezeichnet werden könnte. Über beide Ozeane – den Atlantik wie den Pazifik – hinausgreifend, sollte ein globales geopolitisches Bündnissystem geschaffen werden, dass durch umfassende Freihandelsabkommen (Mit TTIP zurück in die imperiale Vergangenheit) flankiert würde.

Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sollten West- und Mitteleuropa in der „atlantischen“ Einflusssphäre Washingtons halten und Russland isolieren, während die Transpazifische Partnerschaft TTP eine Eindämmungsstrategie gegenüber China verfolgte, bei der die südlichen und östlichen Anrainer der Volksrepublik eingebunden werden sollten. Mittels dieses „ozeanischen“ Bündnissystems wollte Washington die geopolitische Machtentfaltung der eurasischen Herausforderer seiner schwindenden Hegemonie blockieren, sowie eine substanzielle Verschiebung der ökonomischen Potenzen verhindern, die den „Westen“ in eine strategische Schieflage brächten.

Dieser geopolitische und wirtschaftspolitische Kampf hat schon längst auch eine militärische Dimension angenommen. Derzeit sind es – neben dem syrischen Brandherd – auch die Auseinandersetzungen in Südostasien, konkret im Südchinesischen Meer, das von Peking de facto annektiert wird, die mit militärischen Drohgebärden und einem lokalen Rüstungswettlauf einhergehen (Containment oder Eskalation?).

Die USA unterstützen dabei die lokalen Gegenspieler Pekings – wie etwa Vietnam oder Japan – um hierdurch die intendierte Isolation Chinas zu realisieren. Mit mäßigem Erfolg, wie das Ausscheiden der Philippinen aus der antichinesischen US-Front beweist.

Es ist übrigens das sich immer deutlicher abzeichnende Scheitern dieser US-Strategie, das in Washington den imperialistischen Falken, die eine Eskalationsstrategie befürworten, Auftrieb verschafft. Der erste „heiße“ Konflikt dieses eurasischen „Great Game“ fand in der Ukraine statt (Ost oder West?).

Das Kalkül in der Ukraine

Bei der Intervention des Westens in dem krisengebeutelten osteuropäischen Land – bei der die „liberalen Demokratien“ sich wenig wählerisch faschistischer Sturmtruppen („Ukraine über Alles!“) bedienten – ging es in erster Linie um geostrategische Interessen. Die damalige ukrainische Führung unter dem ostukrainischen Oligarchen Janukowitsch hat sich entschlossen, im Gegenzug für Krisenkredite und verbilligte Energieträger in der russischen Einflusssphäre aufzugehen und der vom Kreml forcierten Eurasischen Union beizutreten. Das Ziel des westlichen „Regime Change“ war somit rein destruktiv: eine Einbindung der Ukraine in die Eurasische Union sollte verhindert werden.

Hierbei waren sich Washington und Berlin – die beide unterschiedliche ukrainische Oppositionskräfte unterstützten – zuerst durchaus einig. Für Merkel und Schäuble ging es vor allem darum, das Aufkommen eines lokalen Konkurrenten zum deutschen Austeritäts-Europa zu verhindern, der für die krisengeplagte europäische Peripherie – der Schäuble ein desaströses Sparregime oktroyierte – eine gangbare Bündnisalternative dargestellt hätte.

Eskaliert wurden die Auseinandersetzungen in Kiew aber maßgeblich von Washington, dass eine weitergehende Zielsetzung als Berlin verfolgte. Das US-Kalkül in der Ukraine zielte nicht nur darauf ab, die Eurasische Union Putins zu schädigen, überdies sollte durch die Eskalation in der Ukraine ein Keil zwischen Berlin und Moskau getrieben werden, um eine strategische Kooperation zwischen beiden Ländern zu verhindern.

Während die Spannungen zwischen Russland und der deutsch dominierten EU zunehmen, sollte Westeuropa mittels des Freihandelsabkommens TTIP in der geopolitischen Umlaufbahn Washingtons verankert werden. Auch dieses Kalkül Washingtons scheint – nach dem offensichtlichen Scheitern von TTIP – nicht aufgegangen zu sein. Sowohl in Europa wie auch in Fernost scheint die „ozeanische“ Eindämmungsstrategie Washingtons gegenüber Eurasien zu scheitern. Ozeanien wird wohl eine Fiktion bleiben.

Krise und Krieg

Genau deswegen steigt die Kriegsgefahr. Die Vereinigten Staaten sind de facto dazu verdammt, ihre Stellung als Welthegemon mit allen Mitteln zu halten – oder in einer schweren Wirtschaftskrise zu versinken. Die USA sind bekanntlich über die Maßen verschuldet, wobei es eigentlich nur einen einzigen fundamentalen Unterschied zwischen den Vereinigten Staaten und Schuldenländern wie Griechenland oder der Ukraine gibt: den US-Dollar als Weltleitwährung, als Wertmaß aller Waren auf globaler Ebene, in dem sich die USA durch Gelddruckerei verschulden können.

Dies ist eine Option, die etwa der Kiewer Führung während der Wirtschaftskrise 2013 nicht offenstand, da dies einfach nur zum Wertverlust der ukrainischen Währung gegenüber der Weltleitwährung US-Dollar geführt hätte.

Der Kampf Washingtons gegen Eurasien ist somit der Kampf um Stellung des US-Dollar als Weltleitwährung, der ja den ökonomischen Kern der amerikanischen Hegemonie bildet. Die Vereinigten Staaten müssen das Aufkommen eines konkurrierenden Wirtschaftsraumes verhindern, der das ökonomische Gewicht mit sich brächte, den US-Dollar als Weltleitwährung zu verdrängen. Der hoch überlegenen US-Militärmaschinerie würde in einem solchen Fall schlicht das Geld ausgehen. Eine eurasische Wirtschaftsunion wäre hierzu – zumindest hypothetisch – durchaus in der Lage.

Dennoch findet bei dem eurasischen Great Game keine bloße „Auswechslung“ des Welthegemons statt, da die eurasischen „Herausforderer“ der USA sich ebenso in einer tiefen Krise befinden wie die Vereinigten Staaten. Offensichtlich ist dies im Fall der exzessiv verschuldeten Volksrepublik China, deren Führung nur mittels massiver staatlicher Interventionen bisher den Kollaps der diversen Spekulationsblasen auf den Immobilen- und Aktienmärkten verhindern konnte.

Die Spekulationsexzesse auf dem chinesischen Immobiliensektor übersteigen inzwischen den amerikanischen Immobilienwahn, der 2008 platzte. Aller Akrobatik des staatlichen Krisenmanagements zum Trotz werden auch diese Blasen irgendwann die chinesische Realwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Auch das von Sanktionen und niedrigen Energieträgerpreisen geplagte Russland befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise.

Die hohen Schuldenberge der USA sind nur Teil einer globalen Verschuldungsorgie die auf die tiefe systemische Krise der Warenproduktion des gesamten kapitalistischen Weltsystems verweist(Die Krise kurz erklärt). Diese latente Krisis ist mit dem Platzen der transatlantischen Immobilienblasen in Amerika und Westeuropa ab 2008 in ein manifestes Stadium getreten.

Die beständig wachsenden Schuldenberge, die viel schneller anschwellen als die globale Wirtschaftsleistung, sind Folge einer grundlegenden Überproduktionskrise der realen Wirtschaft, die an ihrer Produktivität erstickt. Nur noch auf Kredit kann eine Nachfrage hergestellt werden, die zumindest eine Zeit lang noch die zombiehafte Illusion von gelingender Kapitalakkumulation aufrechterhalten kann. Der Kapitalismus verfeuert seine Zukunft in Form des Kredits auf den beständig wuchernden und blasenbildenden Finanzmärkten, weil er keine Zukunft mehr hat.

Dieser scheiternde Strukturwandel kapitalistischer Warenproduktion, der ein neues, massenhaft Lohnarbeit verwertendes Akkumulationsregime fehlt, lässt die Krisenkonkurrenz eskalieren – auch und gerade zwischen den Staatsapparaten. Parallelen können hier zur Vorkriegszeit in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts gezogen werden, als die Weltwirtschaft nach dem Finanzkrach von 1929 in einer schweren Systemkrise versank.

Das „neue“ Fordistische Akkumulationsregime (Massenmotorisierung), das dem Kapitalismus in den 1950ern und 1960ern sein „Goldenes Zeitalter“ (Hobsbawn) verschaffte, erfuhr gerade in der totalen Mobilisierung während des Zweiten Weltkrieges seinen Durchbruch. Die kapitalistische „Nachkriegsprosperität“ fußte auf den Leichenbergen des Zweiten Weltkriegs, nach dessen Ende es de facto keine Demobilisierung gab: Die massenhafte Kriegsproduktion von Panzern ging in die Massenproduktion von Autos über.

Dieser massenmörderische Krisenausweg ist dem Kapitalismus diesmal durch das akkumulierte Vernichtungspotenzial (Atomwaffen) und das allgemein hohe Produktivitätsniveau versperrt. Dennoch steigt die Kriegsgefahr. Konfrontiert mit kriegsbedingt zunehmenden inneren Widersprüchen und Verwerfungen, gehen die spätkapitalistischen Staatsapparate dazu über, in der zunehmenden geopolitischen Konkurrenz die Krisenfolgen auf andere abzuwälzen.

Die inneren Widersprüche sollen durch äußere Expansion kompensiert werden. Die geopolitische Lage ist somit gefährlicher als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, da die Crisis allen neoimperialen Akteuren im Nacken sitzt und sie in eine letztendlich irrationale imperialistische Aggression treibt.
Aus: Telepolis 17.10.2016