Der Global Marshall Plan
Über nachhaltige Alternativen im Kapitalismus
von Walther Schütz
1) Das große Tabu – wer über die Systemfrage nicht reden will, ist dazu verdammt, von der Nachhaltigkeit zu schweigen …
2002 – also in etwa 1 Jahr vor Entstehung der GMPI – stellte sich die Situation wie folgt dar:
Der offizielle Nachhaltigkeitsprozess, wie er mit dem Erdgipfel von Rio 1992 eingeleitet worden war, steckt in einer tiefen KriseDie 90er Jahre sind von einem Jahrzehnt der Nachhaltigkeit zu einem des Freihandels geworden. …
Dieses Scheitern eines echten Nachhaltigkeitsprozesses war im Rahmen des herrschenden Systems unvermeidbar ist! Dazu muss man sich vor Augen halten, was für DIESES System unabdingbare Voraussetzung ist: „Kapitalismus“ – das ist keine moralische Anschuldigung, sondern schlicht die Benennung der Tatsache, dass Kapital sich vermehren muss – und wenn es dies nicht tut, wertlos wird. Wachstum ist des Kapitals einziger Sinn. Die banale Formel lautet: Geld – Ware – noch mehr Geld!
Wer den Kapitalismus (sprich: Die Marktwirtschaft) als unveränderbar akzeptiert, der muss diese Profitregel auch anerkennen. Erst wenn diese systembedingte Grundvoraussetzung erfüllt wird, dann kann innerhalb der noch verbliebenen Spielräume gelenkt werden. (mehr dazu ist nachzulesen unter: „Was steckt hinter der Globalisierung? Über systemimmanente Ursachen, Verschwörungstheorien und anderes mehr“ auf www.kaernoel.at. Dass diese Grundvoraussetzung permanent ausgeblendet wird, zeigt, dass sie so in unser Fleisch und Blut übergegangen ist, dass der Kapitalismus uns wie ein Naturgesetz vorkommt, bei der es eigentlich wie bei der „Schwerkraft“ wenig Sinn macht, über deren Veränderbarkeit zu philosophieren. Dieser Bejahung des Bestehenden entspricht auch der real praktizierte Nachhaltigkeitsdiskurs – siehe Anm. 1 zum Begriff der Nachhaltigkeit.
2) Die Profitklemme Ende der 60er Jahre und die Aufkündigung der „sozialen“ Marktwirtschaft
Ganz konkret war Ende der 60er / Anfang der 70er Jahre die Situation gegeben, dass die riesigen Mengen an angehäuftem Kapital nicht mehr zu entsprechend hohen Profitraten angelegt werden konnten. Versuchte man in den 70ern diesem Problem noch mit massenhafter Vergabe von Krediten u. a. an die 3. Welt zu begegnen (woraus später die „Schuldenkrise“ wurde), werden seit der „Wende“ in den 80erJahren (Thatcher, Reagan und Co. , Pinochet in Chile bereits seit seinem Putsch am 11. September 1973) Nägel mit Köpfen gemacht durch:
1) Intensivierung der Ausbeutung: Stagnation bei den direkt ausbezahlten Reallöhnen (wenn nicht gar Lohnkostensenkung durch Produktionsverlagerung) und durch Lohnnebenkostensenkung (kapazitätsorientierte flexible Arbeitszeiten, seit den 90ern auch bei uns Kürzungen der Sozialleistungen).
2) Mit der Stagnation bei direkten Löhnen und Soziallöhnen (= LohnNEBENkosten) bleibt aber die Kaufkraft im Verhältnis zum Produktionspotential zurück. Daher ist die Erschließung neuer Anlagesphären für das Kapital umso dringender geworden, als rein in neue Märkte. Geographisch in neue Bereiche in Ost und Süd und in neue Geschäftsfelder: Genetische Ressourcen, Wasser, Pensionen, Gesundheit, Bildung, Telekommunikation, …
3) Ersetzung eines primitiven Neoliberalismus durch eine „integrierte liberale Strategie“
Soweit zum Rahmen. Eine Politik, die diesen Rahmen nicht ändern will, hat diesen Bedingungen Genüge zu tun. Entsprechend bewegt sich die real existierende Nachhaltigkeitsdiskussion innerhalb dieser engen Grenzen. Was möglich ist, sind Reförmchen, deren Ziel es ist, das Geschäft widerspruchsfreier zu betreiben anstatt es einzuschränken.
Bereits die Entwicklungen der Jahre 2001-2002 gingen in die entsprechende Richtung:
Wollte man im Rahmen der WTO beim Gipfel in Seattle 1999 noch eine peinharte Politik durchziehen, so haben viele Regierungen und Interessensverbände danach eingesehen, dass man zur Durchsetzung und Absicherung des globalen Kapitalismus geschickter und langsamer vorgehen muss. In Doha beim 4. WTO-Gipfel 2001 wurden entsprechende Konsequenzen gezogen. Die Financial Times schrieb damals: „Um überhaupt zu einem Abkommen zu gelangen, bedurfte es so vieler Kompromisse und Vorbehalte, dass der endgültige Zeitplan fast bedeutungslos geworden ist.“ Doch immerhin gebe es jetzt nichts mehr, „was einen neuen Zyklus des Zugangs zum Markt blockiert“ . ( FT 16. 11. 2001. , zit. nach Le Monde Diplomatique 12/2001). Schocktherapien – wie sie manche Experten den Ländern Osteuropas nach dem Zusammenbruch des bürokratischen Sozialismus verordneten – wurden mittlerweile als kontraproduktiv erkannt. Da ist jetzt vielmehr die Rede von mehr „technischer Unterstützung, capacity building“ , einer besseren Abstimmung von IWF, Weltbank, WTO…. Man soll sich aber nicht täuschen lassen, denn nichts geändert hat sich am Ziel einer grundsätzlichen Durchkapitalisierung aller Bereiche. So setzt die Weltbank weiterhin auf ihre Strategie der Entwicklung des Privaten Sektors auf Kosten des öffentlichen. Dafür gibt es sogar eine tolle Abkürzung: PSD (private sector development), und dieser PSD ist u. a. das berühmte Wasserprivatisierungsbeispiel in der bolivianischen Stadt Cochabamba zu verdanken.
Die großen Konferenzen des Jahres 2002 gingen entsprechend genau in diese Richtung einer Integrierten Strategie zur Verankerung der Freihandelsagenda der WTO: Die Konferenz von Monterrey März 2002 zur Entwicklungsfinanzierung wurde von der indischen Alternativnobelpreisträgerin Vandana Shiva als „Financing for globalisation, not financing for develoment“ bezeichnet.
Ähnliches gilt für den WSSD (World Summit for sustainable development): Im Aktionsplan finden sich nicht weniger als 200 Querverweise auf die WTO und Paragraph 18 sieht vor, dass Multi-laterale Umweltabkommen die in der WTO beschlossenen Arbeitsprogramme unterstützen sollen („in support of the work programme agreed through WTO“ ). Im Prinzip wird nunmehr unter Nachhaltigkeit verstanden die gleichberechtigte Teilnahme der Entwicklungsländer am Welthandel.
Auch die EU geht mit ihrer Initiative „Everything but arms“ – gemeint ist der freie Marktzugang der Entwicklungsländer bei allem außer bei Waffen – in die selbe Richtung. …
In eine ganz ähnliche Richtung weisen übrigens auch Kernelemente der – insbesondere in entwicklungspolitischen Kreisen hochgejubelten – Millennium Development Goals – siehe dazu den Beitrag „Millennium Development Goals: Chance oder trojanisches Pferd“
4) Nachhaltigkeit nach Art des (kapitalistischen) Hauses …
Welche Elemente enthält nun ein solches „nachhaltiges“ Reformmodell im besten Falle? – siehe Anmerkung 2
* Krisensicherere Finanzmärkte durch ein bisschen Devisenumsatzsteuer (Tobin-Tax … ), aber nicht deren entscheidende Schwächung
* Realistischere Strategien der Vermarktwirtschaftlichung des bisherigen Sozialstaates in Nord und Süd anstatt bloßer Zerschlagung (aber nicht dessen Absicherung als öffentliches Gut)
* Weltweite Mindeststandards für Arbeitnehmer/innen wie das Recht auf Gewerkschaftsgründung, Kollektivvertragsverhandlungen (bei gleichzeitiger Schwächung der Arbeitnehmer/innen durch eine Politik der offenen Märkte)
* Eine echte Marktöffnung für die Länder der 3. Welt (Everything but arms) durch Abschaffung von Handelshemmnissen und -verzerrungen (Exportstützungen) – bei gleichzeitig existentieller Bedrohung aller nicht so produktiv Wirtschaftenden und der in Subsistenz Lebenden.
* Und weil das ganze Werkl ja auch finanziell abgesichert werden muss, eine gewisse grenzübergreifende Besteuerung von Konzernen und Finanzkapital und die Ausschaltung von Steueroasen.
Diese mittelfristig effizientere Systemverwaltung will die gröbsten Widersprüche der neoliberalen Variante abfangen, dessen Primitivumsetzung ja geschäftsschädigend wirkt. Am Ziel gesteigertes Wirtschaftswachstum, „Die ganze Welt als Ware“ ändert sich allerdings überhaupt nichts.
Zwischenresümee:
„Nachhaltigkeit innerhalb eines nichtnachhaltigen Systems“ = dauerhaft hohe Profitrate bei möglichster [! ] Schonung von Ressourcen (Mensch + Natur)
Man beachte, dass Menschen und Natur in dieser „real existierenden“ Nachhaltigkeit letztlich zu Ressourcen verkommen! ! ! – siehe auch Bild!
5) Der Global Marshall Plan (GMP)
Vor diesem Hintergrund wird ein Jahr später – 2003 – die Idee eines GMP in die Welt gesetzt . Er stellt logischerweise den Rahmen dar für eine Initiative, die ja erklärtermaßen realistisch sein will und ein Umdenken bei den Eliten erreichen will.
5.1 Die Ziele des GMP
Missstände auf der Welt …
Klar ist zunächst einmal: Was die Zustandsbeschreibung (quasi der „Motivationsteil“) an zu beseitigenden Übeln dieser Welt betrifft, so muss das wohl auf Konsens stoßen. Wer ist schon für Unterernährung, Elend … da sind wir uns alle ja in der Diagnose leicht einig.
… und die Beseitigung dieser Missstände
Dazu sind im GMP 2 Elemente vorgesehen, die untrennbar miteinander verbunden sind, ja eigentlich nur die beiden Seiten einer Medaille darstellen. Und die werden regelmäßig von den vielen umwelt- und entwicklungspolitisch bewegten Menschen ignoriert. Erstaunlich ist die Ignoranz der Gutmenschen vor allem deswegen, weil all dies ganz groß vorne weg und nicht etwa im Kleingedruckten steht. Die folgenden Seitenangaben beziehen sich unmittelbar auf eine offizielle Power-Point-Präsentation der GMP-Initiative:
1. Wirtschaftswachstum („Weltwirtschaftswunder und Wachstumsschub durch Investitionsimpulse sowie steigende Kaufkraft“ ! – S. 8
2. Einen weltweiten (ökosozialen) Kapitalismus / Marktwirtschaft („Etablierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft als ordnungspolitisches Konzept für die Globalisierung“ – Ebd, S. 7, S. 9 Anm. 3 )
Folgen einer Umsetzung des GMP
Weltwirtschaftswunder / Wachstumsschub: Das wird erhofft in einer Welt, die bereits heute rabiat übernutzt wird. Da werden von einer sich selbst als „ökosozial“ verstehenden Initiative wachstumskritische Töne vollkommen ignoriert. Wirtschaftswachstum ist direkt verantwortlich für den wachsenden Ausstoß von Abfall und diversen Schadstoffen und damit die Ursache für Treibhauseffekt, verschmutzte Meere und überquellende Deponien. Selbst bei nur 2 Prozent Wachstum hätten wir nach 50 Jahren das 2,7- fache, nach 100 Jahren das 7-fache und nach 200 Jahren das 52-fache des Ausgangsniveaus erreicht. Das ist die Dynamik exponentiellen Wachstums. Zweifellos kann viel an nichterneuerbaren Ressourcen durch erhöhte Effizienz eingespart werden, aber sicher nicht genug unter solchen Wachstumsdimensionen. 4
Wunderbare Welt der Waren: Dass im GMP-Konzept das „Weltwirtschaftswunder“ eine solche zentrale einnimmt, hängt mit dem totalitären Ziel einer globalen ökosozialen Marktwirtschaft zusammen. Die kann ja nur funktionieren unter den Bedingungen permanenten Wachstums. Das findet nur jemand toll, der die fundamentalen Eigenschaften dieses Modells schön redet oder ausblendet,
* dass es sich um ein Konkurrenz-Modell handelt: Menschen, Standorte werden in einen unerbitterlichen Konkurrenzkampf gezwungen, der uns keine Chance lässt als den jeweils anderen ökonomisch zu vernichten – um des puren eigenen Überlebens willen?
* dass es sich um eine Bedürfnisweckungsmaschine handelt – Abhängigkeitsmodell, ohne „Sinn“ Sollen wir wirklich „gleichberechtigt“ mitmachen in einem System, das aus einem absurden Kreislauf der Weckung von immer neuen Bedürfnissen – Verkaufen – Kaufen- Sich- verkaufen-müssen als Arbeitskraft … beruht? Mitmachen in einem System, das aus uns „belieferungsbedürftige Mängelwesen“ und „vernutzbare Humanressourcen“ macht? Genau das war es, was ja Marianne Gronemeyer im Rahmen eines SOL-Symposiums kritisierte! Nachzulesen im Detail unter Nachhaltige Abhängigkeit garantiert
* dass es sich um ein Profitmodell handelt, in dem nur produziert wird, wenn entsprechend mehr am Ende herausspringt, und in dem eben alle Räder still stehen, wenn dies nicht der Fall ist.
* dass es sich um ein Ausschließungsmodell handelt (das möglicherweise hinten nach über Steuern wieder korrigiert wird = „ökosozial“, aber immer unter der Voraussetzung, dass die Bedingung „Profit“ nicht gefährdet wird) Siehe dazu meinen Beitrag zu „Menschenrechte und liberale Weltordnung“
Totalitarismus der Ordoliberalen: Zum Begriff Ordoliberalismus siehe Anm. 5 Der GMP will uns mit einem weltweit einheitlichen Marktmodell, das durch einen Staat quasi von Außen stark reguliert wird, beglücken. Dies ist etwa die klare Botschaft des theoretischen Vordenkers der Initiative Franz Josef Rademacher. Alles, was nicht über den Marktmechanismus umgesetzt wird, bekommt gleich die Kommunismus-Keule drübergezogen. Bemerkenswert ist, dass etwa eine öffentliche Daseinsvorsorge, die ja gerade – wenn man schon solche Phrasen in den Mund nimmt – den Kern des kontinentaleuropäischen Sozialmodells ausmacht, nirgends von den Proponent/innen der GMPI erwähnt wird. Im Gegensatz dazu lautet die Forderungen auf den Sozialforen „Welt ist keine Ware“, z. B. mit dem Ansatz Ernährungssouveränität (Via Campesina, FOE ) dass jede Gesellschaft ihre Art der Ernährung selbst wählen soll. Siehe dazu den Beitrag zur Ernähurngssouveränität von Heike Schiebeck. Hingegen steht die GMPI für geöffnete Agrarmärkte – dies wäre verheerend für Millionen von Bauern und Bäuerinnen in vielen Regionen der Welt (z. B. Indien). Auch die Finanzmärkte sollen NICHT reguliert, sondern lediglich vorsichtig (! ) besteuert werden. Ähnliches gilt hinsichtlich der WTO: Während globalisierungskritische Bewegungen das Schrumpfen dieser in ihrer Grundkonstitution auf Liberalisierung ausgerichteten Überorganisation fordern, wollen die GMP-Betreiber/innen sie durch ihr wesensfremde Aufgaben sogar aufwerten. Dieses Einheitskonzept steht auch massiv im Widerspruch zu Hans Holzingers Definition von Nachhaltigkeit: „Die Wahl von Wirtschafts- und Lebensweisen, die sicherstellen, dass alle Erdenbürger/innen ihre Grundbedürfnisse befriedigen und ein Leben in Würde führen können, dass auch spätere Generationen noch über intakte Lebensgrundlagen zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse verfügen, dass weitere Entwicklung möglich ist ohne das globale Ökosystem dauerhaft zu gefährden.“ Und die totalitäre Herangehensweise der GMPI entspricht genau einem Ideal von Entwicklung, das eigentlich schon überwunden sein sollte, aber nun seine fröhlichen Urständ feiert – wie Karin Fischer bei der Tagung von SOL am 1. Oktober 05 ja ausgeführt hat.
5.2 Immerhin ein Fortschritt – schauen wir auf das, was machbar ist?
Natürlich kann man über jeden in der Wirtschaft, der statt eines neoliberalen Modells eine ökosoziale Version des Kapitalismus predigt. Aber als Aktivist in Umweltbewegungen, als sozialpolitisch Engagierte/r oder als Globalisierungskritiker sollte man nicht selbst auf diesen Zug aufspringen. Denn ein solches Mitmachen bei der GMPI ist nicht etwa das Anerkennen von gesellschaftlichen Tatsachen, sondern dessen Gegenteil: Dass es heute die GMPI gibt, ist nur damit zu erklären, dass inzwischen eine gesellschaftliche Protestbewegung gegen Neoliberalismus und Co. entstanden ist. Realismus heißt eben nicht, faule Kompromisse einzugehen, sondern über das System hinauszudenken. Wenn dann die Kräfte nicht für etwas Emanzipatorischeres reichen, kann man immer noch Kompromisse schließen: Das war nach dem 1. Weltkrieg so, als in einer Schwächephase des Kapitalismus bedeutende Zugeständnisse abgerungen werden konnten, und das war auch nach dem 2. Weltkrieg so, wo ein wohlfahrtstaatliches System erst eingerichtet wurde, als die Systemkonkurrenz vor der Tür stand.
Anmerkungen
1 zum Begriff der Nachhaltigkeit Eigentlich müsste ja beim Reden über Nachhaltigkeit die Grundlagen des gesamten Systems zur Disposition stehen. Der ÖIE hat dies in seiner Kampagne Mitte der 90er Jahre auch ansatzweise getan, indem wir immer von „Nachhaltig Wirtschaften“ sprachen und nicht von „Nachhaltigkeit“ oder „Nachhaltiger Entwicklung“ sprachen. Der real praktizierte Nachhaltigkeitsdiskurs geht aber immer davon aus, dass „die Welt, wie sie ist, zu erhalten. „, wie Stephan Jank zu Recht in seinem Beitrag Wollen wir eine nachhaltige (? ) oder eine andere Gesellschaft? in Anlehnung an Franz Schandl schreibt. Zurück
2 Auch wenn es auch nur ein rein kapitalistisches Reformmodell ist, so ist seine Durchsetzung doch nicht automatisch gegeben. Da gib es etwa eine massiv auf Waffengewalt setzende US-Regierung, andererseits zeigen die mittlerweile angefallenen Kosten, dass auch eine Supermacht nicht unbeschränkt Weltordnungskriege führen kann. Zurück
3 Weitere Zitate: Marktöffnung S. 8, dann auf S. 11, da wird den Zielen soziales und ökologisches die Marktwirtschaft als gleichwertiges Ziel – und nicht etwa als Mittel – beigestellt! Auch der an der Universität für Bodenkultur lehrende Ökonom Jürg Minsch hat im Rahmen des Symposiums von SOL am 30. September 05 in der Diskussion seines Vortrages dies durchaus eingestanden: Ein Geldmodell ist ohne Wirtschaftswachstum nicht denkbar, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum gebe es aber auf Dauer nicht. Zurück
4 Genauer: Ernst Schriefl & Andreas Exner, Nachhaltiger Kapitalismus? 1. TEIL: Über den Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und ökologischer Nachhaltigkeit. Auf www.streifzuege.org . Zurück
5 Das Theoriegebäude erklärt (in einem zustimmenden Sinn) Heiner Geissler so: „Die soziale Marktwirtschaft entstand als geistiges Bündnis von Ordoliberalismus, katholischer Soziallehre und evangelischer Sozialethik.“ (Profil, Nr. 35 / 2005, S. 77) Zurück